Äthiopien: Kann das Mega-Staudammprojekt Äthiopien retten?

An Konflikten mangelt es Äthiopien wahrlich nicht. Schlimmer noch, blutige ethnische Konflikte, Missernten, zuletzt auch noch die Corona-Pandemie drohen das ostafrikanische Land zu zerreißen. Gleichzeitig sieht sich Regierungschef Abiy Ahmed, auf dem große Hoffnungen als Befrieder des Landes ruhen, außenpolitisch mit heftigen Vorwürfen mehrerer Staaten in der Region konfrontiert: Der Streit entzündet sich an dem gigantischen Staudamm-Projekt am Nil, das Äthiopien seit 2011 mit einer gewaltigen Kraftanstrengung vorantreibt. Für den Friedensnobelpreisträger Abiy hat sich die Situation noch verschärft, seitdem die USA mit Blick auf die Proteste der Nil-Anrainer Ägypten und Sudan gegen das Projekt 100 Millionen Dollar an Hilfsgeldern eingefroren haben.

Seit August wird der Mega-Staudamm mit Nil-Wasser gefüllt. Insbesondere die ägyptische Regierung unter Machthaber Abdel Fattah al-Sisi wird nicht müde, vor den Gefahren einer zu schnellen Staudammfüllung mit angeblich verheerenden Folgen für Ägyptens Wasserversorgung zu warnen. Tatsächlich aber blieb die nach ergiebigen Regenfällen durchgeführte teilweise Füllung des Stausees folgenlos. Ein Wasserengpass blieb aus. Beide Seiten, Äthiopien wie Ägypten, spielen in der Auseinandersetzung die nationalistische Karte aus, um von hausgemachten Problemen abzulenken. Der Nil-Staudamm ist für Äthiopien ein beispielloses Prestigeprojekt. Ohne ausländische Subventionen gebaut, soll der Grand Ethiopian Renaissance Dam, dessen Fertigstellung für 2022 vorgesehen ist, nicht nur der größte Staudamm Afrikas sein, sondern auch ein beträchtlicher Devisenbringer. Der mit dem Staudamm erzeugte Strom könnte nicht nur nahezu ganz Äthiopien mit Elektrizität versorgen, sondern auch an Anrainerstaaten verkauft werden. Seit Jahren beteiligen sich Millionen Äthiopier an der Finanzierung des Projekts, das längst zum Inbegriff nationalen Stolzes wurde.

Äthiopien ist ethnische Förderation aus großen Volksgruppen

Doch wenn es um Konflikte im Inneren geht, wird der Patriotismus offensichtlich schnell vergessen. Gewalttätige ethnische Konflikte forderten fast 200 Toten und 9000 Verhaftungen. Auslöser war die Ermordung des populären politischen Sängers Hachalu Hundessa in einem Vorort von Addis Abeba Ende Juni. Der Künstler setzte sich für die Belange der Oroma ein, die sich politisch benachteiligt fühlen. Die Oroma sind die größte der rund 80 äthiopischen Volksgruppen. Nach dem Mord kam es zu tagelangen Protesten und brutalen Übergriffen. Opfer waren die überwiegend im Oromo-Gebiet lebenden Amharen, die zweitgrößte Ethnie im 115 Millionen Einwohner zählenden Äthiopien.

Regierungschef Abiy, der 2016 an die Macht kam, deutete die Unruhen im Oromo-Gebiet als Versuch, seine Regierung zu destabilisieren und die Einheit Äthiopiens offen infrage zustellen. Weiter schwelt auch der Konflikt mit den Tigray, einer Volksgruppe, die zwar nur sechs Prozent der Bevölkerung stellt, jedoch von 1991 bis zur Amtsübernahme Abiys im Jahr 2018 alle Schlüsselpositionen im Staat inne- hatten. Nachdem die Tigray auf allen Ebenen entmachtet wurden, suchen sie mit steigender Aggressivität die Konfrontation mit der Regierung.

Seit 1991 das kommunistische Regime abdankte, ist Äthiopien eine ethnische Föderation, die den größten Volksgruppen eine weitgehende Autonomie einräumt. Die Folge davon: Immer wieder wird die Forderung nach homogenen Stammesgebieten mit rassistischem Unterton bekräftigt und die jeweiligen Minderheiten vertrieben. Dies erklärt, dass Äthiopien ungefähr eine Million Binnenflüchtlinge zählt, vertrieben aus ethnischen Gründen. Abiy hat also gute Gründe, die Zukunft des Landes einzig und allein in einer Überwindung der immer mehr um sich greifenden ethnischen Spannungen und separationstischen Tendenzen zu sehen. 2019 gründete er mit der Prosperity Party eine Partei, die sich unter dem Motto ,,Ethiopia first“ die Einheit des Landes auf ihre Fahnen schreibt.

Heuschreckenplage und Regenfälle befördern Hunger

Dass der Ministerpräsident in Bedrängnis ist, zeigt seine jüngste Regierungsumbildung, bei der mehrere Minister ausgetauscht wurden. Sollte Abiy den Rückhalt des Militärs verlieren, dürften seine Tage gezählt sein – dann droht das Land sogar in einen Bürgerkrieg abzugleiten. Vor diesem Hintergrund geht es der Regierung darum, mit allen Mitteln für Ruhe und Ordnung zu sorgen.

Zumal nun auch noch die Corona-Pandemie mit mittlerweile über 50.000 ermittelten Infizierten die sozialen Gräben in dem geostrategisch so bedeutenden Land am Horn von Afrika vertieft. Viele Familien werden durch die wirtschaftlichen Folgen hart getroffen. Das Center for Strategic and International Studies, eine US-Denkfabrik, erwartet, dass die Zahl der Armen – statistisch betrachtet Menschen, die pro Tag weniger als 1,90 Dollar zur Verfügung haben – bis 2021 in Äthiopien um fünf Millionen auf 31 Millionen anwachsen wird. Die Inflation steigt, Grundnahrungsmittel verteuern sich, Einkommen sinken: Immer mehr Äthiopier geraten in eine Abwärtsspirale.

Als sei das alles nicht genug, wurden bis zu einer Million Ostäthiopier durch die extremen Regenfälle im Sommer obdachlos. Überdies sorgt die seit Februar in Äthiopien und angrenzenden Ländern wütende Heuschreckenplage biblischen Ausmaßes für Ernteausfälle. Schlimmstenfalls bis zu 25 Millionen Ostafrikanern könnten Hunger leiden.

„Was man erhofft, ist besser, als was man findet“, lautet ein äthiopisches Sprichwort. Die Religion ist in den schweren Zeiten ein Fixstern, der Halt gibt. Im Juli musste die Regierung, die wegen Corona Kirchenbesuche untersagt hatte, nach Protesten nachgeben. Ansteckung hin oder her: Ihr gelebter Glaube ist für viele Äthiopier in der Krise das wichtigste Menschenrecht.

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