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Die Umwelthilfe klagt gegen Städte wie gegen Unternehmen. Das geht in Ordnung, sagt der BGH. Warum die Abmahnungen wichtig für Deutschland sind. Ein Kommentar.
Die Deutsche Umwelthilfe nervt. Ihr Chef Jürgen Resch ist omnipräsent, es ist schwer, an der Organisation vorbeizukommen. Und genau das ist es, was den Verein auszeichnet.
Die Deutsche Umwelthilfe ist ein kleiner Verein mit viel Kraft
Das resolute Vorgehen muss nämlich vor dem Hintergrund gesehen werden, dass sich der kleine Verein mit den ganz Großen anlegt. Mit Autokonzernen etwa, die über große Rechtsabteilungen und hohe Budgets verfügen.
Für ihre Arbeit braucht die Umwelthilfe Geld, und das besorgt sie sich auch durch Abmahnungen. Ein betroffener Autohändler zog nun vor Gericht, der Bundesgerichtshof hat die Klage abgebügelt. Das Urteil ist nicht nur ein Sieg für den Verein, sondern auch für die Bewohner von Städten mit schlechter Luft.
Warum die Umwelthilfe wichtig für Deutschland ist
Gerade beim Thema Abgas braucht es unabhängige Fachleute, die sich durch den Technikdschungel kämpfen und erkennen können, wo gerade wie getrickst wird.
Die Arbeit der Umwelthilfe war deshalb wichtig und sie ist es weiterhin. Etwa bei der restlosen Aufklärung der Dieselaffäre, die noch längst nicht ausgestanden ist, wie die aktuellen Meldungen über Abgasmanipulationen zeigen.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonPeter B.
05.07.2019
Eine CO 2 Steuer soll bessere Luft erzeugen ? Eine Mietpreiserhöhung sorgt dafür, das weniger Wohnraum benötigt wird ? Und durch die Erhöhung der Benzinpreise wird weniger Auto gefahren ?
VonHarald V.
05.07.2019
Die CO2 wird einen Effekt haben, wenn endlich das Kerosin besteuert wird. Durch die Besteuerung würden endlich viele Flüge deutlich teuerer und dadurch fliegen weniger und dadurch wieder gibt es weniger Flugbewegungen. Inlandsflüge und andere Kurstrecken sind oft einfach nur unsinnig, da oft nicht mal ein zeitlicher Gewinn vorliegt. Die Airlines wollen ja Gewinn machen und nicht mit fast leeren Maschinen rumfliegen. Es kann nicht sein, dass Flüge beispielsweise nach Mallorca hin und zurück weniger kosten als man an der Tankstelle beim Volltanken an Steuern "zahlt". Es ist unsinnig, wenn Vatertagsausflüge, Junggesellenabschiede, ... teilweise für wenige Stunden, nach Mallorca gehen. Weil der Flug so billig ist. Es wird auch niemand das Fliegen verboten. Es kann jeder weiterhin fliegen. Nur der Preis wird teurer. Und ein Recht auf billige Flüge gibt es genauso wenig, wie ein Recht auf Diesel für 20 Cent den Liter!
VonPeter B.
06.07.2019
Wenn etwas teuerer wird, kann man es genau so nutzen wie vorher. Wenn es weniger genutzt werden sollte, brauchen wir weniger Flugzeugbau, weniger Personal an Flughäfen und in Flugzeugen.
VonHarald V.
08.07.2019
Man kann es nutzen. Es wird nichts verboten. Aber wenn etwas teurer ist, wird es auch weniger genutzt. Außerdem ist es ungerecht, dass das Schweröl der Lüft "steuerfrei" ist im Gegensatz zu anderen Mineralölprodkuten. Nach der wirtschaftlichen Bedeutung müßte man da eher den Diesel von der Steuer befreien. Es werden wesentlich mehr Menschen und Waren, zudem "sauberer" mit diesem befördert. Wenn beispielweise je Flug 50 € je Passagier CO2-Steuer erhoben werden würde, wären die notwenigen Langstreckenflüge prozentual deutlich weniger belastet wie der 20 Minuten Inlandsflug von MUC nach Nürnberg, der Bierkönig- oder Golfausflug nach Mallorca. Und hier mit Arbeitsplatzverlust zu argumentieren ist so schlüssig wie Arbeitsplatzverlust durch ein Tempolimit. Die Menschen bleiben deswegen nicht daheim und legen das Geld unters Kopfkissen, nur weil ihnen die Flüge zu teuer für Kurztrips / Ausflüge geworden sind.
VonPeter G.
04.07.2019
Herr Lange, die deutsche Umwelthilfe ist so unnötig wie der Kropf. Das ganze Theater um CO 2 könnte man meinen Deutschland rette mit diesen Maßnahmen die Welt, Die Politik sollte sich mal Gedanken machen, die Großen CO2 Sünder von der Straße zu bringen, dafür tut die Politik nichts ,im Gegenteil sie fördert den Verkehr durch weitere Handelsabkommen, welche den Verkerh verstärken und die Umweld weiter schädigen. Z.B Die Co 2 Steuer verhindert doch nicht, sondern ist nur eine Steuer zur Füllung der Kassen.
VonGeorg Kr.
05.07.2019
"Z.B Die Co 2 Steuer verhindert doch nicht, sondern ist nur eine Steuer zur Füllung der Kassen."
Das stimmt so nicht. Die CO-2-Steuer ist der Preis für die Verschmutzung der Luft und wird Industrie und Verbraucher veranlassen, dieser Steuer durch weniger CO-2-Emissionen zu entkommen. Besonders in Deutschland, wo ja bekanntlich der Steuervermeidungstrieb größer ausgeprägt ist, als der Geschlechtstrieb . . .
VonErhard Bartsch
04.07.2019
Von diesem "Haufen" wird doch getrickst und gelogen auf Teufel komm raus. Da sollen die auch noch, nach Eurer Meinung, wichtig für Deutschland sein? Einfach Lachhaft! Die sollten sich mal darum kümmern, dass richtig und an richtigen Stellen gemessen wird. Wichtiger wäre, wenn unsere Politik in dieser Hinsicht besser funktionieren würde, dann wäre ein solcher "sog. Verein" überflüssiger, wie flüssig. Also lasst mal die Kirche ganz schön im Dorf.
VonRichard M.
04.07.2019
"Von diesem "Haufen" wird doch getrickst und gelogen auf Teufel komm raus." Nicht doch, denn dies trifft auf unsere Autoindustrie in Absprache mit dem Verkehrsministerium zu.
VonGeorg Kr.
05.07.2019
"Die sollten sich mal darum kümmern, dass richtig und an richtigen Stellen gemessen wird."
Mit dem Märchen, dass an den falschen Stellen gemessen würde, kam sogar der parlamentarische Arm des Verbandes der Automobilindustrie, Verkehrsminister Scheuer, nicht durch.
VonRudolf D.
04.07.2019
Ich wusste nicht, dass man wirklich so was mit einem Verein machen kann. Mir ist so ein "Gepetze" irgendwie nicht geheuer?
Aber, wie konnte man den in den Dreck gefahrenen Karren besser wieder aus dem Dreck ziehen, als mit der Maßnahme "Fahrverbote"? Leider auf dem Umweg der öffentlichen Empörung, weil man die betrogenen Autofahrer damit bestraft und nicht die mächtige Autoindustrie direkt angreifen musste. Feigheit vor dem Feind?
Haben wir den Herrn Laschet schon einmal so aufgebracht und wütend gesehen, als er gegen die Umwelthilfe wegen der Fahrverbote losgezogen ist? Hat er sich über die kriminellen Machenschaften der Autoindustrie auch so echauffiert??
Da ist mir klar geworden - es musste der Weg beschritten werden - denn die großen Verbrechen werden von der Politik nicht entsprechend verhindert und wir Bürger bezahlen die Zeche - letztlich auch die vielen Milliarden Dieselskandal-Strafen.
VonAndreas Guldner
04.07.2019
Wirklich FÜR Deutschland? Und unabhängig? Man kann natürlich alles glauben, wir haben Glaubensfreiheit.
VonGeorg Kr.
05.07.2019
Glauben heisst immer noch "Nix wissen". Traurig genug, dass NGO's wie z. B. die Deutsche Umwelthilfe dafür sorgen müssen, dass Gesetze eingehalten und Betrug aufgedeckt wird. Während unsere Volksvertreter die 3 Affen spielen (nix hören, nix sehen, nix sagen) und mit den Betrügern im Bett liegen, statt sich vor die Betrogenen zu stellen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Eine CO 2 Steuer soll bessere Luft erzeugen ? Eine Mietpreiserhöhung sorgt dafür, das weniger Wohnraum benötigt wird ? Und durch die Erhöhung der Benzinpreise wird weniger Auto gefahren ?
Die CO2 wird einen Effekt haben, wenn endlich das Kerosin besteuert wird. Durch die Besteuerung würden endlich viele Flüge deutlich teuerer und dadurch fliegen weniger und dadurch wieder gibt es weniger Flugbewegungen. Inlandsflüge und andere Kurstrecken sind oft einfach nur unsinnig, da oft nicht mal ein zeitlicher Gewinn vorliegt.
Die Airlines wollen ja Gewinn machen und nicht mit fast leeren Maschinen rumfliegen.
Es kann nicht sein, dass Flüge beispielsweise nach Mallorca hin und zurück weniger kosten als man an der Tankstelle beim Volltanken an Steuern "zahlt".
Es ist unsinnig, wenn Vatertagsausflüge, Junggesellenabschiede, ... teilweise für wenige Stunden, nach Mallorca gehen. Weil der Flug so billig ist. Es wird auch niemand das Fliegen verboten. Es kann jeder weiterhin fliegen. Nur der Preis wird teurer. Und ein Recht auf billige Flüge gibt es genauso wenig, wie ein Recht auf Diesel für 20 Cent den Liter!
Wenn etwas teuerer wird, kann man es genau so nutzen wie vorher. Wenn es weniger genutzt werden sollte, brauchen wir weniger Flugzeugbau, weniger Personal an Flughäfen und in Flugzeugen.
Man kann es nutzen. Es wird nichts verboten. Aber wenn etwas teurer ist, wird es auch weniger genutzt.
Außerdem ist es ungerecht, dass das Schweröl der Lüft "steuerfrei" ist im Gegensatz zu anderen Mineralölprodkuten. Nach der wirtschaftlichen Bedeutung müßte man da eher den Diesel von der Steuer befreien. Es werden wesentlich mehr Menschen und Waren, zudem "sauberer" mit diesem befördert.
Wenn beispielweise je Flug 50 € je Passagier CO2-Steuer erhoben werden würde, wären die notwenigen Langstreckenflüge prozentual deutlich weniger belastet wie der 20 Minuten Inlandsflug von MUC nach Nürnberg, der Bierkönig- oder Golfausflug nach Mallorca.
Und hier mit Arbeitsplatzverlust zu argumentieren ist so schlüssig wie Arbeitsplatzverlust durch ein Tempolimit. Die Menschen bleiben deswegen nicht daheim und legen das Geld unters Kopfkissen, nur weil ihnen die Flüge zu teuer für Kurztrips / Ausflüge geworden sind.
Herr Lange, die deutsche Umwelthilfe ist so unnötig wie der Kropf. Das ganze Theater um CO 2 könnte man meinen Deutschland rette mit diesen Maßnahmen die Welt, Die Politik sollte sich mal Gedanken machen, die Großen CO2 Sünder von der Straße zu bringen, dafür tut die Politik nichts ,im Gegenteil sie fördert den Verkehr durch weitere Handelsabkommen, welche den Verkerh verstärken und die Umweld weiter schädigen. Z.B Die Co 2 Steuer verhindert doch nicht, sondern ist nur eine Steuer zur Füllung der Kassen.
"Z.B Die Co 2 Steuer verhindert doch nicht, sondern ist nur eine Steuer zur Füllung der Kassen."
Das stimmt so nicht. Die CO-2-Steuer ist der Preis für die Verschmutzung der Luft und wird Industrie und Verbraucher veranlassen, dieser Steuer durch weniger CO-2-Emissionen zu entkommen. Besonders in Deutschland, wo ja bekanntlich der Steuervermeidungstrieb größer ausgeprägt ist, als der Geschlechtstrieb . . .
Von diesem "Haufen" wird doch getrickst und gelogen auf Teufel komm raus.
Da sollen die auch noch, nach Eurer Meinung, wichtig für Deutschland sein? Einfach Lachhaft!
Die sollten sich mal darum kümmern, dass richtig und an richtigen Stellen gemessen wird.
Wichtiger wäre, wenn unsere Politik in dieser Hinsicht besser funktionieren würde, dann wäre ein solcher "sog. Verein" überflüssiger, wie flüssig.
Also lasst mal die Kirche ganz schön im Dorf.
"Von diesem "Haufen" wird doch getrickst und gelogen auf Teufel komm raus."
Nicht doch, denn dies trifft auf unsere Autoindustrie in Absprache mit dem Verkehrsministerium zu.
"Die sollten sich mal darum kümmern, dass richtig und an richtigen Stellen gemessen wird."
Mit dem Märchen, dass an den falschen Stellen gemessen würde, kam sogar der parlamentarische Arm des Verbandes der Automobilindustrie, Verkehrsminister Scheuer, nicht durch.
Ich wusste nicht, dass man wirklich so was mit einem Verein machen kann.
Mir ist so ein "Gepetze" irgendwie nicht geheuer?
Aber, wie konnte man den in den Dreck gefahrenen Karren besser wieder aus dem Dreck ziehen, als mit der Maßnahme "Fahrverbote"?
Leider auf dem Umweg der öffentlichen Empörung, weil man die betrogenen Autofahrer damit bestraft und nicht die mächtige Autoindustrie direkt angreifen musste. Feigheit vor dem Feind?
Haben wir den Herrn Laschet schon einmal so aufgebracht und wütend gesehen, als er gegen die Umwelthilfe wegen der Fahrverbote losgezogen ist?
Hat er sich über die kriminellen Machenschaften der Autoindustrie auch so echauffiert??
Da ist mir klar geworden - es musste der Weg beschritten werden - denn die großen Verbrechen werden von der Politik nicht entsprechend verhindert und wir Bürger bezahlen die Zeche - letztlich auch die vielen Milliarden Dieselskandal-Strafen.
Wirklich FÜR Deutschland? Und unabhängig? Man kann natürlich alles glauben, wir haben Glaubensfreiheit.
Glauben heisst immer noch "Nix wissen".
Traurig genug, dass NGO's wie z. B. die Deutsche Umwelthilfe dafür sorgen müssen, dass Gesetze eingehalten und Betrug aufgedeckt wird. Während unsere Volksvertreter die 3 Affen spielen (nix hören, nix sehen, nix sagen) und mit den Betrügern im Bett liegen, statt sich vor die Betrogenen zu stellen.