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Kommentar
15.11.2016

Barack Obama: Ein Freund Europas sagt Goodbye

Barack Obama befindet sich auf Abschiedstour in Europa.
Foto: Cristobal Herrera (dpa)

US-Präsident Barack Obama bringt auf seiner Abschiedstour noch einmal große Wertschätzung für Europa zum Ausdruck. Was ist von seinem Nachfolger zu erwarten?

Wehmut, dieses Gefühl wird viele Politiker beschleichen, wenn sie in diesen Tagen dem scheidenden US-Präsidenten Barack Obama auf desen Abschiedstour durch Europa begegnen. Denn entgegen allen Erwartungen, dass der auf Hawaii geborene Staatschef die Vereinigten Staaten stärker als pazifische Macht positionieren werde, hat Obama während seiner acht Jahre als Führer der einzigen verbliebenen Supermacht die transatlantischen Verbindungen nach Europa gehegt und gepflegt.

Der erste Schwarze im Weißen Haus hat sogar gezielt die Kulissen gesucht, die der alte Kontinent bietet. In eigener Sache, als Präsidentschaftskandidat, wollte er unbedingt vor dem Brandenburger Tor in Berlin reden, musste sich aber mit der Siegessäule bescheiden. 200000 begeisterte Deutsche jubelten ihm zu. Als Präsident kam er nach Europa, um wichtige Botschaften zu vermitteln: So hielt er im April 2009 auf der Prager Burg die wegweisende Rede, in der er die weltweite Abschaffung aller Atomwaffen forderte. Und auch jetzt steht wieder ein Auftritt an, der wie fürs Geschichtsbuch gemacht scheint. In Athen, der Wiege der Demokratie, will Obama heute sein politisches Vermächtnis in einer großen Rede formulieren. Dann wird er in Berlin Angela Merkel und weitere europäische Staatschefs treffen.

Europa hat sich für die Zuneigung revanchiert. Das Engagement gegen die nukleare Bedrohung war ein Grund dafür, dass der US-Präsident noch im ersten Amtsjahr in Oslo den Friedensnobelpreis erhielt. Eine Auszeichnung, die – mit Abstand betrachtet – zu früh kam. Fünfmal besuchte Obama Deutschland als Präsident. Die Bilder vom G-7-Gipfel auf Schloss Elmau vor der Kulisse des Wettersteingebirges sind in Bayern noch in frischer Erinnerung.

Abschied von Barack Obama: Was kann Europa von Trump erwarten?

Manchen erscheint die erlebte Gemeinsamkeit inzwischen noch wertvoller, wenn sie daran denken, was nun kommt. Der künftige US-Präsident Donald Trump besitzt zwar sogar deutsche Vorfahren, aber der Immobilien-Milliardär hat im Wahlkampf einen weitgehenden Rückzug der USA auf sich selbst angekündigt. Er äußerte sich kritisch zu internationalen Handelsabkommen und zum nordatlantischen Verteidigungspakt, der Nato. Staaten, die sich von Russland bedroht fühlen, sind besorgt.

Aber auch unter Trump werden die USA ihre Bündnisverpflichtungen erfüllen. Der Kurs wird zwar stärker in Richtung Isolationismus gehen. Das ist aber nichts grundsätzlich Neues: Die USA schwanken traditionell zwischen der Rolle des Weltpolizisten und dem Rückzug auf sich selbst. Unter Präsident George W. Bush galt die Doktrin: Wenn Terroristen bekämpft werden müssen oder die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen droht, dann sind Kriege statthaft – ob von den UN gebilligt oder nicht. Im Irak wurde das durchgezogen.

Bushs Nachfolger Obama hat den Rückzug der USA aus der Rolle des Weltpolizisten bereits eingeleitet. 2014 definierte er in der Militärakademie West Point seine Doktrin: Nur im Notfall werde sich Washington militärisch engagieren. Der Präsident zog die Kampftruppen aus Irak und Afghanistan ab. Aber Friedensengel war er nur bedingt. Er führt weiter einen Drohnenkrieg, der auch viele zivile Opfer fordert. Und er setzt die Luftwaffe gegen die Terrormiliz IS ein.

In dem scheidenden Präsidenten sind also beide Pole der US-Außenpolitik angelegt. So wird das auch bei Trump sein. Das Pendel schlägt einmal stärker in die eine, dann in die andere Richtung aus. Aber mit der Führungsmacht USA muss – oder darf – auch nach Obama weiter gerechnet werden.

Der Rückzug des Weltpolizisten ist bereits eingeleitet

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