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Briefwahl: Jeder kann doch selbst entscheiden, wann er wählt

Kommentar Von Michael Stifter
08.09.2021

Kritiker warnen vor einem verzerrten Ergebnis, wenn die einen schon Anfang August per Brief abstimmen, andere aber erst am Wahltag. Warum diese Sorge unbegründet ist.

Haben Sie schon gewählt? Und würden Sie Ihre Entscheidung gerne rückgängig machen? Angesichts einer stark steigenden Zahl von Briefwählern stehen solche Fragen im Raum. Zumal es zugleich immer weniger Menschen gibt, die sich fest an eine Partei gebunden fühlen. Wird das Ergebnis verzerrt, wenn der eine schon Anfang August abstimmt und die andere erst Ende September im Wahllokal?

Bundestagswahl 2021: Die Briefwahl ist nicht undemokratisch

Das kann man so sehen, schließlich dreht sich die Stimmung in diesen unübersichtlichen Zeiten schnell. Alle drei Kanzlerkandidaten lagen im Bundestagswahlkampf schon in Umfragen vorne. Und natürlich kann jeden Tag etwas passieren, was die persönliche Entscheidung noch mal ins Wanken bringt.

Die Briefwahl für die Bundestagswahl ist gestartet.
Foto: Rebecca Jakob

Trotzdem ist die Briefwahl nicht undemokratisch, wie manche jetzt unken. Denn erstens beteiligt sie auch Menschen, die es am 26. September nicht ins Wahllokal schaffen. Zweitens handelt es sich bei jeder Wahl nur um eine Momentaufnahme, egal, wann sie stattfindet. Abgesehen davon zählt jede Stimme gleich viel. Und jeder kann ja für sich selbst entscheiden, ob er sich schon frühzeitig festlegen oder lieber bis zum Schluss alle Optionen offenhalten will.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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09.09.2021

Nun sollen Wahlen aber frei und geheim sein.

Wer kann, wie bei einer Wahl in einer Wahlkabine, dafür garantierten, dass die Wahl außerhalb der Wahlkabine frei und geheim war, oder auch nur der abgestimmt hat, der auf dem Absender steht? Wer garantiert, dass nicht der/die Enkel/in der dementen Großeltern mal schnell für die alten Herrschaften abgestimmt hat?

Und am Ende - wer garantiert, dass die Urnen mit den Briewahlumschlägen nicht manipuliert werden?

Am Ende kann es so kommen, dass die Bundestagswahl mit der geringsten Wahlbeteiligung überhaupt durchgeführt wird und die Auszählung der Briefwähler dem Ergebnis am Ende noch einen unerwarteten Spin gibt.

Und das hinterlässt ein Geschmäckle. Und nichts schadet dem Vertrauen in demokratische Entscheidungen mehr als das.

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09.09.2021

Harte Anschuldigungen!
Sicher haben Sie dafür auch Indizien oder Beweise?
Gerne können Sie sich auch als Wahlhelfer melden und Ihre Ängste zerstreuen!

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09.09.2021

"Sicher haben Sie dafür auch Indizien oder Beweise?"

Hatter natürlich ned. Die Saat Trumps geht auch diesseits des Atlantiks auf. Typischer Muster: Man setzt eine vollkommen abstruse Behauptung in die Welt und verlangt dann vom Gegenüber, diese zu widerlegen. "Wie? Können Sie nicht? Hab ich's doch gesagt..."

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09.09.2021

Herr Thomas T.,
Ihre Kommentare sind einfach unverschämt.
Erst den Corona Virus leugnen ( schon 2019nhabe es eine Herden Immunität gegeben !), dann die Klimaveränderung leugnen
( man Holz ja durch Plastik ersetzen ! ) und nun die Sicherheit der Wahlen anzweifeln.
All diese Behauptungen ohne jeden Beweis. Trump lässt grüßen.

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09.09.2021

@Thomas T.
Schön das SIe ganz auf AfD und Trump Linie sind.
Demenzkranke dürfen wählen. Sie dürfen dabei technsiche Hilfe erhalten.
https://www.fr.de/politik/duerfen-demenzkranke-waehlen-11020060.html
Inwieweit eine Familie zusammen am Esstisch wählt, kann natürlich nicht verhindert werden. Aber dafür ist jeder Wähler selber verantwortlich. Wer dem entgehen will, kann jederzeit in das Wahllokal mit seinem Wahlschein gehen. Diese Möglichkeit eines durch den Wähler selber verursachten Verstoss gegen den Grundsatz "geheim" wurde auch von Gerichten dahingehend als geringer angesehen, als Menschen die aus Termin- oder anderen Gründen (z.b. Behinderung, Erkrankung, Reha, ...) nicht persönlich zur Wahl kommen können, quasi dann von der Whal ausgeschlossen würden.

Wahlurnen manimpuliert? Die Wahlurnen sind verschlossen und stehen auch nicht im Freien. Zudem sind die Wahlbriefe nummeriert und darin befinden sich die Wahlscheine mit den Unterschriften. Wenn jemand diese heimlich mainulieren wollte, müsste er diese alle nochmals ausfüllen und massenhaft die Unterschriften fälschen und entsprechend wiedereintüten. Wenn Sie Briefwahl machen würden, dann wüssten Sie, dass Sie ihren Wahlumschlag in einen Umschlag reintun und verkleben. Da müsste einer sehr viel Zeit in jede Stimme aufbringen. Danach diesen Umschlag und den Wahlschein in einen weiteren mit der entsprechenden Nummerierung und diesen wieder verkleben. Allein einen zu mainpulieren bräuchte man einiges an Aufwand. Zudem bräuchte man auch die entsprechenden Originalunterlagen. Kopien würden schnell auffallen. Somit unterstellen Sie hier Behörden bzw. deren Mitarbeiter des Wahlbetruges und damit einer schwerwiegenden Straftat! Ohen auhc nur einen einzigen Beleg dazu zu haben. Aber wenn der Ex-Präsident der USA keien beleg braucht, wieso ein Herr T.?

Das Auszählen der Wahl (auch der Briefwahl) ist öffentlich. Sie können in das Wahllokal der Briefwahl gehen und dort zuschauen und beobachten. Solange Sie den Whalhelfern nicht im Weg stehen oder belästigen, könne SIe sich dort aufhalten.
Übrigens die Briefwahl gehört zur Wahlbeteiligung dazu und nicht nur die Stimmen im Wahllokal. Somit ist ihre Aussage zur Wahlbeteiligung einfach nur Schwachsinn.

Das einzige Geschmäckle was bleibt, ist das einige unliebsame Wahlergebnisse nicht akzeptieren wollen und damit auch nicht unsere Demokratie!

Die AfD muss scheinbar zeimlich Angst vor der Wahl haben, da Sie versucht die Wahl, insbesodnere die Briefwahl, als manipuliert hinzustellen.
https://www.fr.de/politik/sachsen-anhalt-wahlfaelschungen-betrug-afd-poggenburg-twitter-90790899.html
https://www.fr.de/panorama/afd-alternative-fuer-deutschland-wahl-betrug-corona-sachsen-verfassungsschutz-verdachtsfall-90187271.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/usa-afd-wahlbetrug-101.html
https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-afd-anhaenger-wittern-wahlbetrug-wegen-fake-post-1992621
Notfalls kann man ja dann auch Gewalt damit "legitim" erscheinen lassen, wie der Sturm aufs Kapitol gezeigt hat.

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09.09.2021

Die Reaktionen sind schon spannend

Die freie und geheime Wahl ist eines der höchsten Güter einer Demokratie. Diesen Grundsatz zu sichern, zu verteidigen und auch nicht den Jota an Vertrauensverlust aufkommen zu lassen, sollte jedem Demokraten am Herzen liegen. Und zu „frei und geheim“ gehört, dass die Wahl von jedem selbst unbeeinflusst erfolgt und niemand für sein Kreuz Rechenschaft schuldig ist. Und ein anderer Grundsatz ist: Eine Person, eine Stimme.
Diese Grundsätze abzusichern, ist Teil dessen, was der Staat leisten muss.

Das es auch in Deutschland in jüngster Zeit Wahlmanipulationen gegeben hat, ist bekannt. Das kann jeder u.a. mit der Ergänzung Bremen googeln.

Oder man nehme dieses Beispiel, in dem es ganz speziell um die Briefwahl geht:

https://www.google.de/amp/s/m.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-gegen-linke-nach-wahlfaelschung-15634416.amp.html

Das aus Linken Kreisen Rentnern die Wahl gleich ganz verboten werden soll, weil die „falsch“ wählen ist bekannt. Beispiel: https://taz.de/Kolumne-Der-rote-Faden/!5597166/

Es ist doch nicht zu leugnen, dass eine Briefwahl leichter manipulierbar ist, als eine direkt an der Urne.
Und da ich genügend Wahlhelfer kenne, weiß ich, dass die Sicherheit der Briewahlurne über den notwendig langen Zeitraum auch nicht gegeben ist.

Das sind weder „Anschuldigungen“ noch „abstruse Behauptungen“. Das sind Fakten. Ich will auch gar nicht, dass mich jemand wiederlegt, sondern sichere gleiche, freie und geheime Wahlen.

Und noch zu Wolfgang S. Was Sie „unverschämt“ nennen, ist einfach nicht das, was Ihrem Weltbild entspricht. Auch auf der DW oder im Spiegel können Sie nachlesen, dass Antigene auf COVID 19 in Blutproben aus dem Sommer 2019 in Frankreich, Spanien und vor allem Italien nachweisbar waren. In deutschen Blutprobe aus dem Jahr 2019 in bis zu 80% der Fälle.
Mir das Leugnen von Klimaveränderungen zu unterstellen, ist ein Witz - dafür müssten Sie mich schon zitieren und mir noch Unterstellungen unterschieben. Ich finde aber, dass wir den Rohstoff Holz nach wie vor nutzen sollten, und denen die sich darum bekümmern auch die notwendige Unterstützung zukommen lassen. Ich breche da nicht gleich in Lobby-Gebell aus.

Und am Ende - ich Zweifel nicht die Sicherheit von Wahlen an, ich bezweifele, dass die Briefwahl in gleicher Art und Weise gleich, frei und geheim ist, wie die Wahl an der Urne. Gute Gründe für diese Zweifel gibt es zuhauf.

Ich habe in der DDR schon genügend „Wahlen“ mitgemacht, die alles waren, aber nicht frei, gleich und geheim. Ich kenne den Wert dieser Attribute und was geschieht, wenn man auch nur eines davon vernachlässigt.

Mir ist Herr Trump völlig egal. Die Methode - jemanden anderer Meinung sofort zum „Trumpisten“ oder wahlweise „AfDler“ oder „Nazi“ zu erklären um den damit aus dem Dialog auszuschließen, die kenne ich noch, mit anderen Vorwürfen, von der StaSi.
So viel zu „unverschämt“

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09.09.2021

Sehr geehrter Herr Harald V

danke für Ihre ausführliche Antwort.
Schauen wir aber bitte mal, was von dem von Ihnen behaupteten „Schwachsinn“ bleibt.

Ich habe nie behauptet, dass Demenzkranke nicht wählen dürfen. Die „wiederlegen“ also eine nicht aufgestellte Behauptung. Ich behaupte, dass die Gefahr besteht, dass bei einer Briefwahl z.B. die Stimmen von Demenzkranken einfach von anderen abgegeben werden und das Kreuz auf dem Bogen nicht dem Willen der Person entspricht. Sehen Sie diese Gefahr nicht?
Bei der „am Küchentisch gemeinsam wählenden Familie“ kann nicht ausgeschlossen werden, dass Druck ausgeübt wird. Egal in welche Richtung. „Wenn Du Dein Kreuz nicht da machst, besuche ich Dich nie wieder! … oder … enterbe ich Dich!“ Das hat für mich nichts mehr mit frei und geheim zu tun.
Es geht auch gar nicht darum, die Briefwahl auszuschließen. Es gab aber auch in der BRD schon sehr viel höhere Hürden, um diese durchführen zu können. Man musste glaubhaft und persönlich darlegen, dass man am Wahltag verhindert ist. Heute reicht ein postalischer Antrag, von dem keiner weiß, wer genau ihn stellt. Warum nicht das Wahllokal z.B. über einen längeren Zeitraum offen halten? Wer am Wahltag nicht kann, kann dies dann schon drei Wochen vorher erledigen - frei, geheim und gleich.

Ich will jetzt nicht darüber spekulieren, wie die Briefwahl selbst manipuliert werden kann. Genau der Moment, in dem die der Umschlag aus dem Brief genommen, und in die Urne geworfen wird, ist ein weites Feld. Ich will da niemanden animieren. Aber sie ist und bleibt, so wie wir sie heute umsetzen leicht manipulierbar. Das hat es in Deutschland auch schon gegeben.
z.B. https://www.m.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-gegen-linke-nach-wahlfaelschung-15634416.amp.html

Insofern „unterstelle“ ich auch niemanden etwas. Es ist ja schon passiert. Oder googeln Sie mal „Wahlbetrug+Bremen“.

Das Auszählen von Wahlen habe ich tatsächlich schon beobachtet. Auch da hat man mir vorgeworfen, „im Weg rumzustehen“. Das war die Kommunalwahl im Mai 1989 in der DDR. Durch das Mitzählen konnte nachgewiesen werden, dass sogar diese nicht geheime Wahl, an der die „Familie der DDR-Bürger“ sozusagen am „gemeinsamen Kaffeetisch“ unter den Augen eines gestrengen Vaters „gewählt“ hat, auch noch gefälscht war. Dieses Mitzählen finde ich also durchaus sympathisch. Ich fand es aber herausragend, dass man bei geheimen Wahlen in der BRD Vertrauen haben konnte. Ich will, dass das so bleibt.
Im übrigen will die Partei, die für diesen staatlich verantworteten Wahlbetrug Auslöser war, mit Hilfe von SPD und Grünen demnächst in die Bundesregierung einziehen.

Das die Briefwahl NICHT zur Wahlbeteiligung gehört, habe ich auch nicht behauptet. Aber bei genügend großem Anteil an Briewahlstimmen an der Wahlbeteiligung sollte sich das statistische Mittel einstellen. Größere Abweichungen sollten dann ausgeschlossen sein. Daher ist jede signifikante Veränderung des Wahlergebnisses nach Auszählung der Briefwahlstimmen auffällig. Jeder Statistiker wird ihnen das bestätigen.
Wo Sie da den „Schwachsinn“ erkennen, erschließt sich nun mir nicht.

Ob nun die AfD vor irgend etwas „Angst“ hat, ist mir ehrlich völlig egal. Ich möchte, dass wir den Grundwerten unserer Verfassung folgend frei, geheim und gleich wählen. Bei Briefwahlen in der heute durchgeführten Form habe ich meine Zweifel, dass das noch so ist.
Sie dürfen jetzt wählen, wer ein Problem mit unserer Demokratie hat, der der die Verfassungsgrundsätze schützen möchte, oder der, der da irgendwie Abweichungen für legitim hält.

Nur noch zum Schluss. Wer das Heute einreißen lässt, bekommt vielleicht morgen die Partei, die er am wenigsten haben will. Zur Erinnerung. Die NSDAP hatte erst nach Januar 1933 absolute Mehrheiten bei Wahlen.
Ich verstehe wirklich nicht, was Sie mir vorwerfen.

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09.09.2021

@ THOMAS T.

"Im übrigen will die Partei, die für diesen staatlich verantworteten Wahlbetrug Auslöser war, mit Hilfe von SPD und Grünen demnächst in die Bundesregierung einziehen."

Wer solchen Unsinn wider besseres Wissen verbreitet ist ein Lügner und bösartiger Hetzer . . .

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09.09.2021

Herr Thomas T.
Sie haben mir immer noch nicht erklärt, warum Sie ( vielleicht haben Sie es schon vergessen! ) im Zusammenhang
der von Ihnen genannten Nachweise von Antigen gegen Covid 19 von Herdenimmunität gesprochen haben.
Wenn schon 2019 Herdenimmunität bestanden hat, wie erklären Sie dann den Ausbruch der Pandemie.
Wer hat Ihrer Meinung nach ein Interesse und vor allem die Möglichkeit , die Briefwahl in großem Maße
zu manipulieren. Ihr persönliches Unbehagen aus Ihren Erfahrungen in der DDR reicht da für eine real bestehende Gefahr der Manipulation nicht aus.

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10.09.2021

Nun. Wenn es vermeiden will, dann muss man Demenzkranke das Wahlrecht nehmen. Ebenso Blinden. Oder können die selber das Kreuz machen im Wahllokal?

Sicherlich könnte bei so einer Familienwahl Druck ausgeübt werden. Das hat aber jeder selber in der Hand. Zudem wenn jemand einen besuchen muss, dann dürfte eine Familienwahl nicht gross vorkommen.
Das sowas vorkommen kann, kann man nicht ausschließen. Aber mit der Realität dürfte das nicht oft vorkommen.
Ohne Briefwahl würden vielerorts der Wahl ausgeschlossen sein. Von Reha, längerer Klinikaufenthalt, körperlichen Einschränkungen usw. sind durchaus nicht wenige Betroffen.
Es wird niemand zur Briefwahl gezwungen!

Die Wahlurnen sind nicht sicher wenn sie wochenlang verschlossen in verschlossenen Behörden stehen? Da kann ja soviel passieren ohne das etwas auffällt. Aber wenn sie wochenlang in einem Wahllokal steht dann ist sie dagegen sicher. Das glauben sie doch selber nicht. Das Gegenteil ist eher der Fall. Einen Wahlzettel ist deutlich schneller und leichter gefälscht als ein Wahlbrief.

Sie haben schon mal bei einer Wahlauszählung zugeschaut. In der DDR. Also läuft es genauso in der BRD.

Wahlmanipulationen gibt es immer wieder. Diese ist aber verschwindend gering und werden auch entdeckt. Sonst hätten Sie ja keine Links. Übrigens kam es zu versuchten Wahlbetrug schon von allen Richtungen. Nicht nur von links.

Was hat bitte das Wahlrecht von Rentnern mit der Briefwahl zu tun?
Gerade Rentnern bleibt die Möglichkeit länger bestehen ihr Wahlrecht auszuüben.

Sie haben behauptet, dass die BTW mit der geringsten Wahlbeteiligung durchgeführt werden könnte, durch die Auszählung der Briefwahl einen unerwarteten Spin bekommt. Da schließen Sie quasi die Briefwahl von der Wahlbeteiligung aus.

Wenn Sie soviele Wahlhelfer kennen, dann sollten Sie auch wissen, dass die Briefwahl ebenfalls sofort ausgezählt wird und nicht anschließend nach der Urnenwahl.

Das Ergebnis der Briefwahl kann vom Ergebnis deutlich abweichen. Kann man bei einer Kommunalwahl immer wieder sehen, das beispielsweise einer Bürgermeister wird, weil er bei der Urjeneahl nur in einer von 5 Wahlbezirken vorne ist aber in der Briefwahl ihm den Sieg bringt. Auch die Briefwahl der US-Soldaten hat oft ein anderes Ergebnis wie die Urnenwaghl in der Heimat.
Briefwahl hat eine höheren Anteil üngültiger Stimmen. Weil der Wahlschein nicht unterschrieben ist, falsch eingetütet wurde z.b. offener Wahlzettel beim Wahlschein, usw.
Genauso nutzen eben Briefwahl auch oft andere Wählergruppen nutzen. In den USA war vor der Wahl bekannt, dass Demokraten mehr die Briefwahl nutzen wie die Republikaner. Ist es dann verwunderlich gewesen, dass Biden dort aufgeholt hat? Statistik hin oder her.

Wer die Briefwahl verbietet, nimmt einigen quasi das Wahlrecht. Zudem kann man auch weiterhin die Urnenwahl ausüben.

Die Briefwahl endet nicht in 1933. Aber die Legitimität unserer Wahlen anzuzweifeln schon.

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10.09.2021

@Thomas T.
Die NSDAP hatte auch im März 1933 bei der Wahl keine absolute Mehrheit. Trotz massiver Einschüchterungen und Benachteiligungen der anderen Parteien. Erst durch das Ermächtigungsgesetz und dem Verbot anderer Parteien hatte die NSDAP absolute Mehrheit. Und bevor irgendwelche Vergleiche mit dem Infektionsschutzgesetz kommt. Nein, diese Gesetze unterscheiden sich so grundlegend, dass man da gar nicht um diskutieren gibt.
Was die Wahl vom Januar 1933 mit der kommenden Bundestagswahl zu tun haben sollte, erschließt sich mir nicht, Schließlich dürfte die AfD kein Teil der Bundesregierung werden und ein Herr Höcke auch nicht Kanzler werden. Aber vielleicht meinen Sie ja Herrn Scholz. Schließlich kommen die Buchstaben SPD auch in NSDAP vor.

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10.09.2021

@ THOMAS T.

Wer so viele Lügen, Falsch-Behauptungen und Hetze verbreitet wie Sie, dessen vorgeblicher Kampf für freie und geheime Wahlen ist absolut unglaubwürdig.

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10.09.2021

Sehr geehrter Herr Georg Kr.

Auch wenn Sie es noch tausend Mal als „Lüge“ bezeichnen - die „Linke“ ist nicht mal die „Rechtsnachfolgerin“ der SED, sie ist die umbenannte SED.

Welches Problem haben Sie damit, diese einfache Tatsache anzuerkennen? Oder passt es Ihnen die Erwähnung dieses Tatsache einfach nicht in den Kram? Und ist das der Grund dafür, dass Sie Menschen, die Tatsachen erwähnen, als „Hetzer“ diffamieren? Zumindest das würde dann in direkter Linie in der Tradition der SED stehen.

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10.09.2021

@ Thomas T.

Die Linke ist eindeutig demokratisch organisiert, erkennt ohne wenn und aber das Grundgesetz an und hat dank Fusion mit der WASG eine starke westdeutsche Komponente.

Die BRD ist die "Rechtsnachfolgerin" des Dritten Reiches. Ist sie deshalb mit dem Nazi-Staat identisch?

CDU und FDP haben ihre ostdeutschen Blockflöten inkl. deren Vermögen übernommen. Sind sie deshalb mit der SED gleichgeschaltet?

Lassen Sie endlich ihre primitive Hetze.

Von "Rote-Socken-Kampagnen" verstehen CSU/CDU/FDP/AfD mehr und selbst die locken damit keinen Hund mehr hinter dem Ofen bevor.

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08.09.2021

Mein Reden. Ich bin schon seit 2008 begeisterter Briefwähler und habe natürlich meine Wahl jetzt schon getroffen.

Ich finde die Briefwahl ein Segen, da die Wahlbeteiligung dadurch nur steigen kann.

Es ist für mich unverständlich, wenn Menschen über die Politiker herziehen, aber von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Diese Menschen haben in meinen Augen jegliches Mitspracherecht verwirkt.

Egal, was Ihr wählt, aber geht wählen !!!

In diesem Sinne

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