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Datenschutz und Clubhouse: Regierung lässt nötigen Ernst vermissen

Kommentar Von Stefan Lange
27.01.2021

Die Regierung hat ihre Datenstrategie vorgestellt. Menschen sollen ihre Angst vor Big Data verlieren. Das gelingt allerdings nur, wenn die Politiker den Datenschutz ernst nehmen.

Schon Galilei, Kepler, Newton oder Einstein griffen bei ihren bahnbrechenden Entdeckungen auf Daten zurück. Das waren noch nicht so viele Daten, wie es sie heute gibt. Aber ohne einen Grundstock an gesammeltem Wissen wären Fallgesetze und Relativitätstheorie wohl nicht entdeckt worden.

Die großen Bibliotheken aus der alten Zeit lassen sich heutzutage auf Speichermedien in Fingernagel-Größe digitalisieren. Der Umgang mit den Daten ist deswegen aber nicht leichter geworden. Denn es gibt ein gesundes Misstrauen in der Bevölkerung. Um dem zu begegnen, hat die Regierung jetzt ihre Datenstrategie vorgestellt und will damit für Datenkompetenz sorgen. Was mit anderen Worten nichts anderes bedeutet, als dass die Menschen ihre Big-Data-Scheu ablegen sollen. Im Anschluss an die entsprechende Pressekonferenz zeigten hochrangige Regierungsmitglieder, warum das ohne den nötigen Ernst nicht gelingen wird.

Wie ernst meint es die Regierung mit dem Datenschutz?

Denn obwohl Kanzleramtschef Helge Braun und Digital-Staatsministerin Dorothee Bär erst das Hohelied des Datenschutzes sangen, nahmen sie anschließend an einer Veranstaltung auf der Social-Network-Plattform Clubhouse teil. Diese App ist gerade ebenso beliebt wie beim Datenschutz umstritten, denn sie liest das komplette Adressbuch der Nutzer aus. Auf entsprechende Kritik reagierte Bär mit der Antwort, man werde doch auch wohl mal was ausprobieren dürfen. Nein, darf man in diesem Fall eben nicht.

Denn Braun und Bär - übrigens auch schon Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer - signalisierten mit ihrem Vorgehen, dass es die Regierung mit dem Datenschutz am Ende doch nicht so ernst meint. Auch wenn es sich um eine einmalige Sache handeln sollte, was noch nicht feststeht, ist die Botschaft fatal: Es gibt zwar Regeln, aber die sollte man nicht so ernst nehmen.

Dieses Signal jedoch konterkariert die Bemühungen der Regierung und verfestigt das Misstrauen bei denen, die ohnehin schon skeptisch sind. Die Verantwortlichen sollten sich ein Beispiel an Newton, Galilei und all den anderen Genies nehmen. Die griffen zwar auf Daten zurück. Letztendlich erfolgreich wurden sie aber, weil sie dank ihrer Geisteskraft richtig mit den Daten umgingen.

Lesen Sie dazu den Artikel: Regierung legt Datenstrategie vor

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