Als Kaiser Wilhelm II. im Jahr 1902 mehr Geld für eine deutsche Kriegsflotte brauchte, verfiel er auf die Idee, eine Sektsteuer zu erheben. Die Flotte ist längst Geschichte, die Steuer hingegen nicht, sie wird bis heute erhoben – und dient seitdem bei Klagen gegen den (allzu) gierigen Staat stets als Paradebeispiel.
Den Soli abzuschaffen, ist überfällig
Ganz so langlebig ist der Solidaritätszuschlag noch nicht. Doch auch dieser Zuschlag hat Vertrauen, dass Politik ihre (Steuer)-Versprechen einhält, erschüttert. Er sollte die Finanzierung der deutschen Einheit sichern, mittlerweile fließt er aber einfach so in den Bundeshaushalt. Deshalb ist der Vorstoß, ihn abzuschaffen, überfällig – aber dies sollte für alle gelten, auch für Besserverdiener (bei denen es sich übrigens keineswegs um Oligarchen handelt).
Klar, ein starker Staat braucht Geld. Ebenso klar ist, dass Normal- und Geringverdiener eher entlastet werden müssen als Spitzenverdiener. Aber das lässt sich anders und intelligenter regeln als über diesen Zuschlag. Politik, gerade Steuerpolitik, hat viel mit Vertrauen zu tun. Den Solidaritätszuschlag endlich, wie versprochen, abzuschaffen, würde dieses stärken.
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.