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Der Start der Grünen in die Ampelkoalition steht unter keinem guten Stern

Kommentar Von Rudi Wais
25.11.2021

Verletzte Egos, neuer Flügelstreit, überschätzte Verhandlungsführer: Beim Ringen um die letzten noch freien Posten im Kabinett ging es bei den Grünen drunter und drüber.

Was für ein Chaos. Während die anderen Koalitionäre ihre Personalfragen entweder wie die FDP schnell und geräuschlos klären oder sich wie die SPD ein paar Tage Zeit dafür nehmen, geht es bei den Grünen drunter und drüber. Dass das Ringen um die letzten noch freien Posten im Kabinett am Donnerstag in die Verlängerung gehen musste, nährt einen für eine basisdemokratische Partei gefährlichen Verdacht: Haben Robert Habeck und Annalena Baerbock bei der Vergabe der Ressorts vor allem für sich selbst verhandelt und den linken Parteiflügel ignoriert, indem sie erst auf das Verkehrsministerium verzichteten und dann auch noch Fraktionschef Anton Hofreiter im Regen stehen ließen?

Mit der lange Zeit lustvoll zelebrierten Harmonie ist es im grünen Biotop fürs Erste jedenfalls vorbei. Verletzte Egos, ein neuer Flügelstreit, überschätzte Verhandlungsführer: Der Start der Grünen in die Ampelkoalition steht unter keinem guten Stern. Dabei sollten sie von der SPD und der FDP doch eines gelernt haben: Parteien, die mit sich selbst beschäftigt sind, sind selten gute Regierungsparteien.

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12:15 Uhr

Wenn´s ans Arbeiten geht werden die GRÜNEN Kröten fressen müssen. Man kann dann aber Starkoch Schuhbeck (der hat gerade Zeit) anrufen, der reibt dann ein wenig Ingwer drüber.

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20:36 Uhr

Als Experte in Sachen krauseligen Redewendungen sollten Sie doch wissen, dass viele Köche den Brei verderben.

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11:59 Uhr

Fällt denn Rudi Wais jetzt nichts anderes mehr ein als den alten und früheren Flügelstreit wieder in die grüne Partei zu implizieren?
Die Grünen sind immerhin noch eine "lebendige" Partei, bei der über anstehende Entscheidungen noch offen und nicht im Geheimen
diskutiert wird. Da kann sich manch andere, von Rudi Wais so hochgelobte Partei ein gehörige Scheibe davon abschneiden.

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11:31 Uhr

Sehr geehrter Herr Wais: bei Ihnen kann ich mich darauf verlassen, dass Ihre Meinung immer genau im Gegensatz zu meiner steht. Ist doch schön.

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11:01 Uhr

in zwei Jahren wählen wir neu. wie sagte Guido Westerwelle so schön: spätrömische Dekadenz.
Was die Grünen an Personal anbieten ist gelinde gesagt, armseelig. Gerade die größten Moralisten, die selber genug Dreck vor ihrer Türe haben,bekleiden Ministerien, welche kompetente und charakterliche gefestigte Personen verlangen.

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10:01 Uhr

Zurück in der politischen Realität. Der Traum der Grüne alle ihre Vorstellungen inhaltlich durchsetzen zu können war von vorn herein unrealistisch; in einer 3er Koalition muss jeder Kompromisse eingehen. Die FDP hat sich wohl besser verkauft als die Grünen mit ihren Maximalforderungen in Sachen Klima. In der praktischen Arbeit werden sich da sowieso noch große Hürden aufbauen. Am Meisten irritiert mich Frau Roth als Ministerin in Sachen Medien; hoffe nur das ARD und ZDF nicht noch linkslastiger werden und grüne Thesen als die letztgültige Wahrheit verkünden.

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10:00 Uhr

Özdemir ist eine gute Lösung. Das scheint Herrn Wais arg zu wurmen. Gut so. :-)

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10:09 Uhr

Özdemir hat mindestens die Fachkompetenz einer Renate Künast. Ich erinnere mich an ihre glasklare Analyse vor fast 20 Jahren im Bayerischen Rundfunk zum Waldschadensbericht: „Der vergangene trockene Sommer brachte das Fass zum Überlaufen.“
Und in DIE ZEIT ergänzte der User "Zri" meinen diesbezüglichen Kommentar mit: "Den Kühen entfernt man die Hörner damit sie sich nicht verletzen. Nein, das tut den Kühen nicht weh. Doch hier in diesem Falle handelt es sich um ein Pferd, Frau Künast."

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09:26 Uhr

Rudi Wais hat lange gesucht und endlich das Haar in der Suppe gefunden. Gott sei Dank! Ehrlich gesagt ist mir eine Partei, die diskutiert und in der man konkurriert, lieber als eine, die alles im Hinterzimmer ausmauschelt. Interessant, dass das, was in anderen Parteien alltäglich ist, bei den Grünen immer gleich mit martialischen Begriffen wie Krieg, Kampf und Chaos abgetan wird. Hier gleich einen schlechten Stern zu bemühen, ist schon ziemlich übers Ziel hinausgeschossen. Aber klar, wo fängt man an, die neue Konstellation anzuknabbern? Bei den Grünen – ganz egal welche Leichen die anderen im Keller haben – man frisst sich erst mal an der "Chaospartei" fest.

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07:31 Uhr

Auch die Grünen mögen Macht und Geld. Und wenn es darum geht, werden wie andernorts auch die Messer gewetzt, die Krallen ausgefahren. Man könnte für den Anton doch auch ein eigenes Ministerium schaffen - für Schönheit und Föhnen.

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07:04 Uhr

>> Haben Robert Habeck und Annalena Baerbock bei der Vergabe der Ressorts vor allem für sich selbst verhandelt und den linken Parteiflügel ignoriert, indem sie erst auf das Verkehrsministerium verzichteten... <<

Der Verzicht ist offensichtlich - nur würde ich da keine persönlichen Motive vermuten.

Die grünen Vorstellungen einer Verkehrswende sind neben der Energiewende, der Asylwende und deutlich erhöhten Sozialleistungen schlicht unbezahlbar; selbst der Standard der Schweiz würde Deutschland überfordern. Also setzt man auf elektrischen Individualverkehr, Förderung des Radverkehrs in Städten und Corona-Stabilisierung des ÖPNV.

Im Gegensatz zum Windkraftausbau gibt es im Koalitionsvertrag keine Absichtserklärung zur schnelleren Umsetzung von Bahnprojekten. Man will quasi die langen Planungs- und Genehmigungszeiten zur Haushaltsstabilisierung nutzen.

Besonders unglaubwürdig ist das genannte Ziel für die Elektrifizierung von Bahnstrecken - 9.000 Kilometer in 9 Jahren ist völlig absurd. Das ist rein klimaaktivistisch getrieben und nicht durch sinnvollen Verkehrsausbau gerechtfertigt. In den letzten Jahren neu gelieferte Dieseltriebwagen muss man halt bis zum Ende ihrer gewöhnlichen Nutzungsdauer einsetzen. Auch gibt es durch bloßen Wechsel der Antriebsart wenig zusätzliche Motivation für neue Fahrgäste.

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06:51 Uhr

Ein treffender Kommentar von Rudi Wais. Die Grünen werden mit ihren ökologischen Interessen am Widerstand von Lindner scheitern.
Ob die grüne Basis dem schlecht ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmt, ist mehr als fraglich. Habeck und Baerbock haben versagt und sollten zurücktreten, da sie gezeigt haben, dass sie sich nicht gegen die kleinere FDP durchsetzen konnten. Wie wollen diese beiden denn dann noch größere Probleme lösen. Lieber wieder eine GroKo als eine Regierung mit Baerbock, Habeck und Lindner. Ohne Grüne könnte auch die Atomkraft wieder reaktiviert werden so wie es überall auf der Welt geschieht.

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11:07 Uhr

>>Ohne Grüne könnte auch die Atomkraft wieder reaktiviert werden so wie es überall auf der Welt geschieht.<<

Die Atompropagandisten haben auch nach 60 Jahren Atomkraft in Deutschland noch keine Entsorgung, also ein Endlager für den hochradioaktiven und über weitere 1 Million Jahre tödlich strahlenden Atommüll gefunden, geschweige denn gebaut. Aber schon hunderte Gemeinden und Landkreise und das Land Bayern haben beschlossen: Bei uns kein Endlager.

Gut, dass wir in Deutschland die Technik und die Menschen haben, um uns zu 100 % mit Erneuerbarer Energie zu versorgen! Und gut, dass sich die neue Regierung auf diesen Weg machen will!

Die Versager der letzten Jahrzehnte in Politik, Wirtschaft, Medien und Diskussionsforen müssen jetztmal zur Seite treten.

Raimund Kamm

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