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Deutschland hat ein Führungsproblem - mitten in der Krise

Kommentar Von Michael Stifter
11.11.2021

Corona trifft uns mit voller Wucht. Das liegt auch daran, dass sich alte und neue Regierung gegenseitig die Verantwortung zuschieben. Damit muss endlich Schluss sein.

Was macht eigentlich so eine geschäftsführende Regierung? Wer geglaubt hatte, dass sie die Geschäfte führt, bis die neue Regierung steht, wird gerade eines Schlechteren belehrt. Politikerinnen und Politiker von CDU und CSU klingen in diesen Tagen wie abservierte Ex-Geliebte, die nur noch eine Botschaft an die Bevölkerung haben: „Ihr wolltet ja unbedingt diese Ampel haben, jetzt werdet Ihr schon sehen, was Ihr davon habt!“ Das ist nicht nur unwürdig, sondern auch Unsinn.

Olaf Scholz muss seine Kanzlertauglichkeit jetzt schon beweisen

Erstens liegen große Teile der Corona-Politik in den Händen der Länder, in denen es gar keinen Machtwechsel gibt. Zweitens kann eine Koalition, von der noch nicht einmal sicher ist, ob sie überhaupt zustande kommt, nicht mal eben durchregieren. Und doch täuscht sich Olaf Scholz, wenn er glaubt, seine Kanzlertauglichkeit erst dann unter Beweis stellen zu müssen, wenn er den Amtseid abgelegt hat.

Abgesehen davon, dass seine SPD ja auch bisher schon mitregiert, haben wir keine Zeit, so lange zu warten. Die Intensivstationen sind voll, das Pflegepersonal ausgebrannt. Die Booster-Impfungen kommen zu langsam voran. Das Virus nimmt keine Rücksicht darauf, dass alles gerade ein bisschen kompliziert ist in Berlin.

Inmitten der vierten Welle kann sich Deutschland ein solches Führungsproblem nicht leisten. Wer Kanzler werden will, muss jetzt vorangehen, klar kommunizieren, Mehrheiten für einen entschlossenen Kampf gegen die Pandemie organisieren. Angela Merkel hat das phasenweise geschafft. Nun gehört es zur neuen Jobbeschreibung von Olaf Scholz.

CDU und CSU schaden sich selbst, wenn sie jetzt beleidigt auf andere zeigen

An diesem Donnerstag hat er die Chance, mit seiner Rede im Bundestag in die Offensive zu kommen. Es geht um Menschenleben. Das sollte sich auch die Union bewusst machen. Anstatt beleidigt auf andere zu zeigen, können CDU und CSU beweisen, dass ihnen der Schutz der Bürgerinnen und Bürger wichtiger ist als parteipolitisches Kalkül. Nicht nur, weil ihre Kanzlerin, ihre Minister und Ministerpräsidenten noch immer an entscheidenden Hebeln sitzen, sondern auch aus Selbsterhaltungstrieb.

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Die Union hat immer einen Regierungsanspruch für sich reklamiert. Wenn Sie diesen nun aufgibt und anderen die Verantwortung zuschiebt, stellt sie damit eher sich selbst bloß als die nächste Koalition. Die Wählerinnen und Wähler werden sich eines Tages daran erinnern, ob sich jemand mit kleingeistigem Gezänk aufgehalten oder alles dafür getan hat, die Krise zu überwinden.

Ohnehin ist es hanebüchen, den Eindruck zu erwecken, die Ampel solle mal schön den Schlamassel ausbaden. Wenn die vierte Welle Deutschland nun so hart trifft, liegt das doch vor allem daran, dass die jetzt Regierenden die Bedrohung eklatant unterschätzt haben. Auch nach bald zwei Jahren Pandemie fahren wir immer noch auf Sicht. Allein der Vorsatz, einen Lockdown zu vermeiden, ist eben kein Konzept.

Es wäre schon ein Fortschritt, zumindest keine neuen Fehler zu machen

Noch immer hofft man darauf, Impfskeptiker mit Druck umstimmen zu können, wenn es schon mit Argumenten nicht klappt. Bisher ohne echten Erfolg. Eine Kampagne für die Auffrischung oder die Impfung von Jugendlichen wurde verschlafen. Die heruntergefahrene Infrastruktur der Impfzentren muss erst mühsam wieder aktiviert werden.

Kostenlose Tests hat man ohne Not gestrichen, obwohl klar war, dass weniger Tests auch weniger Sicherheit bedeuten. Maßnahmen wie die 3G-Plus-Regel (geimpft, genesen oder mit einem zuverlässigen PCR-Test abgesichert) hätten längst ergriffen werden können.

Das alles sind Versäumnisse der Vergangenheit. Um es in Zukunft besser zu machen, sollten sich die Regierenden ihrer Verantwortung stellen – die neuen, aber eben auch die alten.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

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Die Diskussion ist geschlossen.

11.11.2021

Impfen ist das Wichtigste, heißt es von allen Parteien. Wer wacht darüber, dass die Impfstoffe auch überarbeitet werden? Das sollte man mal
machen. Keiner weiß, wie lange der Impfstoff gegen Corona wirkt. Fragt man die Ärzte, bekommt man nur eine Antwort.
das ist verschieden."
Ich bin kein Mediziner, bin aber überzeugt, dass man mit Impfstoffen, die gegen die Alpha-Variante von Corona geholfen haben, mit Impfstoffen, die nur für Alpha helfen, gegen Delta aber nicht hilft, keinen Erfolg haben wird. Schließlich kann man keinen Fiad Panda so schnell wie einen Mercedes machen, was die Leistungsstärke der Motoren angeht. Das geht gegen Corona auch nicht. Wir brauchen einen Impfstoff, der gegen die Delta-Variante hilft. Den haben wir aber nicht. Der Impfstoff muss erst angepasst werden, ist er aber nicht, so weit ich informiert bin.


Oliver Krause Augsburg

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11.11.2021

Herr Krause,
zu diesen berechtigten Fragen gibt es im Internet aus seriösen Quellen Antworten:

https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/gesundes-leben/koerper-wissen/wie-funktioniert-impfen?gclid=EAIaIQobChMIhN_sj62G9AIVAbDtCh1cTwPrEAAYASAAEgJZ4_D_BwE

https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/wissen/covid-19-impfung/impfstoffe-wirkweisen

Ich würde immer auch beim RKI nachschauen:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Da wird auch speziell eine Ihrer Fragen beantwortet: "Welchen Einfluss haben die neuen Varianten von SARS-CoV-2 auf die Wirksamkeit der COVID-19-Impfstoffe? "

Raimund Kamm
speziell auch hier:

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11.11.2021

Die Ampel ist noch nicht im Amt, hat aber die epdemische Lage in Kürze bereits für beendet erklärt, obwohl die Inzidenzen rasan
steigen und die Intensivbetten fast voll sind. Die Lage, auch die weltpoltische, ist mehr als ernst. Dieser Situation sind erfahrende
Politiker wie Merz, Röttgen und Linnemann eher gewachsen als Lindner und Baerbock. Eine erneute GroKo mit Kanzler Scholz,
Finanzminister Borjans, Wirtschaftsminister Merz, Arbeitsminister Heil und Außenminister Röttgen wären erfahrene Politiker,die
das Land jetzt braucht, nicht Windeier wie Lindner und Baerbock.

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11.11.2021

Gefälschte und "geleaste" Impfausweise, Vorlagen für negative Testbescheinigungen im Umlauf; Tausende ohne Mundschutz aber mit enormem Aerosol-Output in Fußballstadien; Clubvorstände, denen Corona inzwischen am dicken Allerwertesten vorbeigeht; Rumfliegerei wie vor der Pandemie; das Gesundheitswesen am Limit . . . Wer es fassen kann, der fasse es . . .

Dank hoher Deppendichte schaffen wir die 100000 Neuinfektionen täglich bis zum 1. Advent locker . . .

Deutschland - ein Wintermärchen . . .

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11.11.2021

Man hat zu lange auf die Einsicht der Menschen gesetzt und auf deren Vernunft vertraut. Aber da war von Anfang an Pustekuchen. Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen und die Politik soll es richten. Gibt es Verordnungen und Verbote, dann kreuzigt man sie aber dafür. So einfach kann es sich niemand machen. Jeder einzelne wäre gefragt. Seine Kontakte drastisch reduzieren wäre eine Möglichkeit, sich impfen zu lassen eine zweite. Das ist bekannt, aber die wenigsten halten sich dran. Weihnachtsmärkte, Weihnachtsgeschenke, Veranstaltungen … das spukt in den Köpfen rum. Nun soll der künftige Bundeskanzler wohl jeden einzelnen an die Hand nehmen und ihm erklären, dass das alles böse ist?

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10.11.2021

Sie sehen das völlig falsch Deutschland hat seit mindestens 16 Jahren ein Führungsproblem. In JEDER Krise. Hand aufs Herz, wann gab es in den letzten 16 Jahren eine bedeutende Krise, oder auch nur "Herausforderung", wo man wirklich sagen konnte: "das haben die gut hinbekommen", "das war vorausschauend" oder etwas in der Art?? Wem fällt was ein? Es läuft immer den Bach runter, bei allem. Dennoch ist/war die Kanzlerin und Ihre Regierung ja so beliebt (in den Umfragen)..; Warum? Weiß keiner...ist halt alternativlos.

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11.11.2021

Dem schließe ich mich voll und ganz an!!

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10.11.2021

Die Versagertruppe versagt. Nichts Neues.

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10.11.2021

Unterschied zur letzten Bundestagswahl- da hat zwar auch die Regierungsbildung unverhältnismäßig lang gedauert, aber die Führungsrolle von CDU/CSU und von Merkel war fix. Jetzt weiss man nicht klappt die Ampel oder am Ende doch nicht. Die alte Regierung laviert sich durch bis zum endgültigen Abgang und CDU/CSU sind mit sich selbst beschäftigt. In wichtigen Fragen wie Corona Bekämpfung oder auch aussenpolitisch wie in Sachen Migration /Belarus stellt man zwar Forderungen, aber scheut jegliche richtungsweisende Entscheidung. Bestes Beispiel. Merkel bittet Putin um Hilfe und Vermittlung mit Minsk. Nicht sehr souverän. Und die Neuen sind mit ihrem Programm beschäftigt und gehen Fragen der aktuellen Tagespolitik geflissentlich aus dem Wege. Ausser gelegentliche emotionale Ausritte von Frau Baerbock in Sachen Nordstream 2 , wovon wie gehabt keine Ahnung hat.

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