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Die EU erscheint nach diesem Gipfel in neuem Licht

Kommentar Von Detlef Drewes
20.07.2020

Dass in der EU hart um Kompromisse gerungen wird, ist nicht neu. Wohl aber, dass einige Staaten nicht mehr auf europäische Solidarität setzen.

Der Kompromiss hat einen schlechten Ruf. Weil er im Idealfall zur Hälfte aus Nachgeben besteht. Und dieses schrittweise Aufgeben der eigenen Ausgangsposition stört das Bild des politischen Führers, der sich zu Hause als Gewinner feiern lassen kann.

Doch so funktioniert Europa nicht. Und so ist es – völlig unabhängig vom Ausgang des Ringens um einen Aufbau-Fonds und des nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmens – an der Zeit, das Bild der EU zu korrigieren. Gezerre und tagelange Verhandlungen im kleinen Kreis und in großer Runde gehören seit den ersten Tagen zu dieser Union. Dieser europäische Gipfel macht da keinen Unterschied.

In vielen europäischen Ländern sind populistische Kräfte auf dem Vormarsch

Dennoch gab es bisher nie Zweifel am Grundsatz der gegenseitigen Hilfe. Dass die Staaten wissen wollen, was mit ihrem Geld von den Empfängern gemacht werden soll, ist ebenfalls kein Zeichen mangelnder Solidarität. Wohl aber die Verweigerung, sich auf die Beseitigung der durch das Virus entstandenen Schäden festzulegen. Zumal in vielen Staaten ausgerechnet jene politischen Kräfte im Vormarsch sind, die nur darauf warten, neue Argumente zu bekommen, um das europäische Projekt zu torpedieren.

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