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Die Koalitionen sind gezwungen zur Kunst des Kompromisses

Kommentar Von Margit Hufnagel
24.09.2021

Zum ersten Mal könnte es auf Bundesebene zu einem Dreierbündnis kommen. Nur wenn sich die Parteien auch gegenseitig Erfolge gönnen, werden sie erfolgreich sein.

Wer stöhnt, der Wahlkampf sei für deutsche Verhältnisse chaotisch verlaufen, der sollte sich besser gleich auf eine Verlängerung des bunten Treibens einstellen. Denn so knapp das Rennen um das Kanzleramt auch sein mag, so ungewiss ist der Ausgang – eines zeichnet sich schon jetzt ziemlich klar ab: Nach dem Wahlabend wird es nicht ruhiger. Die ungewöhnliche Gemengelage wird wohl zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Dreierbündnis in der Regierung erforderlich machen. Dabei galten Koalitionen nach 1945 noch eher als ordnungspolitische Ausnahme. Doch die Bundesländer sind längst zum Labor für ungewöhnliche Regierungsbündnisse geworden.

Rote Linien dürfen nicht überschritten werden

Längst ist es nicht die Farbzusammenstellung allein, die über Erfolg oder Misserfolg einer solchen politischen Ehe entscheidet. Nur wenn sich die Parteien auch gegenseitig Erfolge gönnen und rote Linien akzeptieren, werden sie erfolgreich sein. Allen Beteiligten muss klar sein: Egal, wer am Ende an der Regierung beteiligt sein wird, alle werden gezwungen sein, noch größere Kompromisse als jetzt schon einzugehen.

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24.09.2021

Das ist doch aber wirklich nichts Neues. In jeder Koalition muß jeder Partner zurückstecken und Zugeständnisse machen. Prekär wird es für einen Koalitionär erst dann, wenn man ihn nach der Vereinbarung nicht wiedererkennt. In diesem Falle ginge es dann nicht um Politikgestaltung sondern um Selbstversorgung via lukrativer Posten.

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