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Die SPD muss zurück in die Mitte – oder ihr droht die Katastrophe
Kommentar Von Bernhard Junginger
24.04.2021
Olaf Scholz scheint im Rennen um das Kanzleramt schon abgeschlagen. Das liegt mehr an an seiner Partei, als an ihm. Warum die Partei nur in der Mitte gewinnen kann.
Fünf Monate vor der Bundestagswahl sieht es ganz so aus, als wäre die SPD schon raus aus dem Rennen ums Kanzleramt. Die Umfragewerte sind inzwischen sogar unter die jämmerlichen 15 Prozent der letzten Zeit gesunken. Nicht einmal von der missglückten Kandidaten-Kür der Union können die Genossen profitieren.
Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat - mit bescheidenen Aussichten .
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Dabei steht mit Olaf Scholz schon seit Spätsommer ein bekannter und erfahrener Kanzlerkandidat fest, der eigentlich breitere Wählerschichten ansprechen könnte. Doch die Krux aus Sicht der SPD ist, dass viele Bürger den pragmatischen Bundesfinanzminister gar nicht mit der weit nach links gerückten Partei verbinden. Dass die eigenen Leute Scholz als Parteichef verschmähten und dem linken Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Vorzug gaben, bleibt ein kaum aufzulösender Widerspruch.
So spricht gerade alles über die Grünen, die sich nach der Kür von Annalena Baerbock zur Spitzenkandidatin im Höhenflug befinden. Das turbulente Unions-Duell zwischen Markus Söder und Armin Laschet sorgte immerhin für Aufmerksamkeit. Von der SPD aber redet im Moment fast niemand mehr und das ist ein äußerst bedenkliches Zeichen für die verdienstvolle Partei.
Seit Willy Brandt geht es bergab
Der Abstieg hat tragische Züge – 45,8 Prozent holte die SPD mit Willy Brandt bei der Bundestagswahl 1972. In der Bundesrepublik jener Zeit war im Unterschied zu heute glasklar, für was die SPD stand: für das Fortkommen eines sehr großen Teils der arbeitenden Bevölkerung. Für den Traum von eigenen vier Wänden, Auto, regelmäßigem Urlaub, das alles mit einem Einkommen. Dass die Kinder es einmal besser haben werden, galt als ausgemacht.
Die Erzählung war einmal eine fröhliche, handelte zuerst vom wirtschaftlichen Aufstieg für alle und erst danach von der Absicherung gegen einen möglichen Abstieg. Der vorerst letzte SPD-Kanzler Gerhard Schröder, 1998 gewählt, drehte mit den Hartz–IV-Reformen die soziale Fürsorge sogar ein großes Stück zurück. Das sorgte zwar für neuen Schwung auf einem festgefahrenen Arbeitsmarkt, ging vielen in der Partei aber zu weit. Eine große Wählergruppe verabschiedete sich in Richtung der neuen Linkspartei. An diesem Schock kaut die Sozialdemokratie noch heute, seither dominiert thematisch die Überwindung von Hartz IV. Während es ziemlich vielen Menschen wirtschaftlich ziemlich gut ging, redete die SPD immer weiter darüber, einen Abstieg abzufedern, den viele gar nicht fürchteten.
Das waren noch Zeiten: Willy Brandt stand für das Aufstiegsversprechen der SPD.
Foto: dpa
Ist die SPD noch Partei der arbeitenden Mitte?
Corona hat das zwar geändert, für neue Ängste gesorgt. Doch als Partei der arbeitenden Mitte wird die SPD kaum mehr wahrgenommen. Unter den Spitzenleuten gibt es immer weniger Politiker, die selbst schon einmal an der Werkbank gestanden haben. Dafür viele über Identitätspolitik twitternde Jungfunktionäre wie Kevin Kühnert.
Dann hat auch noch CDU-Kanzlerin Angela Merkel die SPD, die ihr nun schon eine Ewigkeit die Mehrheit sichert, wie ein Vampir programmatisch leergesaugt. Kaum hatte die SPD eine soziale Wohltat gefordert, war sie auch schon umgesetzt. So rückte die Sozialdemokratie immer weiter nach links und damit in die Sackgasse, in der die Linkspartei im Zweifel weitreichendere Forderungen stellt. Auch der Versuch, grüner als die Grünen zu werden, ist zum Scheitern verurteilt. Das einzige, was den Sozialdemokraten und Olaf Scholz jetzt noch helfen könnte, wäre eine radikale Rückbesinnung auf eine Politik für die breite, arbeitende Mitte der Gesellschaft. Ein modernisiertes Aufstiegsversprechen für die Zeit nach der Pandemie. Ein Plan, wie alles gut werden kann. Doch nichts davon ist in Sicht am sozialdemokratischen Horizont.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Ich werde trotzdem SPD wählen, erwarte allerdings, dass sie dieses Mal keinen Mehrheitsbeschaffer spielt.
Entweder Kanzler oder Opposition. Eine dritte Option gibt es nicht.
Sollen andere mal zeigen, was sie können. Oder auch nicht.
In diesem Sinne
Welche Partei in Deutschland, die Partei der AFD schließen wir aus, vertritt deutsche Arbeitnehmer Interessen wie die SPD es in der Vergangenheit getan hat. Die SPD hat sich aus meiner Sicht von der politischen Mitte verabschiedet.
Sollen in Deutschland wenige Leistungsträger die gesamte Bevölkerung durch Umverteilung subventionieren?
Wird der Leistungsträger bestraft und Leistungsschwache begünstigt?
Ich verstehe nicht wieso die Partei " Die Grünen" so einen hohen zu Spruch in den Umfragen erreicht. Intelligenz kann es nicht sein, eher Bildungsmangel aus meiner Sicht und Desinteresse am Parteiprogramm der Grünen.
Das Rennen ums Kanzleramt? Und Olaf Scholz mittendrin?
20 Jahre Scholz in verantwortlichsten Positionen der SPD, als Leisetreter und für nichts Verantwortliche.
Die Umfragewerte waren und sind für die SPD, ob sie es will oder nicht, nicht kurzfristig schlecht, sondern seit der Zeit, als der Kanzler der Bosse seinen eigenen Abgeordneten so sehr misstraute, dass er 2005 vorgezogene Neuwahlen mittels Genehmigung des Bundespräsidenten, ansetzte – und diese verlor.
Ausgangspunkt für diese bis heute nachwirkende Katastrophe war sein Sieg gegen den SPD-Vorsitzenden Lafontaine in Kernfragen der SPD. So kam es zu Hartz IV.
Mit einem vorgestrigen Scholz in eine sozialdemokratische Zukunft? Das wird nicht gehen. Und liegt eben nicht an den aktuellen SPD-Vorsitzenden.
Man schaue sich die Reihe der SPD-Vorsitzenden seit Willy Brandt an:
der ehrenwerte Hans Jochen Vogel
der unglückliche Björn Engholm
der kurzfristig kommissarische Johannes Rau
der von allen Guten Geistern verlassene Rudolf Scharping
der von Schröder ins Aus manövrierte Oskar Lafontaine
Gerhard Schröder als Kanzler der Bosse
Franz Müntefering
Matthias Platzeck
der verhöhnte und verjagte Kurt Beck
Frank Walter Steinmeier
und noch einmal Franz Müntefering
der sich feige im Dickicht versteckende Sigmar Gabriel
Der Hoffnungsträger Martin Schulz, selbst gescheitert und gekonnt ausgebremst
einmal kommissarisch Olaf Scholz
die sich aufgeriebene Andrea Nahles
und wieder kommissarisch Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig
bis hin zu Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Was Willy Brandt betrifft: er ist gewählt worden als glaubhafte Alternative einen Neuen Ostpolitik.
Die Behauptung Jungingers, eine große Wählergruppe habe sich in Richtung Linkspartei verabschiedet, ist falsch. Die gab es noch gar nicht. Die sich betrogen fühlenden SPD-ler
separierten sich in der WASG.
Den Abstieg nicht fürchten? Man schaue sich die Arbeitslosen-Zahlen an.
Jungingers verbaler Hieb gegen Kevin Kühnert macht seine Sache klar. Ebenso wie seine Behauptung, es gebe in der SPD keine Werkbänker mehr. Frage: in welcher Partei wird ein gesellschaftliches Abbild deutlich?
Noch eine Frage:
Die SPD sei programmatisch leer gesaugt, durch die Kanzlerin. Wer hat dieses Spiel toleriert oder sogar mitgemacht?
Die aktuellen Parteivorsitzenden Esken und Walter-Borjans oder die Regierungsmitglieder der SPD, z.B. ein Olaf Scholz?
Eine Politik der „Mitte“?
Das ist das, was Gerhard Schröder propagiert hat und fundamental gescheitert ist. Sozialdemokraten sollten wieder Sozialdemokraten sein.
Und z.b. dafür sorgen, dass wir ein stimmiges Wahlgesetz haben und endlich eine Rentenreform glaubhaft formuliert wird und im Gesundheitssektor die politische Selbstbedienung aufhört. Und glaubhaft für die Zukunft formuliert wird.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/20210301_SPD_Zukunftsprogramm.pdf
>> Wir werden die Verkehrswende voranbringen und bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas aufbauen. <<
Glauben wir doch sofort...