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Die SPD sollte sich lieber nicht zu früh freuen

Kommentar Von Margit Hufnagel
15.03.2021

Olaf Scholz sieht sich nach diesem Wahlsonntag schon im Kanzleramt. Doch der Sozialdemokrat macht einen entscheidenden Denkfehler.

So gelöst hat man die Sozialdemokraten schon lange nicht mehr erlebt. Geradezu euphorisch blicken sie in Richtung Bundestagswahl und träumen schon vom Einzug ins Kanzleramt. Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht von Flügeln, die diese Aussicht seiner Partei verleiht. Und er hat damit Recht: Diese Landtagswahlen sind ein massiver Einschnitt.

Denn Politik ist immer auch Psychologie. Für die ohnehin schwächelnde Union sind die Ergebnisse eine schwere Hypothek. Insofern ist es zumindest nicht ausgeschlossen, dass im Herbst nicht nur Kanzlerin Merkel in den politischen Ruhestand verabschiedet wird, sondern mit ihr auch CDU und CSU auf die Oppositionsbänke.

Das Kanzleramt könnte an die Grünen gehen

Und doch macht Scholz einen maßgeblichen Denkfehler – selbst wenn die Union die Macht verliert, heißt das noch lange nicht, dass die SPD den nächsten Bundeskanzler stellen kann.

Ein Blick auf die aktuellen Umfragen genügt, um zu sehen: Stärkste Partei nach der Union sind im Bund derzeit die Grünen. Und die würden ganz sicher nicht die historische Chance verstreichen lassen, die Ampel-Koalition selbst anzuführen. Alleine die Schwäche der CDU ist also noch lange kein Sieg für die SPD.

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17.03.2021

Irgendwie belustigt mich dieser komplette Blog. Die Schwarzen führen sich auf wie aufgescheuchte Hühner, denen klar wird, dass sie zur Schlachtbank geführt werden. :-)

Es dürfte kein Geheimnis sein, dass ich bekennender Sozi bin und noch nie schwarz gewählt habe, weil mich Taten mehr interessieren als Worte. Und die Geschichte gibt meiner Einschätzung immer wieder Recht.

In der Regel haben die Schwarzen das Volk geblendet, aber nichts auf die Reihe gebracht. Und die Roten haben oftmals wieder den Karren aus dem Dreck ziehen müssen, wurden aber vom Volk dafür nicht belohnt.

Oder denkt Ihr im Ernst, Gerhard Schröder hat es Spaß gemacht, diese Reformen einzuleiten, die sehr schmerzhaft und unpopulär, aber sehr effektiv waren, von denen die Union bis heute noch profitiert? Nein, Helmut Kohl hat ihm damals einen Sauhaufen hinterlassen, weil er zu feige und bequem war, diese notwendigen Reformen durchzuführen, die man von der Union erwartet hätte, weil sie angeblich Wirtschaftskompetenz besitzt. Helmut Kohl hat das Volk lieber geblendet und Krisen lieber ausgesessen. Und jetzt ratet mal, bei wem Angela Merkel in die Lehre gegangen ist?

Aber ich sehe es mittlerweile gelassen, weil das Volk sich wieder von den Schwarzen blenden lässt. Da habe ich absolut keine Illusionen.

Ich werde bei der Bundestagswahl wieder die SPD wählen, aber sie bekommt von mir einen klaren Wählerauftrag:

Entweder Bundeskanzler oder Opposition.

Juniorpartner ist Mist !

In diesem Sinne

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17.03.2021

Hallo Herr L. ich als ehemalige SPD-Wählerin, die auch noch Gerhad Schröder Vertrauen schenkte, bin immer wieder fasziniert, wie die letzten treuen Genossen den Verrat des auf lange lange Zeit letzten SPD-Kanzlers schön reden.

Klar hatte Kohl viel liegen lassen, aber - wir wollen doch bei der Wahrheit bleiben - auch weil er von den SPD-geführten Ländern blockiert worden war. Das war doch die Lafointainsche Strategie, die Kanzlerpartei in den Ländern und damit im Bundesrat auflaufen zu lassen.

Kein Mensch, kein Wähler und schon gar kein SPD-Wähler hätte von ihr erwartet und verlangt, was der SPD dann eingefallen ist, um den Karren wieder aus Dreck zu ziehen. Die haben sich von den Unternehmern und den Schwarzen sagen lassen, was sie tun sollen, um... das ist doch erbärmlich. Schröder fiel dann auch noch auf den Maschmeyer rein, der sich und der Versicherungswirtschaft zusammen mit dem naiven Herrn Riester ein hübsches Zusatzgeschäft ausdachte. Mannomann. Die Riesterrente ist so etwas von einer Totgeburt gewesen. Wie kann man als Arbeiterpartei oder als Partei der kleineren Leute nur auf die Idee der Eigenvorsorge setzen? Wovon denn? Staatliche Zuschüsse, dass ich nicht lache, die frisst der Verwaltungsapparat ja schon auf.

Man muss die Unternehmer nur bei der Steuer entlasten, dann investieren die schön und es gibt neue Arbeitsplätze. Welch Utopie. Tatsächlich gab es neue Arbeitsplätze, aber vor allem neue Billiglohnarbeitsplätze (und damit Rendite für die Aktionäre) und diese den Unternehmen zur Verfügung zu stellen, war doch erklärtes Ziel der Agenda 2000. Deswegen gab es Hartz4, damit die faulen Säcke, um es mal so despektierlich zu formulieren, aus ihrer Wohlfühlzone kämen und eben auch für Dumpinglöhne zu arbeiten bereit wären. Weil wer arbeitet denn schon für weniger Kohle als er vom Amt bekommt. Auch der nun eingeführte ML, so er denn überhaupt gezahlt wird, denn die Rumtricksereien sind ja legendär (erst gestern wurde sogar bzgl. der Bundesligavereine davon berichtet) und führen dazu, dass die Leute heute nicht nur schlecht bezahlt werden sondern obendrein betrogen.

Wählen Sie ruhig SPD - ist auf jeden Fall besser als manch anderes. Aber bitte verbreiten Sie nicht die Märtyrergeschichten von der armen SPD, die die schweren bitteren Reformen für die CDU durchführen musste. Reformen waren schon notwendig, aber doch bitte nicht die im Geiste der CDU im Namen der SPD ausführen, so blöd können wirklich nur Genossen sein, sorry.

Es bleibt dabei: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.!

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17.03.2021

@Maja S.

Das sind keine Märtyrergeschichten, wie Sie es so schön formulieren, sondern das ist einfach Fakt.

Die SPD war damals gezwungen, die Arbeit von der CDU/CSU zu machen, weil sie es nicht für nötig hielten, diese Arbeit zu verrichten, die man von ihnen erwartet hatte.

Da ich lieber mit Fakten arbeite, habe ich eine Zahl für Sie:

1997 gab es in Deutschland exakt 4.384.456 registrierte Arbeitslose. Für eine Unionsregierung, die bis dato 15 Jahre an der Macht war, ein miserables Ergebnis. Ich habe damals nie verstanden, warum Helmut Kohl diese Reformen nie angepackt hat, die dann letztlich von Gerhard Schröder in die Wege geleitet wurden. Erst 1999 habe ich verstanden, warum die Union keine Zeit hatte, ihre Arbeit zu verrichten. Sie war die ganze Zeit damit beschäftigt, dubiose Spenden anzunehmen. Persönliche Vorteilsnahme wird dort seit Jahrzehnten ganz groß geschrieben. :-)

Ich finde es nett, dass Sie die Blockadepolitik der SPD unter Oskar Lafontaine so hervorheben. Möchte ich nicht abstreiten, aber Sie tun so, als hätte die Union nie im Bundesrat blockiert. Lassen wir da die Kirche bitte im Dorf. Außerdem hatte Helmut Kohl lange Zeit die Möglichkeit, Politik ohne Störfeuer zu gestalten.

Noch etwas:

Thema Riesterrente:

Ich bin ein glühender Verfechter der Riesterrente, die ich schon seit 2002 besitze. Ich zahle im Jahr 2100 Euro in den Vertrag ein, bekomme jedes Jahr vom Staat circa 800 Euro an Zulagen und Steuererstattungen zurück. Mein Eigenanteil beläuft sich auf 1300 Euro. Somit habe ich eine jährliche Rendite von circa 60 Prozent. Bitte zeigen Sie mir eine seriöse Anlage, in der Sie eine ähnliche Rendite erzielen können. Nett, dass Sie die Verwaltungskosten anbringen. Sie tun so, als ob die Riesterrente die einzige Lebensversicherung ist, die Verwaltungskosten verursacht. Was ist mit den normalen Rentenversicherungen, Lebensversicherungen und Direktversicherungen ? Die Riesterrente wird von den Versicherungsvertretern nicht gerne vermittelt, weil die Provision nicht so hoch ausfällt wie bei den klassischen Lebensversicherungen.

Noch etwas:

Es hieß nicht Agenda 2000, sondern Agenda 2010 und eben diese Agenda ist immer noch "schuld" daran, dass die Arbeitslosenzahlen seit Jahren nach unten gehen und die Wirtschaft bis zur Corona-Krise auch robust war.

In einem gebe ich Ihnen Recht:

Die Genossen waren so blöd, diese CDU-Reformen umzusetzen, weil sie im Gegensatz zur CDU/CSU oder FDP etwas besitzt:

Verantwortungsbewusstsein für das ganze Land.

Das kann man von der FDP zum Beispiel nicht behaupten, die sich vor 4 Jahren gedrückt haben. Was die FDP gut kann, ist Klientelpolitik. Ich erwähne nur den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hoteliers. :-)

Wie ich schon sagte:

Da die SPD für ihre Arbeit nie belohnt wurde, gibt es nur Kanzlerschaft oder Opposition.

Sollen andere mal zeigen, was sie können oder auch nicht.

In diesem Sinne

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17.03.2021

@Athanassios L.

Sie können doch nicht auf die Senkung der Arbeitslosenzahlen verweisen OHNE darauf einzugehen, wie man die Leute 'in Arbeit gebracht hat' (Stichwort auch Leihfirmen), wo man sie 'geparkt' hat, um die Statistiken zu schönen und wie man überhaupt mit ihnen umgeht. Sie können auch nicht einfach das Thema Altersarmut ausklammern, das sich aufgrund der Niedrigentlohnung irgendwann ergeben wird.

Da ist der Sozialdemokrat noch stolz drauf, dass er angeblich 'Notwendiges' getan hat. Und eingefallem ist ihm nichts anderes als was die CDU schon früher hätte tun sollen. Ja wozu braucht es denn dann die Sozialdemokratie? Damit die für die CDU die Wirtschaft pampert?


Mag sein, dass Sie von Riester profitieren. Dann freuen Sie sich. Nur profitieren eben genau die Falschen. Wer von den Niedriglöhnern kann denn schon 200 Euro im Monat für Riester zur Seite legen?

(Von den 2,79 Milliarden Euro staatlicher Riesterförderung des Jahres 2010 entfielen sage und schreibe 38 Prozent – und damit mehr als eine Milliarde Euro – auf die reichsten 20 Prozent und nur sieben Prozent, also 190 Millionen Euro, auf die ärmsten 20 Prozent der Riester-Sparer*innen.)

Die Sauerei an Riester aber ist, dass damit die Abkoppelung der Renten von der Lohnentwicklung erwirkt wurde.

"Das ist alles schlimm genug. Aber am schlimmsten ist vor allem, dass SPD, Union und Grüne mit Riester rechtfertigen, dass sie seit dem Jahr 2000 die Rentenerhöhungen von der Lohnentwicklung abgekoppelt haben. Seit 2002 blieben die Renten im im Osten um 5,7 und im Westen sogar um 8,4 Prozentpunkte hinter den Löhnen zurück! Aber die Mieten und die Lebenhaltungskosten stiegen und steigen immer weiter. Der Wert der Rente aber sinkt!"

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/riester-fuer-reiche-rentenkuerzungen-fuer-alle-anderen/

Es gibt genug Untersuchungen, die zeigen, dass gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen, die gesetzliche Rente die einzig sinnvolle und sichere Absicherung ist. Das muss nicht eine Sozialdemokratie, die sich beim Kapital anwanzen will, negieren und unterhöhlen.


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18.03.2021

@Maja S.

Ich erwähnte bereits, dass die Reformen sehr schmerzhaft waren und eine dieser Reformen unter anderem die Leiharbeit war.

Bis zur Agenda 2010 war die Leiharbeit sehr stark reglementiert und Firmen waren gezwungen, Leiharbeiter nach einer gewissen Zeit fest zu übernehmen. Gerhard Schröder lockerte diese Regelungen ins andere Extrem, bei dem es dann möglich war, Leiharbeiter mit ein paar kleinen Tricks unbegrenzt einzusetzen. Ich sage nicht, dass mir das gefallen hat, aber ein weiser Mensch hat mal folgenden Satz von sich gegeben, der treffender kaum sein könnte:

Diejenigen, die gewählt werden, haben nicht die Macht und diejenigen, die die Macht haben, werden nicht gewählt.

Was nützt es einer Regierung, wenn sie sehr arbeitnehmerfreundliche Regelungen zur Leiharbeit erlässt und die Wirtschaft dies dann pervertiert?

Leiharbeiter wurden nach der Höchstleihdauer grundsätzlich entlassen, bevor man sie fest übernimmt. Egal, ob sie gut oder schlecht waren. Sicherlich ziehe ich eine Festanstellung der Leiharbeit grundsätzlich vor. Keine Frage.

Thema Rente und Altersarmut:

Da bin ich vollkommen bei Ihnen. Es kann nicht sein, dass Menschen mit ihrer Rente nicht klar kommen, obwohl sie 40 Jahre lang gearbeitet hat.

Aber Halt:

Dank der SPD wurde die Grundsicherung eingeführt, die ich sehr befürworte.

Thema Riester-Rente:

Erstens zahle ich keine 200 Euro, sondern 175 Euro im Monat und zweitens entspricht dies nicht der Wahrheit, dass die Riester-Rente nur für Gutverdiener ist. Vor allem Niedriglöhner können von ihr profitieren. Um mit den Halbwahrheiten aufzuräumen, die die Versicherungswirtschaft gerne verbreitet, weil sie wegen dem Arbeitsaufwand jeden Riester-Vertrag verhindern möchte, habe ich einen Link für Sie:

https://www.clark.de/riester-rente/hoechstbeitrag-und-mindesteigenbeitrag/

Es reicht unter Umständen schon eine Mindestsparrate von 5 Euro im Monat aus, um die Zulagen zu erhalten. Und diese sind sehr üppig:

175 Euro pro Erwachsenen
185 Euro pro Kind, bis 2007 geboren
300 Euro pro Kind, ab 2008 geboren

Kinderreiche Familien können von einem Riester-Vertrag sehr profitieren.

Mir gefällt es ebenfalls nicht besonders, dass ich für mein Alter zusätzlich vorsorgen muss, aber leider gibt das die gesetzliche Rentenversicherung nicht mehr her.

Bis zur Wiedervereinigung war die Rentenkasse prall gefüllt und dann kam die Wiedervereinigung und Helmut Kohl hat sich schamlos aus der Portokasse, ups ich meinte Rentenkasse bedient, um Wahlgeschenke zu verteilen, damit er 1990 auf jeden Fall wiedergewählt wurde.

Auch wenn die Schwarzen darin keinen Unterschied sehen und alle in eine Topf werfen, räume ich mit einem Irrtum auf:

Ich bin Sozialdemokrat und kein Sozialist. Ich bin gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle und halte nichts von der Aussage, das jeder das Gleiche verdienen sollte.

Ich bin liebend gerne bereit, mit meinen Steuern Menschen zu unterstützen, die sich nicht selbst helfen können. Die Betonung liegt auf können. Für diejenigen, die sich nicht selbst helfen möchten und keine Lust haben, arbeiten zu gehen, hält sich mein Mitleid in Grenzen.

Ich werfe die Schwarzen und die Braunen auch nicht in einem Topf. :-)

In diesem Sinne

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16.03.2021

Dazu hat die Presse die Verluste der SPD kaum thematisiert; in BaWü gab es einen Rückgang von 12,7% auf 11%.

Relativ zum vorherigen Wahlergebnis hat die SPD deutlich mehr als die CDU (27>24,1) verloren!

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16.03.2021

Die CDU hat 10,7 %. die SPD 13,4 % ihres letzten Wahlergebnisses verloren. Kaum mehr als ein Vierzigstel Unterschied. Ganz deutlich, ganz arg deutlich…

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15.03.2021

Nur mal so zur Info: Die SPD hat in BW 11% der Stimmen geholt, 11%!!
Ist das eine Volkspartei?
So eine Partei will den Kanzler stellen?
Lächerlich......................................

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15.03.2021

Schon kommen die schwarzen hochmütigen raus.
Die Roten müssen diesen Leuten ganz schön Angst machen.
Was ist denn an einer schwarzen Regierung unter Laschet so toll ? Laschet kann sich doch nicht mal im eigenen Lager durchsetzen und wofür steht denn die CDU ?
Das wird komischerweise immer nur bei der SPD gefragt.

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15.03.2021

Schlimm wird es ab September, wenn die letzten 30 Jahre der Verblödung ihre Stimmen abgeben. Es grüßt der Zauberlehrling: „Ich rief die Geister und werd sie nicht mehr los“.

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15.03.2021

Haben die andere Wahlanalysen gesehen als ich? Da kam doch klar zum Ausdruck, dass nur Frau Dreyer der Erfolg zu verdanken ist. Im Bund werden die weiter abstürzen!

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15.03.2021

Überlegen Sie, wenn sich ihr großer Frust über die Wahlschlappen gelegt hat, mal in Ruhe und wenn's geht unvoreingenommen, wem die Union ihre gelegentlichen Wahlerfolge verdankt - der geballten Kompetenz ihrer Führungskader oder einer Person. Kleiner Tipp: der Vorname beginnt mit A, der Nachname mit M.

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16.03.2021

Die sitzt doch im Führerbunker und glänzt durch innenpolitische Nichtpräsenz; dazu fürchten viele Unionswähler, dass sie im September grün wählen wird.

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15.03.2021

Die Sozen haben sich doch gestern in ihren Wahlanalysen mit dem dabei schon demonstrativ gezeigten Willen und Weg zurück an die Macht nur weiter lächerlich
gemacht.

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