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Die Zeit ist reif für das Ende des Ausnahmezustands

Kommentar Von Christian Grimm
19.10.2021

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, die Grundlage für einen weiteren Lockdown abzuschaffen. Gut so, aber nicht ausreichend.

Der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist richtig. Corona hat seinen Schrecken verloren, eine Überlastung des Gesundheitssystems droht nicht mehr, wir lernen mit dem Virus zu leben. Deshalb muss der juristische Ausnahmezustand enden, der die Basis dafür bildet, die Grundrechte massiv einschränken zu können.

Es würde sich zur jetzigen Situation gar nicht viel ändern

Ende November läuft die sogenannte „epidemische Notlage nationaler Tragweite“ aus, und der neue Bundestag sollte sich davor hüten, diese noch einmal zu verlängern. Übersetzt hieße das, dass die Abgeordneten einem neuerlichen Herunterfahren der Gesellschaft in Herbst und Winter mit geschlossenen Restaurants, Kinos und Geschäften eine Absage erteilen.

Spahn wirbt dafür, aus dem Katalog der Seuchenbekämpfung nur noch das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Zugangskontrolle für Geimpfte, Genesene und Getestete aufrecht zu erhalten. Im Grunde würde sich also zur jetzigen Situation gar nicht viel ändern. Es geht viel mehr um das Signal, dass kein weiterer Lockdown folgt. Die Länder sind frei darin, eigene Regeln zu erlassen, um auf nach wie vor mögliche, schwere Ausbrüche der Infektionskrankheit reagieren zu können.

Die Maskenpflicht in Schulen gehört auf den Prüfstand

Diskussionswürdig ist, ob in den Schulen die Maskenpflicht fallen sollte. Für die Schülerinnen und Schüler ist das Tragen der Masken genauso beschwerlich wie für die Lehrerinnen und Lehrer. In den nächsten Wochen werden zunehmend mehr Schüler ab 12 Jahren geimpft sein und damit kann die Ausbreitung des Erregers zusätzlich eingedämmt werden.

Abgeschafft gehören in jedem Fall widersprüchliche Kuriositäten der Corona-Politik, wie zum Beispiel, dass Masken in Restaurants auf dem Weg zur Toilette angelegt werden müssen, während man sich am Tisch ganz normal maskenlos unterhalten kann. Spätestens im Frühjahr, wenn sich das Leben wieder stärker nach draußen verlagert, muss die Frage beantwortet werden, wann Geimpfte und Ungeimpfte rechtlich wieder gleichgestellt werden. Sollten die Fallzahlen zuvor deutlich zurückgehen, auch schon vorher.

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Die Härte der Auseinandersetzung eines kleinen Teils der Gesellschaft mit dem wesentlich größeren hat jedoch Verhärmungen hinterlassen, die nach Wiederherstellung der Gleichheit nicht verschwinden werden. Es bleibt zu hoffen, dass der Sommer im nächsten Jahr dann zum Sommer der Hoffnung wird, der in diesem Jahr herbeigesehnt wurde, aber letztlich ausgefallen ist.

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Die Diskussion ist geschlossen.

21.10.2021

Es ist einkleiner Fortschritt, dass die epidemische Lage aufgehoben wird. Die Maßnahmen gehen mir nicht weit genug. Alle Corona-Maßnahmen gehören abgeschafft, wie in Dänemark. Die Masken gehören abgeschafft. Sie helfen nicht und haben für mich keine Daseinsberechtigung. Masken machen krank. Leute leiden unter Erschöpfungszuständen, Kopfschmerzen und unter Übelkeit. Der Masken-Schwachsinn gehört wie gesagt weg. Ich habe eine Masken-Befreiung des Hausarztes wegen Vorerkrankungen. In Arztpraxen darf man nur mit Maske rein. Während man ohne Maske Lokale besuchen darf. Ich habe es "satt", mich wegen der Maske diskriminieren zu lassen. Ich bin mittlerweile dreimal gegen Corona geimpft. Weshalb sollen d
vollständig geimpfte Personen die Maske tragen. Alles abschaffen und nur nor auf Freiwilligkeit setzen. Das ist die Devise. Die Maskenpflicht spaltet die Gesellschaft.

Oliver Krause Augsburg

19.10.2021

Interessant ist bei ALLEN Beiträgen das nur die Geldsäcke und Bosse zu Wort kommen die klar dafür sind die Maßnahmen zu beenden(kostet Geld) die armen Schweine die die Drecksarbeit auf den Coronastationen gemacht haben, die etliche Leichensäcke gepackt haben werden nicht gefragt.

Mögen die Coronaspiele beginnen!

19.10.2021

Und wer sind diese "Geldsäcke"? Sie sprechen ja im Plural. Also 1,2,3,4,5 ....

19.10.2021

Wie Herr Grimm m.e. korrekt feststellt: purer Spahn-Populismus, da sich kaum was ändern würde. Und der bringt sich insGespräch für den CDU-Vorsitz. In Ordnung - wenn die CDU einstellig werden will.

19.10.2021

Absolut richtig. Alles pure Augenwischerei. Der Knax Club beherrscht das Gesundheitsministerium und hebt in Wirklichkeit nicht ansatzweise die extremen Eingriffe ind die Menschen- und Grundrechte der Bürger auf.

Beeindruckend ist, wie schnell sich die Bürger an derart tiefgreifende Eingriffe gewöhnen und diese tolerieren bis akzeptieren, ohne die jeweils aktuelle Begründetheit zu überprüfen. Was wir hier sehen, ist eine massive Umgestaltung freiheitlicher Demokratien, wie sie noch nie gegeben war. So etwas kann und darf nur bei absoluter Begründetheit im Notfall und dann auch nur befristet möglich sein. Es wird aber zum Dauerzustand werden. George Orwell, 1984, reeller denn je.