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Kompromiss zur Polizeistudie ist eine gute Lösung

Kommentar Von Bernhard Junginger
20.10.2020

Innenminister Horst Seehofer wehrte sich massiv gegen eine Rassismus-Studie zur Polizei. Mit dem gefundenen Kompromiss wahren alle Seiten ihr Gesicht.

Der sogenannte Formelkompromiss hat in der Politik zu Unrecht einen schlechten Ruf. Dabei bietet er in völlig verfahrenen Konfliktsituationen oft den einzigen Ausweg. Wenn die eine Seite etwas unbedingt will und die andere bereits deutlich gemacht hat, dass das gar nicht in die Tüte kommt, kann nur eine kluge Kompromissformel den Stillstand vermeiden. Niemand verliert sein Gesicht.

Nach diesem Muster bekommt jetzt die SPD die Studie über Rassismus bei der Polizei, die so lautstark gefordert hat. Innenminister Seehofer kann trotzdem weiter behaupten, dass es mit ihm keine Studie geben wird, die die Polizei unter Rassismus-Generalverdacht stellt. Tatsächlich wird nun untersucht werden, wie sich das Verhältnis von Polizei und Gesellschaft entwickelt hat.

Die Studie soll aber auch der Frage nachgehen, wie der Herausforderung durch Antisemitismus, Rassismus und Extremismus in den Reihen der Behörden begegnet werden kann. Den Weg haben Polizeigewerkschafter geebnet, also Betroffene. Der Formelkompromiss ist also kein fauler Kompromiss. Breit angelegte Studien über die Sorgen und Nöte der Polizisten, aber auch über die Rassismuserfahrungen von Betroffenen, können für den Zusammenhalt der Gesellschaft wertvolle Ergebnisse liefern.

Lesen Sie dazu auch:  Warum Seehofer der Rassismusstudie jetzt doch zustimmt

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