Kommentar zur Saarland-Wahl: Dämpfer für die Schulz-SPD
Die CDU ist bei der Landtagswahl im Saarland mit deutlichen Zugewinnen stärkste Kraft geblieben. Es ist ein erster herber Dämpfer für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.
Nach dem überraschenden Formel-1-Sieg von Sebastian Vettel im roten Ferrari am frühen Morgen schien die Zuversicht der Roten im Saarland grenzenlos. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger vermittelte den Eindruck, ebenfalls schon so gut wie ganz oben auf dem Treppchen zu stehen. Die Wähler haben dem Hochgefühl der Sozialdemokraten einen gehörigen Dämpfer versetzt. An der Saar wird weiter die Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU regieren, vermutlich auch wieder mit der SPD. Denn auch eine rot-rote Koalition hätte keine Mehrheit im Landtag.
Die Botschaft aus Saarbrücken lautet, dass der Aufschwung der SPD unter Martin Schulz kein Selbstläufer ist, sondern weiterhin ein Phänomen, das vorrangig auf Umfragewerten beruht. Die CDU ist die klare Gewinnerin des Auftakts zum Super-Wahljahr. Die Saar-SPD hingegen stagniert auf dem Niveau der vorangegangenen Landtagswahl und kann allenfalls im Vergleich zu noch schlechteren Umfragen zu Jahresbeginn zulegen.
Das kann Schulz nicht zufriedenstellen. Die Karten für 2017 werden neu gemischt. Anders als in der Formel 1 sticht Rot in der Politik offenbar noch nicht.
Die Diskussion ist geschlossen.
Die saarländische Landtagswahl zeigt, dass eine Ministerpräsidentin, die über alle Parteigrenzen hohes Ansehen geniesst, die halbe Miete ist.
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Dann der zweite Punkt: die „kleinen“ Parteien (Grüne, FDP und AfD) schrumpfen wieder auf ihren Kern. Die LINKE konnte ihre Kernwählerschaft mobilisieren.
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Die SPD ist für ihre Klientel wieder wählbar. Die CDU hat in der Gegenbewegung zur SPD mit ihren Anhängern nachgezogen. Als Nachweis dafür mag die starke Wahlbeteiligung dienen.
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Die NPD fällt -mangels Stimmen- aus der staatlichen Finanzförderung heraus.
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Und dann der wichtigste Punkt: wie soll der saarländische Landtag mit diesem Wahlergebnis umgehen?
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Mit welcher Selbstverständlichkeit wird in Saarbrücken eine weitere GroKo erwartet? Ist es eine staatsbürgerliche Pflicht der SPD, dort wieder den Juniorpartner zu geben, bei einer übermächtigen Regierung von dann über 70% der Landtagssitze? Oder verbietet sich diese GroKo nicht letztlich, da sie die demokratischen Verhältnisse zwischen Regierung und Opposition im Kern abschaffen würde. .
Und was ist mit der fundamentalen Kritik der CDU an ihrem bisherigen GroKo-Partner, der -kaum, dass er wieder eigenständig politisch laufen kann- als:die SPD schmeisse sich „Kommunisten“ an den Hals, in ihrem demokratischen Verhalten zum Steigbügelhalter der CDU entmündigt und umfunktioniert wird? .
mit sowas hat der neue Oberheilige der SPD wohl nicht gerechnet !! aber diese Wahl im Kleinen Sarland hat auch deutlich gezeigt das die Menschen in deutschland noch denken können und nicht jeder gescheiterte Populist aus Brüssel sie für dumm verkaufen kann !!! ein sehr gutes beispiel ist Bayern und die CSU !!! sie wird von allen gescholten ud als sehr schlecht dargestellt !! aber Bayern hat sich unter einer starken gerechten CSU von Ärmsten Bundesland in deutschland nach dem unsächlichen zweiten Weltkrieg zum reichsten und erfolgreichsten gemausert !! die Ausgleichzahlungen in Milliardenhöhe die jedesjahr aus Bayern kommen sind in den Runtergewirtschafteten SPD regirten Ländern aber sehr Begehrt !!! aber es ist ja so Toll Plitische Gegner erst mal sehr Böse zu Beschimpfen und dann alles schlecht machen , aber hinterum immer groß abkassiren !!!
Schulz, wie auch jeder andere, weiß doch um die Bedeutungslosigkeit des Saarlandes.