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Pkw-Maut

25.01.2015

Kommissarin Bulc prüft Pkw-Maut für alle EU-Länder

Die Pkw-Maut bleibt ein Streitfall - nicht nur mit Brüssel.
Bild:  Bernd Wüstneck/Archiv (dpa)

Die Pkw-Maut in Deutschland kommt nicht so recht voran. Auch die EU-Kommission hat Bedenken. Doch ausgerechnet von da kommt nun ein neuer Vorstoß zu dem Thema.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für eine europaweite Pkw-Maut stark. Sie sei "der Meinung, dass es Sinn macht, dass wir mittelfristig an einem europäischen System für Lkw und Pkw arbeiten, das die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte", sagte Bulc der Welt am Sonntag.

Die Höhe der Abgabe solle sich dabei "ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren und nicht zeitabhängig sein". Das sei fair, und niemand werde diskriminiert. "Egal, woher man kommt, jeder zahlt nur für die tatsächlich gefahrene Strecke und es wird europaweit mit einem Gerät abgerechnet."

Unterschiedliche Maut-Systeme in Europa eine Belastung für dAutofahrer

Die vielen unterschiedlichen Systeme und Lösungen in Europa seien für die Autofahrer "eine Belastung und ein Mobilitätshindernis". Ob eine "Euro-Maut" für die einzelnen EU-Mitgliedsländer zur Pflicht werden könnte, ließ Bulc offen. "Ebenso gut ist es möglich, dass sie optional ist, also dass die Länder selbst entscheiden, ob und auf welchen Straßen sie eine kilometerabhängige Straßennutzungsgebühr erheben wollen." Wichtig sei, dass die Einnahmen "an die jeweiligen EU-Länder zurückfließen, die sie dann für den Bau und den Erhalt ihrer nationalen Infrastruktur einsetzen".

Bulc wird an diesem Dienstag in Berlin im Verkehrsausschuss erwartet. Gegen die deutschen Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sie europarechtliche Einwände. dpa

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