Joachim Gauck: Kommt die "italienische Lösung" für Bundespräsident Gauck?

Spitzenpolitiker der Regierungsparteien versuchen einem Zeitungsbericht zufolge derzeit in vertraulichen Gesprächen, Bundespräsident Joachim Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Dabei werde auch über eine "italienische Lösung" gesprochen, also ein möglicher Rückzug nach der Hälfte der neuen Amtszeit, berichtete die "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Gauck wäre bei einem erneuten Amtsantritt 77 Jahre alt.

In mehreren Gesprächen baten demnach führende Unions- und SPD-Politiker Gauck, in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 noch einmal anzutreten. Sie hätten dabei betont, dass niemand von ihm verlange, bereits mit dem Plan eines vorzeitigen Amtsverzichts ins Rennen zu gehen.

Union und SPD fürchten dem Bericht zufolge negative Auswirkungen auf den Bundestagswahlkampf 2017, falls sie den Bürgern bei der Präsidenten-Suche ein Schauspiel von Parteiengezänk und Handlungsunfähigkeit bieten.

Gauck will Entscheidung im Frühsommer bekannt geben

Als sich die Parteien in Italien in einer ähnlichen Situation im Jahr 2013 nach mehreren Wahlgängen nicht auf einen Nachfolger einigen konnten, hatte der damals 87-jährige Präsident Giorgio Napolitano entgegen seiner ursprünglichen Absicht noch einmal kandidiert. Weniger als zwei Jahre später trat er zurück.

Gauck hatte zuletzt erklärt, er werde seine Entscheidung über eine zweite Amtszeit im Frühsommer bekannt geben. Erst kürzlich sprach sich eine klare Mehrheit der Deutschen für eine zweite Amtszeit Gaucks aus.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl 2010 noch Gaucks damaligen Kontrahenten und späteren Amtsinhaber Christian Wulff (CDU) unterstützt hatte, sprach sich bereits für eine zweite Amtszeit des 76-Jährigen aus. "Ich würde mich freuen", sagte Merkel kürzlich, betonte aber, Gauck müsse die Entscheidung selber treffen. afp