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09.12.2011

Kroatien ab 2013 in der EU

Der Aufnahmevertrag ist unterschrieben

Brüssel Kroatiens Beitritt zur Europäischen Union ist beschlossene Sache. Die Staats- und Regierungschefs von künftig 28 EU-Staaten unterzeichneten anlässlich des Gipfels in Brüssel den entsprechenden Vertrag. Am 1. Juli 2013 soll Kroatien Mitglied werden. Bis dahin müssen alle EU-Staaten den Vertrag ratifiziert haben. Kroatien erhält so lange einen Beobachterstatus in der EU-Kommission, im Europäischen Rat und auch auf EU-Gipfeln.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sprach von einem „historischen Tag“ für Kroatien und die EU. Er verwies auf zahlreiche Reformen, die das Land umsetzen musste, um die Aufnahmebedingungen der EU zu erfüllen. Der Beitritt Kroatiens zeige allen anderen Ländern des westlichen Balkans, dass „harte Arbeit, Beharrlichkeit, politischer Mut und Entschlossenheit“ den Beitritt zur EU möglich machten.

Bis zum Beitritt wird Kroatien unter scharfer Beobachtung der EU-Kommission stehen. Damit soll verhindert werden, dass sich erst nach dem Beitritt herausstellt, dass nicht alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind – so wie 2007 im Falle Bulgariens und Rumäniens.

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„Wir werden in unseren Reformanstrengungen nicht nachlassen“, versprach Kroatiens Präsident Ivo Josipovic, der gemeinsam mit Regierungschefin Jadranka Kosor das Beitrittsdokument unterzeichnete. Kosor sagte, die Reformen im Justizbereich und zur Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen könnten nicht mehr rückgängig gemacht werden: „Ich bin sehr stolz auf diese Reformen. Der Beitritt Kroatiens zeigt der gesamten Region des westlichen Balkans, dass sich Reformen lohnen.“

Kosor erinnerte daran, dass Kroatien in einem Krieg gegen das damalige Jugoslawien seine Unabhängigkeit erkämpfen musste. „Der Beitritt zur EU ist der krönende Abschluss auf unserem Weg zu internationaler Anerkennung und eine Stärkung unserer Stellung auf der Weltbühne.“ Dazu musste sich Kroatien auch mit dem benachbarten Slowenien auf einen Kompromiss im Streit um den Verlauf der Grenze im Mittelmeer einigen.

Serbien muss sich weiter gedulden

Für die EU-Ambitionen Serbiens brachte der Gipfel einen deutlichen Dämpfer: Die Staats- und Regierungschefs lehnten es ab, dem Balkanland jetzt den Status als Beitrittskandidat zuzusprechen – gegen die dafür notwendige einstimmige Entscheidung legte vor allem Deutschland sein Veto ein. Der Gipfel beauftragte stattdessen die zuständigen Minister zu prüfen, ob Serbien die nötigen Anstrengungen zu einer „Normalisierung seiner Beziehungen zum Kosovo“ unternimmt. Dies solle mit der Perspektive geschehen, Serbien eventuell im März 2012 den Status als Beitrittskandidat zuzusprechen. (dpa, afp)

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