Fidel Castro taucht überraschend in der Öffentlichkeit auf : Der 86-jährige Castro wählte am Sonntag im Stadtteil El Vedado der Hauptstadt Havanna. Vor Journalisten sagte der einstige kubanisch e Revolutionsführer, er sei überzeugt, dass die Kubaner "ein wirklich revolutionäres Volk" seien. "Die Geschichte hat es bereits bewiesen", sagte Castro.
Kuba: Opposition ausgeschlossen
50 Jahre US-Embargo hätten Kuba nicht in die Knie gezwungen, und dies werde auch in Zukunft nicht gelingen. Die Parlamentswahlen finden unter Ausschluss der Opposition statt. Rund 8,5 Millionen Wähler sind aufgerufen, die 612 Sitze zu bestimmen, für die sich exakt 612 Kandidaten bewarben. Die Wahllokale schlossen um 18.00 Uhr Ortszeit (00.00 Uhr MEZ).
Auch bei der gleichzeitigen Wahl der Provinzräte gab es nur so viele Kandidaten, wie Sitze zu vergeben sind. Oppositionsvertreter riefen zur Enthaltung oder zur Abgabe ungültiger Stimmen auf. Am Ende der Abstimmung dürfte die Wiederwahl von Staatschef Raúl Castro stehen. Das neue Parlament wählt den Staatsrat, das oberste Organ in dem kommunistischen Inselstaat.
Diese Länder zensieren und kontrollieren das Internet
Internetsperren und Zensur im Web sind in der Welt weit verbreitet. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hat die Länder mit besonders restriktiven Netzkontrollen in seiner Liste "Feinde des Internets" zusammengefasst.
Auf der Liste der „Feinde des Internets" stehen Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.
Diese Staaten zensieren das Internet massiv, sperren bestimmte Inhalte und schreiben den Nutzern in ihren Ländern damit vor, was sie lesen dürfen und was nicht. Außerdem verfolgen sie kritische Internetnutzer.
China zum Beispiel hat neben einem Heer von staatlichen Zensoren die berühmte "Große Firewall" eingerichtet. Das Web wird so auf bestimmte Schlüsselbegriffe gefiltert und die Chinesen bekommen nur Online-Inhalte zu sehen, die diese Schlüsselbegriffe nicht enthalten.
Nicht viel besser ist Saudi Arabien, wo das Internet ebenfalls massiv zensiert wird. Erst kürzlich rühmte sich das Land, 400.000 Seiten mit unliebsamen Inhalten gesperrt zu haben.
16 weitere Länder stehen in Sachen Internetzensur auf der Beobachtungsliste von "Reporter ohne Grenzen".
Das sind Australien, Bahrain, Weißrussland, Ägypten, Eritrea, Frankreich, Libyen, Malaysia, Russland, Südkorea, Sri Lanka, Thailand, Tunesien, Türkei, die Vereingten Arabischen Emirate und Venezuela.
Australien etwa diskutiert schon länger, das Internet filtern zu lassen - ein "gefährlicher Plan", wie "Reporter ohne Grenzen" in seinem Jahresbericht 2011 meint.
Frankreich steht mit seinem "Three Strikes"-Modell in der Kritik. Wer dreimal Verstöße gegen das Urheberrecht begeht - etwa illegales Verbreiten von Filmen oder Musik -, dem wird der Internetzugang auf bestimmte Zeit entzogen.
Umgesetzt ist das "three strikes"-Prinzip mittlerweile auch in Neuseeland und in Südkorea.
In der Türkei erlaubt es das Gesetz, Internetseiten sperren zu lassen, wenn bestimmte "unpassende" Inhalte darauf zu finden sind. Laut "Reporter ohne Grenzen" waren im Jahr 2011 zwischen 5000 und 8000 Internetseiten auf der stattlichen Zensurliste.
Deutschland steht zwar nicht auf der Beobachtungsliste, dennoch sind auch hier Internetsperren ein Thema. Ein entsprechendes Gesetz zur Sperrung von Webseiten mit illegalen Inhalten ist zwar wieder gekippt worden; Forderungen von Politikern, unliebsame Inhalte - etwa Glücksspiel- oder Filesharingseiten - staatlich sperren zu lassen, bestehen aber weiterhin.
Raúl löste Fidel ab
Dieses Gremium wiederum dürfte Raúl Castro, der im Jahr 2006 seinen erkrankten älteren Bruder Fidel Castro an der Staatsspitze ablöste, erneut zu seinem Vorsitzenden und damit zum Staatschef für weitere fünf Jahre wählen. (afp, AZ)