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Wo bleiben die Milliarden?

14.06.2018

Kultusminister machen Tempo bei Digitalisierung von Schulen

IT-Unterricht an einer Schule in Baden-Württemberg.
Bild: Sebastian Gollnow (dpa)

Mit fünf Milliarden Euro will der Bund die Schulen in Deutschland flächendeckend für die Digitalisierung aufrüsten. Doch das Projekt liegt seit Monaten auf Eis. Mehrere Kultusminister erwarten nun Konkretes von Bundesbildungsministerin Karliczek.

Mehrere Kultusminister erwarten vom Bund mehr Tempo bei der Umsetzung des Digitalpakts. Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann forderte von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (beide CDU) Antworten zu dem Vorhaben.

"Wir wollen wissen, was aus den Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr geworden ist", sagte Eisenmann am Rande der Kultusministerkonferenz in Erfurt. Es gebe ein Eckpunktepapier, aber keine Klarheit, was daraus werde.

"Wir möchten, dass 2019 wirklich schon Geld fließt - und zwar eine Milliarde pro Jahr, die zugesagt waren", sagte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD). Der Bund solle eine Bund-Länder-Vereinbarung vorlegen. Mit dem Digitalpakt will die Bundesregierung Schulen flächendeckend digitalisieren. Doch das Projekt liegt seit Monaten auf Eis.

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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) kommt am Freitag nach Erfurt, um bei der Kultusministerkonferenz mit ihren Länder-Kollegen unter anderem über den Digitalpakt zu sprechen.

Geld werde dringend für Investitionen benötigt, die Zeit dränge, sagte Eisenmann. Zuvor hatte Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) einen verbindlichen Zeitplan für den Digitalpakt gefordert.

Die große Koalition in Berlin hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Schüler in allen Fächern künftig eine digitale Lernumgebung nutzen können. Der Bund stellt dafür fünf Milliarden Euro in fünf Jahren bereit, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

Es müsse geklärt werden, wann das Geld zur Verfügung stehe und wie es ausgegeben werden könne, sagte auch Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU). "Wir müssen dringend vorankommen bei dem Thema." Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Digitalpakt zeitnah umgesetzt werden könne.

Bayerns Kultusminister Bernd Sibler (CSU) sagte, der Digitalpakt müsse so rasch wie möglich umgesetzt werden. "Wir hätten vor, damit die Verkabelung in den Schulen zu finanzieren", sagte Sibler am Donnerstag. In Bayern habe man aber ein eigenes Programm zur Digitalisierung der Schulen. "Die Digitalisierung ist aber nicht zum Selbstzweck da, sondern der Unterricht muss dadurch besser werden", sagte Sibler. (dpa)

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