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Von der Leyen muss das Vertrauen in die EU wiederherstellen

Kommentar Von Detlef Drewes
28.08.2019

Das Verhältnis zwischen Brüssel und den Bürgern ist beschädigt. Die neue Kommissionspräsidentin muss diese Wunde heilen. Dafür braucht sie ein starkes Team.

Europa braucht eine starke Führungsriege. Ob die Mannschaft, mit der Ursula von der Leyen als Präsidentin die nächsten fünf Jahre regieren will, diesem Anspruch gerecht wird, liegt nicht nur an ihr. Und auch nicht nur an denen, die sich nun als Kandidaten bewerben. Wichtiger als je zuvor wird in der neuen Amtsperiode, dass nicht nur die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem „Team Ursula“ klappt, sondern auch die Kooperation mit den Mitgliedstaaten. Es kann nicht sein, dass die Regierungen ihre europäische Verantwortung in Brüssel abgeben und sich dann wieder auf ihre nationale Sichtweise zurückziehen.

Die Bürger wollen bei der EU mehr Klarheit

Ob es jetzt um Klimaschutz, Migration oder Digitalisierung geht – die Gemeinschaft leidet bei vielen Herausforderungen nicht an fehlenden Vorschlägen zur Zusammenarbeit, sondern deren Umsetzung. Die Ignoranz mancher Hauptstädte gegenüber Brüssel hat groteske Züge angenommen, die die Gemeinschaft weitaus mehr blockiert als gemeinhin angenommen.

Es ist sicherlich zu früh, um sich ein erstes Urteil über das Kommissionsteam bilden zu können. Aber absehbar scheint bereits, dass von der Leyen weniger Alphatiere um sich haben dürfte als ihr noch amtierender Vorgänger Jean-Claude Juncker, zu dessen Mannschaft sieben ehemalige Staats- oder Regierungschefs und etliche Ex-Minister gehör(t)en. Das hat in den zurückliegenden Jahren nicht immer, aber doch immer wieder zu Eifersüchteleien geführt – vor allem aber zu Intransparenz, weil der Bürger am Ende nicht mehr wusste, welcher der Vizepräsidenten-Kommissare und welcher Fach-Kommissar denn nun zuständig war.

Von der Leyen weiß: Die Bürger wollen Klarheit. Das Bedürfnis, europäische Politik zu verstehen und übrigens auch mitgestalten zu können, ist groß. Dies hat die überraschend hohe Wahlbeteiligung gezeigt. Das Übergehen der Spitzenkandidaten aller Parteienfamilien bei der Besetzung der Top-Jobs war deshalb ein Rückschlag.

Von der Leyen muss bei der EU für Transparenz sorgen

Von der Leyen muss dies reparieren, man könnte auch sagen: Sie muss diese Wunde im Vertrauensverhältnis zwischen Bürger und EU-Spitze heilen. Das ist kein Wunsch, sondern ein Auftrag, den sie jedem Bewerber für ihre Mannschaft mitgeben sollte.

Was in den kommenden Wochen in Brüssel passiert, gleicht bereits einer Lehrstunde in Demokratie und Transparenz. Jeder, der als künftiges Mitglied der Europäischen Kommission ins Rennen geht, wird von den Abgeordneten befragt – zur Person, zu seinem Ressort, zu seinen politischen Vorstellungen. Damit ist die Möglichkeit einer Ablehnung verbunden. Diese hohe Verantwortung, die die Volksvertreter haben, würde man sich auch für Deutschland wünschen. Denn hierzulande ist die Besetzung der Regierungsmannschaft allein Sache der Koalitionsparteien. Es wird weder nach Kompetenz noch Eignung gefragt.

Das kann und darf sich die Europäische Union nicht leisten. Zu wichtig sind für die Gemeinschaft wie für die Mitgliedstaaten die Entscheidungen in Brüssel – ob es nun um Handelspolitik, Klimaschutz oder Steuerfragen geht. Mehr noch: Es ist an der Zeit, das populäre Motto, Europa solle im Großen groß und im Kleinen klein sein, zu den Akten zu legen. Von Brüssel erwarten die Menschen eine Politik, die bei ihnen ankommt. Wenn Unternehmer und Dienstleister an bürokratischen Auflagen einzelner Mitgliedstaaten scheitern und regelrecht ausgebremst werden, muss die EU Lösungen schaffen und nicht nur wirkungslose Appelle verbreiten. Nur dann wird diese Union auch künftig von den Bürgern gebraucht, geschätzt – und gestützt.

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