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Alternative zur GroKo

16.02.2018

Lindner würde Union im Falle einer Minderheitsregierung unterstützen

Der Bundeschef der FDP, Christian Lindner, würde eine Minderheitsregierung der Union unterstützen, falls die GroKo scheitern sollte.
Bild: Nicolas Armer, dpa (Archiv)

Sollte die GroKo scheitern, bietet FDP-Chef Christian Lindner an, eine Minderheitsregierung zu unterstützen. Mögliche Zusammenarbeit sieht er bei Bürokratieabbau und Einwanderung.

FDP-Chef Christian Lindner hat der Union angeboten, für den Fall des Scheiterns einer "GroKo" eine Minderheitsregierung zu unterstützen. "Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei", sagte Lindner der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus. Deshalb habe die FDP etwa auch als Oppositionsfraktion einer vorläufigen Verlängerung der Bundeswehreinsätze zugestimmt.

Lindner sieht mögliche Zusammenarbeit bei Bürokratieabbau und Einwanderung

Lindner nannte mehrere Felder, bei denen eine Unterstützung einer unionsgeführten Minderheitsregierung denkbar wäre: Abbau von Bürokratie und Entlastung der Bürger, Beschleunigung der Digitalisierung, ein "modernes Einwanderungsrecht" sowie Bildungsreformen. Seine Fraktion würde dann "von Sachfrage zu Sachfrage" neu entscheiden.

Allerdings zeigte sich Lindner skeptisch, dass eine Minderheitsregierung lange halten würde. Er habe von der Union in den genannten Bereichen "nur wenige Positionen in Erinnerung". Er sei sich daher sicher, "dass es gar nicht viel abzustimmen gäbe, denn eine Minderheitsregierung würde nur wenige Monate andauern", sagte der FDP-Chef dem Focus. (AFP)

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