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Italien

18.02.2017

Machtkampf in Italien: Matteo Renzi ist auf Rambokurs

Italiens Ex-Premier steckt mitten im Machtkampf.
Bild: Maurizio Brambatti, dpa

Italiens Ex-Premierminister Matteo Renzi will zurück an die Macht. Das droht die Regierungspartei zu spalten. Der Streit steuert auf seinen Höhepunkt zu.

In Italiens Regierungspartei spielt sich ein Machtkampf ab. Man kennt solche Manöver aus der italienischen Politik zuhauf. Aber diesmal ist es anders, ernster. Auf dem Spiel steht die Spaltung der größten italienischen Mitte-Links-Partei Partito Democratico (PD), die die tragende Säule der derzeit amtierenden Regierung von Ministerpräsident Paolo Gentiloni ist. Für Europa verband sich mit der linksbürgerlichen PD zudem die Hoffnung, dass populistische, dezidiert anti-europäische Kräfte wie die Fünf-Sterne-Bewegung, die rechte Lega Nord oder Silvio Berlusconi es nicht (wieder) an die Macht schaffen würden.

Am Sonntag tagt die Generalversammlung der Partei in Rom. Das Treffen hat High-Noon-Charakter, denn der Streit zwischen Parteichef Matteo Renzi und der linken Minderheit wird dann seinen Höhepunkt erreichen. Am Samstag bereits trifft sich das linke Lager in einem Theatersaal in Rom, um sich von Renzi abzusetzen und vielleicht sogar die Spaltung der Partei offiziell zu machen. Italienischen Medien zufolge ist der Bruch kaum noch zu verhindern.

Renzi ist in seiner Partei umstritten

Der Kern der Auseinandersetzung ist Renzi höchstpersönlich. Der ehemalige Ministerpräsident galt in Berlin und Brüssel zwar als Nervensäge, aber letztlich doch als verlässlicher Partner, als eine Art kleinstes Übel unter lauter schwindenden Gewissheiten. In seiner Partei ist der 42-Jährige aber seit seinem Aufstieg zum Vorsitzenden umstritten.

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Renzi will so schnell wie möglich zurück an die Macht, seine Gegner versuchen, das zu verhindern. Er möchte von den Mitgliedern als Parteichef wiedergewählt werden, seine Aussichten sind gut. Die Parteilinke hingegen strebt eine Neuausrichtung der Partei und Urwahlen im Herbst an.

Wie auch immer die Kraftprobe ausgehen wird, im Moment befeuert der Streit vor allem die politischen Gegner des PD, allen voran die Fünf-Sterne-Bewegung um den Komiker Beppe Grillo.

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