Machtkampf in Japan: Premier soll gestürzt werden

Der umstrittene 68-Jährige, der mit Finanzskandalen in Verbindung gebracht wird, kündigte am Donnerstag an, bei der Parteiwahl am 14. September gegen Kan anzutreten. Der Chef der Regierungspartei wird gewöhnlich auch Ministerpräsident. Der erst seit rund drei Monaten amtierende Kan, der fünfte Premier in nur vier Jahren, hatte im Volk zuletzt stark an Unterstützung eingebüßt.

Ozawa wirft Kan vor, das Wahlsprechen der demokratischen Partei DPJ nicht einzulösen, der Bürokratie des Landes die Macht über die Politik zu entreißen. Doch Ozawa selbst hat in der Partei zuletzt an Einfluss eingebüßt. Wegen Finanzskandalen war er unlängst als Generalsekretär der Partei zusammen mit dem damaligen Premier Yukio Hatoyama zurückgetreten. Ozawa war einst ein Schwergewicht im korrupten alten System der LDP, die ihre Macht auf die üppige Versorgung von Klientelgruppen stützte. 1993 verließ er die Partei und schloss sich der Opposition an.

Mit seiner Kandidatur will Ozawa nach Einschätzung von Beobachtern vermeiden, ins politische Abseits zu geraten. Zudem könnte es sein vielleicht letzter Versuch sein, Regierungschef des Landes zu werden. Ozawa gilt als Stratege des historischen Sieges der DPJ bei der Unterhauswahl Ende August vergangenen Jahres, als sie die Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängte. Doch viele Japaner sind von der DPJ enttäuscht. Dazu trugen auch wesentlich Ozawas Finanzskandale bei.

Der neue Premier Kan distanzierte sich klar von Ozawa, konnte dennoch eine herbe Niederlage bei der Oberhauswahl im Juli nicht abwenden. Dabei verlor die Partei ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Mit seiner Ankündigung, die Mehrwertsteuer anheben zu wollen, vergraulte Kan viele Wähler und ließ Zweifel aufkommen, ob er der richtige Mann an der Spitze ist. In Meinungsumfragen bevorzugen dennoch viele Japaner Kan als Parteichef. Grund dürfte sein, dass das Volk vom ständigen Wechsel an der Regierungsspitze. die Nase voll hat.