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Venezuela

31.01.2019

Maduro warnt vor „Vietnam in Lateinamerika“

Präsident Nicolás Maduro umgibt sich gerne mit Militärs, die bisher immer als große Stütze des Regimes galten – so auch am Mittwoch. Doch auch unter den einfachen Soldaten soll die Unterstützung für Präsident schwinden.
Bild: Marcelo Garcia, afp

Der umstrittene Staatschef droht den USA. Doch Gegenwind im eigenen Land könnte sein größtes Problem werden

Kampflos will der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro den Präsidentenpalast Miraflores nicht räumen. „Sollten die USA vorhaben, bei uns zu intervenieren, werden sie ein schlimmeres Vietnam erleben, als sie es sich hätten vorstellen können“, warnte Maduro am Mittwoch in einer Videobotschaft. Er spielte damit auf den Vietnamkrieg an, wo die USA in einem jahrelangen Guerillakrieg schwere Verluste hinnehmen und sich schließlich zurückziehen mussten. „Lassen wir kein Vietnam in Lateinamerika zu“, sagte Maduro.

Zuletzt hatte der nationale Sicherheitsberater John Bolton die Spekulationen über einen US-Militäreinsatz in Venezuela wieder angeheizt, als er einen Notizblock mit dem Vermerk „5000 Soldaten nach Kolumbien“ geradezu in die Kameras hielt. Daraufhin wurde gemutmaßt, Washington könnte Truppen nach Kolumbien verlegen, um eine Intervention vorzubereiten. Aus dem Weißen Haus hieß es nur lapidar: „Wie der Präsident gesagt hat: Alle Optionen sind auf dem Tisch.“

Viel konkreter ist der Gegenwind, der Maduro auf der Straße entgegenbläst. Die Opposition rund um den selbst ernannten Interimspräsident Juan Guaidó hat zu Massenprotesten gegen die Regierung aufgerufen. Ihre Forderung: Das Militär soll die Seiten wechseln und die dringend benötigten humanitären Hilfsleistungen ins Land lassen. Bislang halten die Generäle treu zu Maduro, doch unter den einfachen Soldaten soll es brodeln.

Parlamentschef Guaidó hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklärt. Die Wiederwahl Maduros im vergangenen Jahr entsprach nicht den demokratischen Standards. Guaidó will Maduro aus dem Amt drängen und Neuwahlen ausrufen. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Länder erkannten den 35-Jährigen bereits als legitimen Interimspräsidenten an. Mehrere europäische Staaten stellten Maduro ein Ultimatum: Ruft er bis zum Wochenende keine freien und fairen Wahlen aus, wollen unter anderen auch Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien Guaidó anerkennen.

Doch von neuen Präsidentenwahlen will Maduro nichts wissen. „Wir lassen uns von niemandem in der Welt ein Ultimatum stellen oder erpressen“, sagte Maduro in einem Interview der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. „Wenn die Imperialisten neue Wahlen wollen, müssen sie bis 2025 warten.“ Maduro sagte jedoch zugleich, er würde vorgezogene Parlamentswahlen befürworten: „Es wäre eine sehr gute Form der politischen Diskussion.“ Das venezolanische Parlament wird von der Opposition kontrolliert. Maduro hatte es allerdings entmachten lassen und seine Kompetenzen auf eine regierungstreue verfassungsgebende Versammlung übertragen. Maduro sagte, er sei grundsätzlich offen, mit den Regierungsgegnern zu sprechen.

Die USA verhängten neue Sanktionen gegen den überlebenswichtigen Ölsektor und verschafften Guaidó Zugang zu Konten der venezolanischen Regierung in den Vereinigten Staaten. Russland hatte die Sanktionen kritisiert und Maduro seine Unterstützung zugesichert. Denis Düttmann und Claudia Thaler, dpa

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