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09.10.2009

Mandat für Afghanistan-Schutztruppe verlängert

Mandat für Afghanistan-Schutztruppe verlängert
Foto: DPA

New York (dpa) - Der Weltsicherheitsrat hat das Mandat für die Internationale Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Angesichts der anhaltenden Gewalt im Land forderte das höchste UN-Gremium am Donnerstag in New York zugleich eine Stärkung der NATO-geführten Kräfte.

Auf Zahlen legte sich der Rat nicht fest. Die Schutztruppe ist seit dem Sturz der radikalislamischen Taliban 2001 in Afghanistan präsent, ihr UN-Mandat muss jedes Jahr erneuert werden. Dieses Jahr hatte die Entscheidung besondere Brisanz, weil die USA und mehrere andere Länder derzeit ihre Afghanistan-Strategie überdenken.

Der US- und NATO-Oberbefehlshaber General Stanley McChrystal hatte kürzlich eine massive Aufstockung der derzeit gut 60 000 Mann starken Truppe um mindestens 40 000 Soldaten gefordert. Deutschland stellt mit rund 4000 Mann das drittstärkste Kontingent.

In der einstimmig angenommenen Erklärung des Sicherheitsrats heißt es: "Der Rat erkennt die Notwendigkeit an, die ISAF weiter zu stärken, damit sie all ihre Anforderungen erfüllen kann und ruft in diesem Sinn die Mitgliedsstaaten auf, der ISAF Personal, Ausrüstung und andere Ressourcen zur Verfügung zu stellen."

Der britische UN-Botschafter John Sawers sagte, der Beschluss unterstreiche die internationale Solidarität mit der Schutztruppe. Sie hat der ersten UN-Resolution von 2001 zufolge die Aufgabe, die afghanischen Behörden bei der Schaffung von Sicherheit im Land zu unterstützen. Die neue Resolution verlängert das Mandat zunächst bis zum 13. Oktober 2010.

Der Sicherheitsrat verurteilte zugleich - wie zuvor auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon - den jüngsten Selbstmordanschlag in Kabul. Die Täter, Drahtzieher und Geldgeber dieses "verwerflichen Terrorakts" müssten zur Verantwortung gezogen werden, forderte der Rat einmütig. Ban sprach von einer "sinnlosen Attacke" und äußerte sein tiefstes Beileid für die Angehörigen. Bei dem Anschlag auf die indische Botschaft in der Hauptstadt Kabul waren mindestens 17 Menschen getötet und 76 verletzt worden.

Die 15 Ratsmitglieder erklärten, sie seien sehr besorgt über die Bedrohung, die Taliban, El Kaida und andere illegal bewaffnete Gruppen für die Bevölkerung und alle internationalen Kräfte im Land darstellten. "Kein terroristischer Akt kann den Weg zu Frieden, Demokratie und Wiederaufbau in Afghanistan umkehren", hieß es.

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