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03.03.2009

Marine setzt im Golf vor Aden neun Piraten fest

Marine setzt im Golf vor Aden neun Piraten fest
Bild: DPA

Berlin (dpa) - Bei einem spektakulären Einsatz vor der Küste Somalias hat die deutsche Marine erstmals Piraten festgesetzt.

Neun Männer wurden am Dienstag im Golf von Aden nach ihrem gescheiterten Angriff auf das deutsche Handelsschiff "MV Courier" von der Besatzung der Fregatte "Rheinland-Pfalz" in Gewahrsam genommen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr (Geltow/Brandenburg) mit. Weder bei dem Angriff der Piraten noch bei der Enterung ihres Bootes durch deutsche Marine-Soldaten habe es Verletzte oder Sachschäden gegeben, sagte ein Sprecher. Die Piraten werden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa zunächst an Bord der Fregatte bleiben.

Die Bundesregierung muss nun erstmals darüber entscheiden, was mit den Piraten in deutscher Hand geschieht. Dies gilt als rechtlich höchst kompliziert, da unter anderem geklärt werden muss, inwieweit deutsche Rechtsgüter betroffen sind, ob die Piraten an andere Staaten übergeben werden müssen oder in Deutschland verfolgt werden. Eine speziell eingerichtete Kommission der Staatssekretäre der vier Ministerien für Inneres, Justiz, Verteidigung und Außen prüft den Fall. Die Piraten seien bereits zum Sachverhalt vernommen worden, hieß es.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey, sagte der dpa, von den Piraten seien zunächst Fingerabdrücke genommen worden. Ferner seien sie von einem Arzt untersucht worden. Zuverlässige Angaben über ihre Nationalität lägen noch nicht vor. Es soll sich in der Mehrzahl um Sudanesen handeln. Bei der Aktion auf hoher See seien viele Waffen sichergestellt worden, die jedoch aus Sicherheitsgründen sofort über Bord geworfen worden seien, sagte der Staatssekretär.

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Die Staatssekretäre der betroffenen Ministerien wollen an diesem Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten. Sollte man zur Erkenntnis gelangen, dass die neun Männer nach Deutschland überstellt werden, würden sie zunächst nach Dschibuti gebracht. In Dschibuti am Horn von Afrika befindet sich der Einsatzhafen der EU-Mission "Atalanta".

In Dschibuti würden die Piraten dann von der Bundespolizei abgeholt und nach Hamburg zur zuständigen Staatsanwaltschaft gebracht. Wegen des Reederei-Sitzes in Bremen wäre als nächster Schritt wohl die dortige Staatsanwaltschaft zuständig. Die für den Marine-Einsatz zuständige Hamburger Staatsanwaltschaft legte zunächst einen "Beobachtungsvorgang" an, teilte Sprecher Wilhelm Möllers der dpa mit. "Zur Zeit warten wir auf weitere Informationen durch die Polizeibehörden."

Nach Bundeswehrangaben sendete das Handelsschiff "MV Courier" der deutschen Reederei Gebrüder Winter um 07.12 Uhr den Notruf, dass es von Piraten mit Panzerfäusten und Schusswaffen angegriffen wird. Sowohl die US-Marine als auch die deutsche Marine schickten Bordhubschrauber zu Hilfe. Die "Rheinland-Pfalz" war noch 50 Seemeilen vom Tatort entfernt. Die Hubschrauber-Besatzungen vereitelten den Angriff.

Kurze Zeit später erreichte die deutsche Fregatte das Piratenschiff. Marinesoldaten enterten das offene Boot gegen 10.00 Uhr, sicherten Beweismittel und brachten die neun Männer auf die Fregatte. Die Besatzung des Handelsschiffes, das unter der Flagge Antiguas fährt, stammt zum Teil von den Philippinen.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erklärte: "Das zeigt, wie effektiv die Operation Atalanta ist." Die EU-Mission war im vergangenen Dezember gestartet worden, um Piraten-Überfälle auf Privat- und Handelsschiffe im Seegebiet vor der somalischen Küste und im Golf von Aden zu verhindern. 2008 kaperten Seeräuber dort mehr als 200 Schiffe und erpressten Millionen Dollar Lösegeld. Deutschland beteiligt sich an der Mission mit einer Fregatte und 230 Soldaten.

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