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Der frühere EZB-Chef ist der richtige Mann für die Krise in Italien. Doch er steht vor einer schwierigen Aufgabe. Und es kommt nicht nur auf ihn an.
Mario Draghi ist der richtige Mann für Italien. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank ist nicht nur ein profilierter Wirtschafts- und Finanzfachmann, sondern auch geübt im Umgang mit der Politik. Draghis Aufgabe als Ministerpräsident wird vornehmlich sein, die über 200 Milliarden Euro Hilfsgelder aus dem Recovery Plan der EU zu kanalisieren. Als EZB-Chef hat er den Euro gerettet, nun kann er sich um sein Heimatland verdient machen. Die eigentliche Frage lautet dabei, wie weit ihn die Politik in Rom dabei unterstützt.
Die italienischen Parteien denken nur an sich selbst
Zunächst muss der 73-jährige Römer eine Parlamentsmehrheit hinter sich versammeln und eine Koalition bilden. Da als Alternative Neuwahlen drohen, dürfte der Versuch gelingen. Viele Parlamentarier wissen, dass sie für diesen Fall nicht erneut ins Parlament einziehen werden. Die Frage ist, wie sich eine von extrem unterschiedlichen Kräften getragene Regierung unter Draghis Führung bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 behaupten kann. Hier liegt die eigentliche Herausforderung für den Ex-Banker.
Am Horizont zeichnet sich bereits ein bekanntes Szenario ab. Premier Conte musste gehen, weniger wegen fachlicher Mängel, weil seine Führung von einem Koalitionspartner politisch nicht mehr als opportun eingeschätzt wurde. Auch Draghi wird seinen Job nur so lange machen können, wie die künftigen Koalitionspartner dies für angemessen halten. Die Aussichten sind nicht gerade rosig. Die Parteien haben vor allem ihr eigenes Wohl im Blick, deshalb machte Italien zuletzt eine schlechte Figur.
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VonAndreas B.
04.02.2021
Der Herr Draghi war schon immer der Mann für Italien, auch als er bei der EZB war. Dort hat er Politik für die südlichen EU Länder gemacht und den deutschen Sparer verarmt mit seiner unsinnigen Zinspolitik.
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Der Herr Draghi war schon immer der Mann für Italien, auch als er bei der EZB war. Dort hat er Politik für die südlichen EU Länder gemacht und den deutschen Sparer verarmt mit seiner unsinnigen Zinspolitik.