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Große Koalition

11.02.2018

Martin Schulz wollte GroKo-Verhandlungen offenbar abbrechen

Wollte die Verhandlungen abbrechen: Noch-SPD-Chef Martin Schulz.
Bild: Kay Nietfeld (dpa)

Einen Gewinner scheint es nach den Koalitions-Verhandlungen nicht zu geben. Besonders dramatisch geht allerdings in der SPD zu - offenbar auch bereits während der Verhandlungen.

Die Bilanz in der SPD: Schulz weg, Gabriel kurz davor, abserviert zu werden, Nahles angeschlagen. In der CDU sieht es kaum besser aus: Tag für Tag steigert sich der Frust über fehlende Verhandlungserfolge und den Verlust des Finanzministeriums. Da werden sich einige Akteure, die jetzt vor den Scherben ihrer politischen Karriere stehen, fragen, was eigentlich passiert wäre, wenn die Verhandlungen zur Neuauflage der Großen Koalition gescheitert wären. Und dieses Szenario, so hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung recherchiert und rekonstruiert, wäre um ein Haar eingetreten.

Medienbericht: Martin Schulz wollte Verhandlungen in letzter Minute abbrechen

Danach war es der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz, der die Verhandlungen auf den letzte Metern abbrechen wollte. Als viele der Akteure in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch letzter Woche durch Schlafentzug längst an die Grenze ihrer Belastbarkeit oder gar darüber hinaus geraten waren, habe Schulz Schluss machen wollen. Für die FAS ist sicher, dass die umstrittene Aufteilung der Ressorts unter den drei beteiligten Parteien die Ursache für den drohenden Stopp der Verhandlungen war.

Um 2 Uhr morgens habe Schulz gesagt: „Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.“ Kontrahent im Streit um das Personal sei der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer gewesen. Er habe zunächst das Finanzministerium, später dann das Ministerium für Arbeit und Soziales für sich reklamiert. Die SPD-Spitze erklärte jedoch kategorisch, dass sie nicht nur beide Posten für sich beanspruche, sondern auch das Außenamt. Am Wochenende bestätigte die SPD und auch die Union den Bericht der FAS über die nächtliche Drohung mit dem Abbruch.

Auch Seehofer hätte die Verhandlungen angeblich beinahe platzen lassen

Kanzlerin Angela Merkel habe jedoch die Gefahr sofort erkannt: Nach der Drohung von Schulz soll die CDU-Chefin die Runde der 15 Verhandlungsführer aller drei Parteien zusammengerufen haben. Ihr Hauptargument an die Streithähne: Wie soll man es der ohnehin schon durch den Verhandlungsmarathon strapazierten Öffentlichkeit erklären, dass die Regierung an der Ressortverteilung gescheitert sei?

Doch soll Schulz zunächst bei seiner Drohung geblieben sein. Er bemerkte jedoch offensichtlich schnell, dass die SPD-Spitze seine Drohung für falsch hielt. Nun war es Seehofer, der seinerseits seinen Rückzug ankündigte. Schulz aber machte Seehofer folgenden Vorschlag: Innenministerium plus Heimatministerium.

Dieser Vorstoß beendete zwar die quälenden Verhandlungen nicht, war aber letztlich ein Schritt zur Einigung, die am Mittwoch verkündet wurde. Die SPD war sehr zufrieden, insbesondere Parteichef Schulz, der sich bereits als neuer Außenminister sah. Eine Einschätzung, die sich als voreilig erwies.

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Martin Schulz hat gut Lachen. Den Parteivorsitz übernimmt zwar Andrea Nahles, aber dank der Groko wird er Außenminister. Wie schon Steinmeier verzichtet er aber auf den Posten des Vizekanzlers.
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Das sind die Gewinner und Verlierer im Groko-Kabinett
Bild: Britta Pedersen, AFP (Archiv)
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