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03.07.2010

Merkel: Sparen muss sein

Merkel: Sparen muss sein
Bild: DPA

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz der Erwartung verbesserter Steuereinnahmen gegen Abstriche am geplanten Sparkurs gewandt. "Ich sage dazu ein klares Nein", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

"Es geht um Zukunftspolitik mit soliden Finanzen, und dabei müssen wir entschiedene Schritte unternehmen", so die Kanzlerin.

Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch den Bundeshaushalt für das Jahr 2011 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2014 beschließen. In den nächsten vier Jahren sollen mehr als 80 Milliarden Euro eingespart werden.

Merkel sagte: "Wir sparen allerdings intelligent." Dies bedeute verstärkte Investitionen in die Zukunft. "So werden die Bildungs- und Forschungsausgaben steigen, die Kinderbetreuung für Unter-Drei- Jährige wird ­ wie geplant ­ ausgebaut. Und auch der Bundeszuschuss für die Rentnerinnen und Rentner wird nicht angetastet, denn ihre Lebensleistung zählt für uns." Nach Merkels Ansicht liegt der Kurs der Bundesregierung genau auf der Linie der beim G20-Treffen in Toronto verabredeten Linie aller Industrieländer.

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