Merkel stützt Scholz

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zu der umstrittenen Wahl Hamburgs als Ort des G20-Gipfels und will sich nach eigenen Worten nicht aus der Verantwortung stehlen. Das sei natürlich auch ihre Entscheidung gewesen, sagte Merkel am Sonntag in Berlin im ARD-Sommerinterview.

Mit Blick auf die massiven Krawalle und Zerstörungen in Hamburg rund um den Gipfel der Staats- und Regierungschefs der großen Wirtschaftsmächte (G20) sagte die CDU-Vorsitzende: „Dafür habe ich genauso die Verantwortung wie Olaf Scholz und drücke mich auch nicht davor.“ Der der SPD angehörende Bürgermeister Scholz hatte sich vergangene Woche bei den Hamburgern entschuldigt. Merkel sagte, die Gewalt sei deutlich zu verurteilen. Sie danke ausdrücklich den Sicherheitsbehörden.

Zur Forderung der Hamburger CDU nach einem Rücktritt von Scholz sagte sie, die CDU sei eine vielfältige Partei. Sie habe mit der Hamburger CDU gesprochen und „ganz deutlich gesagt“, dass sie die Rücktrittsforderungen für falsch halte. Das gesamte Parteipräsidium und der Bundesvorstand – mit Ausnahme Hamburgs – stünden zu dem Gipfel und unterstützten Scholz. Sie und die Bundesregierung seien G20-Gastgeber gewesen, sagte Merkel weiter: „Da sich jetzt hinterher auseinanderdividieren zu lassen, wäre aus meiner Sicht abenteuerlich.“

Über die scharfe Kritik von Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) an den Hamburger Gipfelergebnissen sei sie nicht verärgert, sagte Merkel. „Nee. Ehrlich gesagt habe ich mich nicht geärgert.“ Sie habe sich gewundert, weil Gabriel dabei gewesen sei und bei der Vorbereitung des Gipfels mitgeholfen habe. Der Gipfel sei inhaltlich wichtig gewesen. Es habe an vielen Stellen Sprachlosigkeit gedroht. Viele Dinge seien gemeinsam besprochen worden. Wo kein gemeinsames Ziel der G20-Staaten erreicht worden sei, so die Kanzlerin, sei der Dissens ganz offen ausgesprochen worden: „Insofern war ich mit dem Verlauf des Gipfels sehr zufrieden.“

In dem Interview bekräftigte Merkel auch ihr Vorhaben, im Fall ihrer Wiederwahl die gesamte kommende Legislaturperiode Kanzlerin zu bleiben: „Ich habe die feste Absicht, das genauso zu machen, wie ich es den Menschen gesagt habe.“ Eine Garantie dafür abgeben könne sie allerdings nicht: „Nun haben wir alle über unser Leben bedingt Verfügungsgewalt“, sagte die CDU-Politikerin (dpa, afp)