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Bundesregierung

16.07.2019

Merkel will schnell neuen Verteidigungsminister benennen

Angela Merkel will schnell einen neuen Verteidigungsminister präsentieren, nachdem Ursula von der Leyen ihr Amt niedergelegt hat.
Bild: Sven Hoppe, dpa

Ursula von der Leyen hat wegen der Kandidatur für den Posten der EU-Kommissionschefin ihr Amt niedergelegt. Die Nachfolge ist noch offen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach eigenen Angaben "sehr schnell" über die Nachfolge der scheidenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden. Diese wichtige Funktion könne man nicht lange offenlassen, sagte die Kanzlerin am Dienstag in Berlin. Einen Nachfolger für Von der Leyen nannte sie am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit die Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, aber nicht.

Verteidigungsminister: Merkel will Von-der-Leyen-Nachfolger rasch benennen

"Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern und Sie werden Bescheid wissen", sagte die Kanzlerin.

In Berlin verdichteten sich am Dienstag Spekulationen, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) für das Amt gesetzt ist. Der Nordrhein-Westfale Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen. 

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Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe. Am Dienstag lief in Brüssel die Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der EU-Kommission.

Das Amt des Verteidigungsministers ist kein einfaches

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Er muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Spahn ist mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet. (dpa)

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