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04.06.2018

Merkels Antwort an Macron

Entgegenkommen bei EU-Reformen

Nach langem Warten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aus Berlin eine Antwort auf seine Reformvorschläge für die Europäische Union bekommen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) positionierte sich in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in der Debatte über eine Eurozonen-Reform. Macron wirbt seit Monaten intensiv für Reformen und setzt dabei auf eine Zusammenarbeit mit Deutschland. Wegen der langwierigen Regierungsbildung bekam er keine klare Rückmeldung.

Deutschland und Frankreich wollen vor dem EU-Gipfel Ende Juni gemeinsame Reformpläne vorlegen. Nachdem Macron von manchen seiner ehrgeizigen Ideen bereits abgelassen hat, ist durch Merkels Interview nun absehbar, in welche Richtung sie gehen könnten.

Zu dem diskutierten Aufbau eines Investitionshaushalts für die Eurozone sagte Merkel, dieses Budget solle im „unteren zweistelligen Milliardenbereich“ liegen. Nach ihrer Vorstellung soll der Investitionshaushalt genutzt werden, um wirtschaftliche Unterschiede in der Eurozone auszugleichen. Offen ließ Merkel, ob dieser Haushalt zum regulären EU-Budget gehören soll.

Ein weiteres Vorhaben ist, den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds weiterzuentwickeln. Merkel schlug vor, Ländern, die durch äußere Umstände in Schieflage geraten sind, mit kurzfristigen Krediten zu helfen. Damit kommt sie Macron entgegen. Sie formulierte aber auch klare Bedingungen für eine solche europäische Unterstützung: „Immer gegen Auflagen natürlich, in begrenzter Höhe und mit vollständiger Rückzahlung.“

Unterstützung bekundete Merkel für den vorgeschlagenen Aufbau einer europäischen Eingreiftruppe. Eine „Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur“ müsse aber in die bestehende „Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit“ der EU eingepasst sein, sagte sie. (afp)

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