Migration: Besonderer Schutz

Deutschland wird im Rahmen eines EU-Programms 10200 schutzbedürftige Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Für dieses Jahr wurde die Aufnahme von 4600 und für nächstes Jahr von 5600 Migranten zugesagt, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach einem Treffen mit EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos mitteilte.

Das EU-Programm sieht vor, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis 2019 sollen mindestens 50000 Migranten aus Ländern wie Libyen und Äthiopien oder der Türkei und Jordanien in die EU gebracht werden.

Deutschland nimmt zusammen mit Frankreich die meisten Flüchtlinge auf. Seehofer betonte, dass die Aufnahme der 10200 Migranten in die im Koalitionsvertrag festgelegte Spanne von 180000 bis 220000 Flüchtlingen pro Jahr eingerechnet werde. Das Bundesinnenministerium verwies darauf, dass aus der Türkei in einem regelmäßigen Verfahren syrische Schutzbedürftige aufgenommen würden.

„Zudem bereitet die Bundesregierung aktuell die Aufnahme von 300 schutzbedürftigen Personen vor, die aus libyschen Gefängnissen kommen“, hieß es weiter. Die Flüchtlinge würden nach einer Übergangszeit von zwei Wochen im Grenzdurchgangslager Friedland auf die Bundesländer verteilt.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR begrüßte die deutsche Ankündigung. Die Umsiedlung richte sich „an die Bedürftigsten und Verwundbarsten“, erklärte der deutsche UNHCR-Vertreter Dominik Bartsch. Er verwies auch darauf, dass die betroffenen Länder die Flüchtlinge auswählen können, die sie aufnehmen wollten. Das UN-Hilfswerk schlägt dabei Kandidaten vor. (afp)