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Migration
16.05.2016

Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt nur schleppend voran

Bisher gibt es die Krankenversichertenkarte für Asylbewerber flächendeckend nur in den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin sowie in Schleswig-Holstein.
Foto: Ralf Hirschberger/Illustration (dpa)

Die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt nur schleppend voran. Zwar wird seit langem darüber diskutiert, doch die zuständigen Bundesländer sind sich weder untereinander einig noch mit den ebenfalls beteiligten Kommunen.

Flächendeckend eingeführt ist die Krankenversichertenkarte für Asylbewerber bisher nur in den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin sowie in Schleswig-Holstein. Einige andere Länder haben zwar die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen - ihre Kommunen setzen sie aber nicht um, wie eine Länderumfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Hauptgrund ist die Befürchtung höherer Kosten.

Die Kommunen sind für die medizinische Versorgung der Asylbewerber zuständig, und zwar unabhängig vom jeweiligen Verfahren. Ohne Gesundheitskarte müssen Flüchtlinge im Krankheitsfall zuerst zum Sozialamt gehen und einen Behandlungsschein holen, der ihnen den Arztbesuch erlaubt. Mit der Gesundheitskarte entfällt das. Kommunen, die eine solche Karte an Flüchtlinge geben, berichten von einer Arbeitserleichterung für ihre oft überfüllten Behörden.

BAYERN will von der Option zur Einführung der Karte keinen Gebrauch machen. Das derzeitige Versorgungssystem gewährleiste ein dem Gesetz entsprechendes Versorgungsniveau, erklärte das Staatsministerium für Soziales. Auch SACHSEN plant keine Gesundheitskarte. Das Land hat zur medizinischen Betreuung der Asylsuchenden "Internationale Ambulanzen" in Dresden, Leipzig und Chemnitz eingerichtet. MECKLENBURG-VORPOMMERN und das SAARLAND haben ebenfalls keine Gesundheitskarte. In BADEN-WÜRTTEMBERG steht das Projekt nach Angaben des Sozialministeriums nicht im Koalitionsvertrag.

In HAMBURG und BREMEN dagegen bekommen Asylsuchende schon seit Jahren eine eigene Gesundheitskarte. Hamburg, wo die Karte 2012 eingeführt wurde, hat nach eigenen Angaben im ersten Jahr 1,6 Millionen Euro gespart. "Die elektronische Gesundheitskarte bietet Geflüchteten einen diskriminierungsfreien Zugang zu ärztlicher Versorgung und sorgt zudem für einen Bürokratieabbau auf Seiten der Verwaltung", sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) der dpa. BERLIN hat das Projekt Anfang 2016 eingeführt und bisher mehr als 2700 Gesundheitskarten ausgegeben. SCHLESWIG-HOLSTEIN ist seit Januar ebenfalls dabei.

In NIEDERSACHSEN, RHEINLAND-PFALZ und NORDRHEIN-WESTFALEN hat die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber jedoch akute Startschwierigkeiten. Alle drei Länder haben mit den Krankenkassen zwar entsprechende Rahmenvereinbarungen geschlossen, umgesetzt werden müssen die aber von den Kommunen - und in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz zieht keine einzige Kommune mit, in NRW sind es von 396 bislang nur 20, meist größere Städte.

Die Kommunalverbände ärgern sich über hohe Zusatzkosten durch die Verwaltungspauschale von acht Prozent für die Krankenkassen. "Die Rahmenbedingungen sind derzeit so, dass nur einige Städte in NRW davon Gebrauch machen", sagte der Vize-Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy. Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags, Hubert Meyer, riet von einem Beitritt zur Rahmenvereinbarung sogar ab: "Aus unserer Sicht klappt die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber bisher reibungslos."

NRW-Sozialministerin Barbara Steffens (Grüne) hält dagegen. Jeder dritte Flüchtling in ihrem Land könne durch die Gesundheitskarte direkt medizinische Hilfe in Anspruch nehmen. "Das ist ein Erfolg, und zwar nicht nur aus humanitärer Sicht", sagte sie der dpa.

Die übrigen Bundesländer sind noch auf dem Weg. In BRANDENBURG wird weiter verhandelt, ebenso in THÜRINGEN. In HESSEN wurden Krankenkassen und Gebietskörperschaften zu einem Meinungsaustausch gebeten, erklärte das Sozialministerium. In SACHSEN-ANHALT hat die neue Koalition aus CDU, SPD und Grünen ein eigenes Modell vereinbart, eine "Asylbewerberkarte", die im Notfall sofort einen Arztbesuch ermöglichen soll. (dpa)

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Die Diskussion ist geschlossen.

16.05.2016

59 Menschen in Bangladesch von Blitzen getötet

Vor allem Bauern15.05.2016, 15:24

In Bangladesch sind binnen drei Tagen 59 Menschen vom Blitz erschlagen worden. Bei den meisten Opfern handle es sich um Bauern, die auf ihren Feldern arbeiteten, als die Gewitter aufzogen, berichtete Katastrophenschutzdirektor Reaz Ahmed am Sonntag. "Wir haben noch nie so viele Tote durch Blitze gehabt."

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http://www.krone.at/Welt/59_Menschen_in_Bangladesch_von_Blitzen_getoetet-Vor_allem_Bauern-Story-510332

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15.05.2016

Die Kommunen sind für die medizinische Versorgung der Asylbewerber zuständig,...Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt nur schleppend voran:

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Es gibt dazu eine ALTERNATIVE, die Ärtze der Bundeswehr sollen sich um Gesundheit der Flüchtlinge kümmern, dafür kann/darf Ursula von der Leyen, noch weiter das Personal der Bunderwehr aufstocken ...

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"VIP-Deutschland" für Flüchtlinge "Rundum-sorglos-Paket" ... ?

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Flüchtlinge sollen die Selbe angemesse Versorgung bekommen, wie diese in ihren Heimatsländern hatten ......

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15.05.2016

Flüchtlinge sollen die Selbe angemesse Versorgung bekommen, wie diese in ihren Heimatsländern hatten ......

Guter Vorschlag, aber dann würde leider keiner mehr zu uns kommen wollen.

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15.05.2016

"Flüchtlinge sollen die Selbe angemesse Versorgung bekommen, wie diese in ihren Heimatsländern hatten ......"

In vielen Fällen wohl gar keine Versorgung, damit jeder deutsche Bürger vielleicht 20 Cent pro Monat sparen kann. Soviel scheint ein Menschenleben wert zu sein. Solange es keine Deutschen sind spielt es wohl keine Rolle.

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16.05.2016

Weltfremd

.... unser System bricht langsam aber sicher zusammen .... nur durch Zinsmanipulation - Neuverschuldung auf kosten Nachfolgender Generationen, es wird wohl möglicherweise, nur Zeit geschunden bis zum SuperGau.

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Für 20 cent im Monat ....

Halten sie die Bürger für blöd ?

Wieso werden keine Preise auf Medikamente ausgezeichnet, oder bekommen eine Abschrift von ihrer Artzrechnung ... und wieso muss jetzt schon der Steuerzahler die Gesetzlichen Krankenkassen mit ca. 12 Milliarden im Jahr Sponsern ?

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Die NEUEN, die von "Staatlichen Leistungen" gehoben leben, werden wir alle noch im eignen Geldbeutel spüren, sowie bei den Wartezeiten der ärtzlichern Versorgung.

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17.05.2016

"unser System bricht langsam aber sicher zusammen"

Sie könnten damit durchaus recht haben. Aber alles auf die Flüchtlingskrise schieben trifft den Nagel nicht auf den Kopf. Es hilft nur denen, die eh schon überaus viel Besitz ihr Eigen nennen.

"Halten sie die Bürger für blöd ?"

Mit Sicherheit nicht, denn nur ein kleiner Teil der Bürger bewegt sich gerne dahin, wo vermeintlich die Wurst hängt.

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