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China
14.03.2013

Militärchef Xi Jinping ist neuer Präsident

Der chinesische Volkskongress hat einen neuen Staatschef gewählt.
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Der chinesische Volkskongress hat einen neuen Staatschef gewählt.
Foto: dpa

Der chinesische Volkskongress hat Militärchef Xi Jinping zum Nachfolger von Hu Jintao als Staatschef Chinas gewählt. Vizepräsident wird ein Reformer.

Der Nationale Volkskongress wählte den Partei- und Militärchef am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking zum Nachfolger von Präsident Hu Jintao, wie der Sitzungsleiter bekanntgab. Zum Vizepräsidenten wählten die Delegierten den als Reformer geltenden Li Yuanchao.

Neuer Präsident Chinas kündigt Wirtschaftsreformen an

"Ich kündige nun an, dass Kamerad Xi Jinping zum Präsidenten der  Volksrepublik China gewählt wurde", sagte der ranghohe  Parteifunktionär, Liu Yunshan, als Sitzungsleiter nach der  Abstimmung am Donnerstag. Xi löst Hu Jintao ab, dessen  Stellvertreter er bislang war. Der 59-Jährige stand nach der Bekanntgabe seiner Wahl auf und verbeugte sich vor den Delegierten, bevor er Funktionären die Hände schüttelte und von der Bühne trat.

Xi hatte seit seiner Amtsübernahme als Parteichef angekündigt, die  führende Rolle der Partei weiter zu verteidigen. Zudem kündigte er  die Verbesserung der Lebensbedingungen, die Umsetzung von  Wirtschaftsreformen und den Kampf gegen Korruption an.

Xi Jinping bereits seit 2012 Generalsekretär

Der neue Vizepräsident, der 62-jährige Li, gehört dem Politbüro der  Kommunistischen Partei an, jedoch nicht deren oberstem Gremium, dem  siebenköpfigen Ständigen Ausschuss. Als Regierungschef soll am  Freitag Li Keqiang gewählt werden. Die neue Staatsführung soll zehn  Jahre im Amt bleiben, wenngleich die Amtszeit offiziell zunächst  fünf Jahre beträgt.

Die Vergabe der Posten in der Staatsführung war bereits auf dem 18. Kongress der Kommunistischen Partei im Herbst vergangenen Jahres  beschlossen worden. Die Wahl beim Volkskongress war daher reine  Formsache. Xi wurde damals zum Generalsekretär der Partei gewählt,  womit er als Nachfolger von Hu feststand. Außerdem ist er Chef der  Zentralen Militärkommission, was ihm noch mehr Macht verleiht. Hu  hatte zum Zeitpunkt seiner Wahl zum Staatschef im Jahr 2003 noch im Schatten seines Vorgängers Jiang Zemin gestanden.

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Xi stammt aus millionenschwerer Generalsfamilie

"In jüngerer Vergangenheit hat es keine vergleichbare Figur gegeben, die die Macht (so schnell) in den Händen hielt", sagte der  Politikexperte Willy Lam von der Chinesischen Universität in Hongkong. Xi ist der Sohn eines der angesehensten Generäle in China. Obwohl er aus der Oberschicht der Kommunisten stammt, will  er die weit verbreitete Korruption auch in den oberen Etagen bekämpfen.

Laut einem Bericht der US-Nachrichtenagentur Bloomsberg hat Xis Familie hunderte Millionen Dollar an Reichtum angehäuft. AFP, AZ

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