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Foto: Peter Kneffel, dpa
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„Wir wollen die Varianten nach Möglichkeit aus Deutschland heraushalten“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn CDU.

Minister-Konferenz
17.06.2021

Strenge Regeln für Reiserückkehrer bleiben bestehen

Von Bernhard Junginger

Die Gesundheitsminister haben sich auf weiterhin strenge Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geeinigt. Der Grund: die Delta-Variante des Coronavirus.

Zuletzt waren die Corona-Zahlen in Deutschland niedrig. Doch vor Beginn der Urlaubszeit wächst die Sorge vor der Ausbreitung der gefährlichen Delta-Variante des Virus. Diese Mutation wütete zunächst in Indien und grassiert derzeit in Großbritannien, gilt als besonders ansteckend und führt zu mehr schweren Krankheitsverläufen.

Um zu verhindern, dass Touristen die Delta-Variante in Deutschland verbreiten und damit eine vierte Welle auslösen, gelten weiter strenge Test- und Quarantäne-Pflichten für Reiserückkehrer aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten. Darauf einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bei ihrer digitalen Konferenz am Mittwoch.

Zudem muss weiter jeder, der mit dem Flugzeug nach Deutschland reisen will, einen negativen Test vorweisen. Bislang galten die Maßnahmen nur bis Ende Juli, sie sollen jetzt bis mindestens Mitte September verlängert werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: „Wir wollen die Varianten nach Möglichkeit aus Deutschland heraushalten.“ Nach dem Beschluss der Minister sollen die Bestimmungen im Straßen- und Bahnverkehr an den Grenzen verstärkt kontrolliert werden. „Reisen ja, aber sicher“, so laute die Devise, sagte Spahn. Genügend Testmöglichkeiten für die Reiserückkehrer seien bereits vorhanden, so Spahn.

Für die Impfzentren solle ein „Bereitschaftskonzept“ erarbeitet werde

Der Bundesgesundheitsminister berichtete, dass mittlerweile 40 Millionen Deutsche mindestens eine Corona-Impfung erhalten haben. Im Lauf der Woche werden die Hälfte der Bevölkerung mindestens einmal geimpft sein, es gebe zudem große Fortschritte bei den Zweitimpfungen. Erst diese gebe vollen Schutz vor dem Corona-Virus. Spahn geht davon aus, dass sich insgesamt 55 bis 60 Millionen Bundesbürger impfen lassen werden. Meldungen, Biontech werde seine Lieferungen drosseln und damit den Impffortschritt gefährden, dementierte Spahn.

Im Juli werde der Hersteller lediglich nach zusätzlichen Impfstoff-Lieferungen im Juni wieder zur ursprünglich vereinbarten Menge zurückkehren. Für die Impfzentren solle ein „Bereitschaftskonzept“ erarbeitet werden. Auch nach dem Abebben der ersten großen Impfwelle werde ein Mindestbetrieb erhalten, um die Kapazitäten bei Bedarf wieder schnell hochfahren zu können. Die Impfzentren sind bislang bis zum 30. September finanziert. Spahn sagte zu, dass sich der Bund auch darüber hinaus an der Finanzierung beteiligen werde. Das Konzept soll in den kommenden drei Wochen erarbeitet werden und etwa auch mobile Teams vorsehen.

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Foto: Armin Weigel, dpa
Foto: Armin Weigel, dpa

Kinder und Jugendliche hätten besonders gelitten, sagt Klaus Holetschek (CSU). „Wir wollen uns um diese Gruppe kümmern.“

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, dass Kinder und Jugendliche während der Corona-Pandemie besonders gelitten hätten. „Wir wollen uns um diese Gruppe kümmern“, versprach er. Eine Enquete-Kommission des Bundestags, soll sich nun gedanken machen, wie den jungen Bundesbürgern, die viel Stress, und den Verzicht auf Freunde, Freiheiten und Freizeitmöglichkeiten erlebt hätten, besser geholfen werden könne. Vereinbart wurde bei dem Treffen zudem, einen Aktionsplan aufzustellen, um Menschen mit langfristigen Covid-Folgen („Post-Covid“) zu unterstützen. Bei vielen Corona-Patienten drohten monate- oder gar lebenslange Belastungen, so Spahn. Um ihre Rehabilitation und Unterstützung wollen sich Bund und Länder gemeinsam kümmern.

Spahn zufolge bieten mehr als 10.000 Apotheken den digitalen Impfnachweis an

Für das Erstellen der digitalen Corona-Impfpässe sollen Apotheken künftig weniger Geld bekommen. Die Vergütung soll von jetzt 18 Euro je Zertifikat ab dem 1. Juli auf sechs Euro sinken. Am Anfang sei mehr Geld bezahlt worden, so dass Anlaufkosten etwa für die Schulung des Personals und die Anschaffung der digitalen Ausstattung gestemmt werden könnten. Das Ziel, möglichst viele Apotheken zum Mitmachen zu bewegen, sei erreicht worden.

Spahn zufolge bieten mehr als 10.000 Apotheken den digitalen Impfnachweis an, das habe ihn positiv überrascht. Der digitale Impfnachweis per QR-Code kann nach erfolgter zweiter Impfung in Praxen oder Impfzentren ausgestellt werden. Nachträglich können seit dieser Woche auch Apotheken den EU-weit vereinbarten digitalen Nachweis als freiwillige Ergänzung zum weiterhin gültigen gelben Impfheft ausgeben. Insgesamt wurden laut Spahn insgesamt über alle Ausgabestellen bereits rund zehn   Millionen digitale Impfnachweise erstellt.

Während die Gesundheitsminister tagten, protestierten am Mittwoch bundesweit Klinikmitarbeiter und Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen. Sie forderten gerechtere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Zu Beginn der Pandemie seien sie noch als „Corona-Helden“ gefeiert worden, doch die Bundesregierung habe ihr Versprechen gebrochen, die Lage zu verbessern, so der Tenor. Spahn wehrte sich gegen die Vorwürfe. Zahlreiche Zusagen seien eingehalten worden, sagte er: „Wir haben die Pflege rausgenommen aus dem Kostendruck im Gesundheitswesen.“ Kernproblem bleibe der Personalmangel.

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