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13.08.2018

Minister hält Hamas-Sturz für Option

Isreals Regierung droht Islamisten

Die israelische Regierung ist notfalls dazu bereit, die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas zu stürzen. Dies sei „definitiv eine Option“, sagte Energieminister Juval Steinitz am Sonntag in Tel Aviv. Das Szenario sei „näher als je zuvor“, wenn Israel keine andere Wahl gelassen werde. Zugleich betonte er, seine Regierung habe kein Interesse an einem erneuten Krieg mit der Hamas. Steinitz ist Mitglied des Sicherheitskabinetts von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Nach israelischen Luftangriffen als Reaktion auf Beschuss aus dem Gazastreifen hatte sich die Lage in Israel und dem palästinensischen Küstengebiet am Wochenende zunächst entspannt. In der Nacht zum Freitag hatten militante Palästinenser nach eigenen Angaben ein Ende der Kämpfe mit Israel verkündet.

In Tel Aviv versammelten sich am Samstagabend zehntausende arabische Israelis, aber auch jüdische Unterstützer, um gegen das Nationalstaatsgesetz zu protestieren. Sie forderten „Gleichberechtigung“ und bezeichneten die israelische Regierung als „Apartheid-Regime“. Das im Juli verabschiedete Gesetz definiert Israel als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“, in dem allein Juden das Recht auf Selbstbestimmung haben. Zudem wird Hebräisch zur alleinigen Nationalsprache erklärt, während Arabisch, das in Israel ebenfalls offizielle Sprache war, nur einen nicht näher definierten Sonderstatus erhielt. (dpa)

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