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Bundeswehr

16.01.2019

Mutmaßliche Spionage für den Iran: Mehrere Ermittlungsverfahren

Spionageverdacht: Bei der Bundeswehr im Rheinland gab es eine Festnahme.
Bild: Stefan Sauer, dpa

Derzeit ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen einer möglichen Spionage von einem Bundeswehrmitarbeiter für einen iranischen Geheimdienst.

Die Bundesanwaltschaft führt derzeit mehrere Ermittlungsverfahren, in denen es um Verdachtsfälle der Spionage für einen iranischen Geheimdienst geht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Zuvor hatte T-online.de darüber berichtet.

Ein Verfahren betrifft den iranischen Diplomaten Assadollah A., der verdächtigt wird, einen Bombenanschlag in Frankreich in Auftrag gegeben zu haben. Er wurde im vergangenen Oktober von Deutschland nach Belgien ausgeliefert.

Erst am Dienstag hatte die Bundesanwaltschaft einen Bundeswehrmitarbeiter wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Geheimdienst festnehmen lassen.

Vier Anklagen gegen sechs mutmaßliche iranische Agenten

Den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zufolge wurden seit 2003 in Deutschland insgesamt vier Anklagen gegen sechs mutmaßliche iranische Agenten erhoben. Die Anklagen im Jahr 2006 und 2008 hatten die Beschaffung von Rüstungsmaterialien und die Unterstützung des iranischen Raketenprogramms zum Gegenstand. Anklagen im Jahr 2016 hingegen enthielten den Vorwurf der Ausspähung von Oppositionellen und des damaligen Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Berlin.

Aktuelle Hinweise auf eine "konkrete Gefährdung für Leib oder Leben" für iranische Oppositionelle in Deutschland liegen der Bundesregierung demnach nicht vor, hieß es weiter. (dpa)

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