Regierungskrise: Nach dem Fall Maaßen: Was spricht noch für diese Koalition?

Plus Ein ungewöhnlicher Moment: Kanzlerin Angela Merkel entschuldigt sich und verspricht Besserung. Aber wie soll das gehen bei den vielen Konflikten?

VonBernhard Junginger

Ein derart klares Eingeständnis, an den Bürgern vorbeiregiert zu haben, ist selten in der Politik. Zumal aus dem Mund von Angela Merkel. Und die Kanzlerin meint nicht nur den Streit um die Ablösung von Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen, als sie sagt: „Wir waren an vielen Stellen zu sehr mit uns selbst beschäftigt.“ Bemerkenswert an ihrem kurzen Auftritt am Montagmorgen im Berliner Konrad-Adenauer-Haus ist auch ein kleiner Nebensatz. Merkel glaubt nämlich erklären zu müssen, wer zu diesem „wir“, von dem sie spricht, eigentlich gehört. „Wir, das sind Andrea Nahles, Horst Seehofer und ich.“ Die drei Vorsitzenden der zuletzt arg geschrumpften Volksparteien CDU, CSU und SPD. Die bei der Bundestagswahl vor einem Jahr massiv an Wählerstimmen verloren haben und seither verzweifelt versuchen, das Vertrauen wieder herzustellen. Doch sie tun es nach dem Empfinden von immer mehr Bürgern nicht nur jeder für sich statt gemeinsam, sondern offen gegeneinander. Vom „wir“, von einer Einheit, war von an Anfang an nicht viel und zuletzt gar nichts mehr zu spüren. Angela Merkel beteuert: „Das muss anders werden.“

Kurz darauf im Willy-Brandt-Haus fordert SPD–Generalsekretär Lars Klingbeil einen „völlig neuen Arbeitsmodus“ in der GroKo. Das bisherige Handeln im „Hysteriemodus“ sei nach außen nicht zu vermitteln. Und auch Horst Seehofer sagt, es sei Zeit, endlich zur Sacharbeit zurückzukehren. Steht die zerstrittene Regierung vor einem Neustart? Das versprechen plötzlich alle Beteiligten. Doch kann die Kehrtwende überhaupt gelingen? In der Großen Koalition, die ohnehin keine Liebesheirat war, hat sich das Maß der Wertschätzung füreinander als noch nicht einmal groß genug für eine Zweckehe erwiesen.

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