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06.03.2010

Obama: Abbau von Atomarsenal steht an

Obama: Abbau von Atomarsenal steht an
Foto: DPA

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will mit dem Abbau des amerikanischen Atomarsenals Ernst machen. Ziel der gegenwärtigen Überarbeitung der US-Nuklearstrategie sei es, "die Zahl und die Rolle von Atomwaffen zu verringern", erklärte Obama am Freitag (Ortszeit) in Washington.

Das "überkommene Kalte-Kriegs-Denken" müsse überwunden werden. Zugleich stellt er aber klar, dass die USA an der nuklearen Abschreckung festhalten. Die mit Spannung erwartete Neufassung der amerikanischen Nuklearstrategie wird voraussichtlich Ende März präsentiert.

Bereits kürzlich hatte die "New York Times" berichtet, dass Obama das US-Atomwaffenarsenal möglicherweise um tausende Waffen reduzieren will. Davon könnten auch in Deutschland stationierte Nuklearwaffen betroffen sein. Die USA verpflichten sich in dem Strategiepapier nach Angaben der Zeitung außerdem, keine neuen Nuklearwaffen zu entwickeln. Zugleich werde an der Option eines atomaren Erstschlags festhalten.

Das von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Programm zur Entwicklung von Mini-Atombomben für den Einsatz gegen Bunker (Bunker Busters) solle gekippt werden. Stattdessen baue das Pentagon die Verteidigung künftig vermehrt auf Systemen zur Raketenabwehr auf.

Obama bekräftigte am Freitag zugleich sein Interesse, den START-Vertrag zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen endlich zum Abschluss zu bringen. Das würde die Nukleararsenale "beträchtlich reduzieren", hieß in der Erklärung Obamas. Er äußerte sich anlässlich des 40. Jahrestags des Inkrafttretens des Vertrags zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.

Russland und die USA verhandeln seit Monaten über ein Nachfolgedokument für das Anfang Dezember ausgelaufene START-Abkommen. Russland macht die Unterzeichnung seit neustem vom Verzicht der USA auf ihre Raketenabwehr-Pläne in Europa abhängig.

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Washington hat am 12. und 13. April zu einem Nuklear-Gipfel in Washington geladen, zu dem mehr als 40 Staats- und Regierungschefs erwartet werden, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es geht vor allem um die Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und atomarem Material.

Obama hatte im vergangenen Jahr eine Initiative für eine nuklearwaffenfreie Welt gestartet. Kritiker im Lager der oppositionellen Republikaner werfen ihm jedoch vor, ein Verzicht auf Nuklearwaffen wäre angesichts möglicher Atomaufrüstung im Iran und Nordkorea gefährlich und naiv.

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