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Die SPD sucht einen Kanzlerkandidaten. Unter anderen Umständen, in einer anderen Partei, wäre diese Frage längst beantwortet. Die Sozialdemokraten aber scheuen das Offensichtliche.
Rolf wer? Bis zum Rücktritt von Andrea Nahles vor knapp einem Jahr war der Abgeordnete Rolf Mützenich ein Mann aus dem Maschinenraum der Macht – kaum bekannt außerhalb der SPD, in Partei und Fraktion aber als integerer Kollege geschätzt. Einer, auf den man sich verlassen kann, den es bis dahin aber nicht auf die große Bühne gezogen hatte. Dass er neuer Fraktionsvorsitzender wurde, war vor allem einem Umstand geschuldet: der 60-jährige Außen- und Verteidigungspolitiker war der dienstälteste Stellvertreter von Nahles.
Mützenich als SPD-Kanzlerkandidat? Die Partei hat Probleme genug!
Keine zwölf Monate später wird eben jener Mützenich als Kanzlerkandidat der SPD gehandelt – als habe die Partei nicht schon Probleme genug. Ein Sozialdemokrat, den kaum einer kennt, deutlich links von der Mitte positioniert und in elementaren Fragen wie der nach der atomaren Abschreckungspolitik der Nato von geradezu provozierender Naivität: Unter den vielen Spitzenleuten, die die SPD schon verschlissen hat, würde Mützenich ein ähnliches Schicksal drohen wie Martin Schulz: Von der Partei voller Sehnsüchte und Erwartungen in eine neue politische Umlaufbahn geschossen – und am Wahlabend dafür umso härter wieder gelandet. Eine gute Nummer zwei wie Mützenich ist ja nicht automatisch auch eine gute Nummer eins.
Die SPD ist in Wahlkämpfen immer gut gefahren, wenn sie einen Spitzenkandidaten mit Regierungserfahrung hatte, der zugleich auch für eine Politik der ökonomischen Vernunft stand. Das galt für Gerhard Schröder im Bund genauso wie für Stephan Weil in Niedersachsen oder Olaf Scholz in Hamburg. Mit ihnen war (und ist) die SPD auch für Wähler aus dem bürgerlich-liberalen Spektrum wählbar, sie haben ihren Parteien einiges zugemutet, aber gezeigt, dass man ihnen das Land anvertrauen kann. Vor allem Scholz hat enorm an Ansehen gewonnen. Unter anderen Umständen, in einer anderen Partei wäre der Finanzminister damit der natürliche Kanzlerkandidat. In der SPD aber laufen die Dinge immer etwas anders. Sie liebt Olaf Scholz nicht, sie respektiert ihn allenfalls: Zu kühl, zu pragmatisch, nicht links genug. Solide zu regieren, ist für die Partei kein Wert an sich. Nur deshalb konnte Martin Schulz Spitzenkandidat werden, der noch nie ein Ministerium, ein Bundesland oder wenigstens eine Großstadt geführt hat. Nur deshalb fällt jetzt immer häufiger der Name Mützenich.
Für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wäre eine Kandidatur zu groß
Immerhin haben die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken eingesehen, dass eine Kanzlerkandidatur für sie eine Nummer zu groß wäre. Nachdem es ihnen nicht gelungen ist, die Partei aus dem Umfragetal herauszuführen, sind sie allenfalls die Kandidatenmacher. Aber haben sie auch die strategische Weitsicht und die menschliche Größe, ihrer Partei nicht den strammen Linken Mützenich, sondern Scholz zu empfehlen? Oder versuchen sie, um den ehrgeizigen Finanzminister auszubremsen, andere für eine Kandidatur zu gewinnen? Mecklenburg-Vorpommerns von einer Krebserkrankung genesene Ministerpräsidentin Manuela Schwesig etwa oder Sozialminister Hubertus Heil?
Scholz steht bereit und will kandidieren
So unübersichtlich die Lage noch ist, so chancenreich ist sie auf der anderen Seite auch. Der ursprüngliche Plan der SPD, erst abzuwarten, wen die Union auf den Schild hebt, hat sich zerschlagen, weil die Corona-Krise die Entscheidung über den Parteivorsitz der CDU um mehrere Monate vertagt hat. Aus diesem strategischen Dilemma kommt die Partei allerdings leicht heraus, wenn sie früh und (vor allem) geschlossen Farbe bekennt. Einen überzeugenden Kandidaten zu haben, während die Konkurrenz noch immer mit sich ringt, ist in der Frühphase eines Wahlkampfes sicher kein Nachteil – und die beginnt erfahrungsgemäß ein Jahr vor der Wahl, also in diesem Herbst.
Scholz steht bereit. Er will kandidieren, aber er weiß nicht, ob die Partei ihn auch lässt. Bei Umfragewerten weit unter 20 Prozent sind auch seine Chancen, Kanzler zu werden, gering. Für die SPD aber wäre schon viel gewonnen, wenn sie sich wieder als zweite Kraft vor den Grünen stabilisieren würde – mit Olaf Scholz, dem Mann der Mitte, als Partei der Mitte. Alles andere ist politisches Harakiri.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Richtig! Scholz muß Kanzlerkandidat werden wenn die SPD weiter absinken will. Allerdings sehe ich aktuell auch keinen der echt eine Chance hätte. Aber vielleicht kommt er noch, der Phoenix aus der Asche.
Schon der Eingangsabsatz macht klar, dass im Gegensatz zur Behauptung von Rudi Wais, bei anderen Parteien wäre die Kandidatenfrage längst erfolgreich entschieden, die Wirklichkeit anders aussieht.
Und wieder beginnt er sein Spielchen, Personen an den Rand der Lächerlichkeit zu stellen. Ein Mann aus dem Maschinenraum. (Der kann nichts taugen).
Die Partei SPD, die sich immer noch in einer Selbstfindungsphase befindet, und ein Rudi Wais, der wieder versucht, in der an Illoyalität und Quertreiberei reichen SPD als Heil des Ganzen eine Verankerung in einer politischen Mitte zu beschwören und vergisst, dass diese sozialdemokratische Verordnung in der Mitte a la Schröder der Beginn des Absturzes der Partei war. Und Schröder ganz einfach abgewählt worden war.
Und der Absturz der SPD von der illoyalen Skrupellosigkeit der diversen SPD-Spitzen für jeden zahlenmäßig belegbar ist.
Was Olaf Scholz betrifft, er hat 20 Jahre lang Zeit gehabt, als langjähriges führendes Mitglied der SPD gegen die Kannibalisierung seiner Partei aufzutreten. Er hat es nicht gemacht. Und mit ihm soll sich die SPD wieder aufs Glatteis begeben? Oder steht er auch nur irgendwie für für eine neue, solidarische Politik der SPD, erkennbar an Programmpunkten, die eben nicht generell die der CDU sein können oder müssen. Die aber für den potentiellen Wähler sehr wichtig wären.
Die Erfolge des SPD-Großmeisters Schröder sind in dessen Kampf gegen seine eigene Partei gescheitert. Gegen den Vorsitzenden seiner eigenen Partei und den dahinter stehenden 1 Million Mitglieder.
Und Schuld an dem Ganzen haben eben nicht die Vorsitzenden, sondern eine politisch ausgeblutete Partei, die auch heute noch auf das Weiter-So eingeschworen werden soll. Das aber kann nicht sozialdemokratisches Interesse sein.
Die Aufgabe des SPD-Duos als Vorsitzende ist, die Befindlichkeit der Partei zu klären und endlich mal wieder einen gekonnten Wahlkampf mit einem Spitzenkandidaten aber keinem Kanzler-Kandidaten hinzulegen. Nächstes Jahr im Herbst und nicht heute, wo noch nicht einmal der Sommer begonnen hat.
Die gegenseitige Vereinnahmung von SPD und CDU/CSU ohne dass überhaupt noch kenntlich wird, wer für was steht, das haben wir doch aktuell.
Was aber den aktuellen Olaf Scholz betrifft: Hat er mit seiner Tätigkeit als Finanzminister den Gedanken an eine erstarkende SPD aufleben lassen?
Gott sei Dank, ist es nur Ihre Meinung !!!
Ein " muss " geht gar nicht, oder wollen Sie beeinflussen ????
Wer als OB von Hamburg "verabschiedet" wird, kann, sollte aber nicht "Vorturner" einer von Erfolglosigkeit geplagten Partei wie der SPD werden, noch "leitender Angestellter" eines Landes wie der BRD, die in naher Zukunft mit enormen Folgeschaden einer fehlerhaften Politik zu kämpfen haben wird.