Olaf Scholz sieht sich nicht als "Vati der Nation"
Beim "Augsburger Allgemeine Forum Live" verteidigt der Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister seine ehrgeizigen Rentenpläne. Die Mehrheit sei seiner Meinung.
Olaf Scholz muss sich so einiges anhören. Weil der Sozialdemokrat als Nachfolger von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an der schwarzen Null, also einer soliden Haushaltspolitik, festhalten will, wurde er schon als Wolfgang Scholz oder Olaf Schäuble verspottet. Die britische Wirtschafts-Zeitung Economist nannte ihn sogar „Vati der Nation“. Kanzlerin Angela Merkel wird ja schon mal „Mutti“ genannt. Das mit dem „Vati“ nimmt Scholz gelassen hin. Darauf angesprochen sagte er beim „Augsburger Allgemeine Forum Live“ unserer Redaktion am Mittwochabend nur: „Ich bin erst 60.“
In solchen Momenten schaute der Politiker lächelnd in die Runde der Zuschauer im Goldenen Saal des Augsburger Rathauses. Der frühere erste Hamburger Bürgermeister konterte die Fragen von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz und Politik-Redakteurin Margit Hufnagel gerne mit trockenem Humor. Als er etwa gefragt wurde, wie es sich anfühlte, als er in der Sommerpause als Vize-Kanzler anstelle Angela Merkels Kabinettssitzungen leiten durfte, meinte der Sozialdemokrat nur: „Das war der gleiche Ledersessel wie sonst.“ Auch sei das nur eine kurze Episode gewesen. So gehen auch Fragen, ob er bei der nächsten Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der SPD antreten wolle, ins Leere. Wenn Scholz sich in einer Sache nicht genau festlegen will, antwortet er schon mal auch gerne etwas länger. Der Politiker beherrscht das rhetorische Ausweich-Spiel perfekt. So wurde er von Journalisten „Scholzomat“ getauft.
Scholz: "Ein stabiles Renten-Niveau ist das Mindeste, was wir hinbekommen müssen"
Der Sozialdemokrat ist zuletzt bei einem Thema aber für seine Verhältnisse sehr konkret geworden und hat damit die Nachrichten für einige Tage bestimmt. An seiner Forderung, das Rentenniveau bis 2040 zu sichern, hält er auch in Augsburg fest. Er fühlt sich in seiner Haltung trotz aller Experten-Kritik durch die Bürger bestärkt: „Die meisten Deutschen sind meiner Meinung.“ So erträgt es Scholz, in Talkshows immer wieder gefragt zu werden, ob sein Vorstoß finanzierbar sei. In Augsburg verspricht der Sozialdemokrat auf alle Fälle: „Ein stabiles Renten-Niveau ist das Mindeste, was wir hinbekommen müssen.“
Was treibt den Finanzminister zu so kühnen Versprechen? Ganz ruhig und mit leiser Stimmung sagt er dazu: „Der soziale Zusammenhalt muss funktionieren.“ Scholz geht es darum, durch Globalisierung und Digitalisierung verunsicherten Deutschen dank mehr sozialer Sicherheit die Angst vor der Zukunft und damit vor einem Abstieg zu nehmen: „Wir müssen den Bürgern sagen, dass es einen Grund für Zuversicht gibt.“ So verwundert es nicht, dass Scholz 2017 ein Buch mit dem Titel „Hoffnungsland. Eine neue deutsche Wirklichkeit“ geschrieben hat.
Und was rät der bei Deutschen, wie Umfragen zeigen, beliebte Minister seinen Politiker-Kollegen: „Was die meisten Bürger wollen, ist, dass wir niemals vorgeben, ein anderer zu sein, als wir wirklich sind.“ Auch hält Scholz nichts vom „Taktieren“. Seinen pragmatischen Politikstil umschreibt er mit der Devise: „Wir gucken mal, ob wir was hinkriegen.“ In Augsburg wurde Scholz immer wieder mit Applaus bedacht, am meisten klatschenden Zuspruch bekam er für die Erkenntnis: „Es gibt nichts Besseres als die Demokratie.“
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Seit jeher halte ich Olaf Scholz für einen der fähigsten Politiker in unserer Republik. So weit ich es beurteilen kann, hat er auch in Augsburg nicht nur eine gute Figur gemacht, sondern auch inhaltlich überzeugen können. Seine zurückhaltende Art darf nicht mit
Unbedarftheit verwechselt werden.
Unsere Gesellschaft ist tief gespalten, die Parteienlandschaft befindet sich im Umbruch.
Unter diesen Bedingungen verliert der Wettbewerb der Parteiprogramme weiter an Bedeutung. In den Vordergrund rücken politische Persönlichkeiten, die sich durch praktische Vernunft auszeichnen und die über die Fähigkeit zum klugen Kompromiss verfügen. Olaf Scholz gehört wohl zu diesen Persönlichkeiten.