Politik: Pegida will 2016 bei Landtagswahlen antreten

2016 wolle Pegida in den Bundesländern Kandidaten ins Rennen schicken, kündigte ihr Mitbegründer Lutz Bachmann am Montagabend in Leipzig an. Auftakt soll demnach im März die Landtagswahl in Baden-Württemberg sein.

"Dort wollen wir mit Direktmandaten versuchen, in den Landtag zu kommen", sagte Bachmann auf einer Kundgebung des Leipziger Pegida-Ablegers Legida. Pegida werde dabei nicht als Partei antreten, sondern als "Bürgerbewegung". Dies gelte auch für die anderen Landtagswahlen.

Im kommenden Jahr werden am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landesparlamente gewählt, im Herbst 2016 stehen zudem Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an.

Auch die Bundestagswahl 2017 nimmt Pegida offenbar ins Visier. Bis dahin "werden wir uns einen parlamentarischen Arm suchen müssen oder einen gründen müssen", sagte Bachmann. Er sprach allerdings von "Zukunftsmusik".

Auf kommunaler Ebene war Pegida erstmals bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden mit einer eigenen Kandidatin angetreten. Tatjana Festerling holte im ersten Wahlgang Anfang Juni fast zehn Prozent der Stimmen. Im zweiten Wahlgang trat sie nicht mehr an.

Dresden ist die Hochburg von Pegida, was die Abkürzung für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes ist. Seit Monaten geht die Bewegung dort nahezu wöchentlich auf die Straße und demonstriert vor allem gegen die Asylpolitik. Die anti-islamische Bewegung hat bundesweit auch in anderen Städten Ableger.

An der Legida-Demonstration in Leipzig beteiligten sich nach Polizeiangaben am Montagabend rund 800 Menschen. Ihnen standen etwa 800 Gegendemonstranten gegenüber. Legida-Anhänger wurden der Polizei zufolge von Gegendemonstranten mit Gemüse beworfen. Ein Journalist wiederum wurde von einem Legida-Demonstranten angegriffen, auch ein Mitarbeiter der Versammlungsbehörde sei bedroht worden. Ein Legida-Anhänger wurde durch eine Flüssigkeit am Auge verletzt.

Im Januar hatte sich die Pegida-Bewegung im Streit um Bachmanns Haltung aufgespalten. Seitdem hat sie sich deutlich radikalisiert. afp