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Plagiats-Affäre: Merkel und Schavan schweigen zu geplantem Krisengespräch
Plagiats-Affäre
08.02.2013
Merkel und Schavan schweigen zu geplantem Krisengespräch
Angela Merkel und Annette Schavan schweigen weiter zu ihrem geplanten Gespräch über die Aberkennung des Doktortitels.
Foto: dpa
Die Kanzlerin und ihre Bildungsministerin werden über den Entzug des Doktortitels sprechen. Wann und mit welchem Ziel, ist offen. Mögliche Nachfolger werden schon gehandelt.
Angela Merkel und Annette Schavan schweigen weiter zu ihrem geplanten Krisengespräch über die Aberkennung des Doktortitels der Bundesbildungsministerin. "Die Ministerin Schavan befindet sich im Flugzeug auf dem Rückflug von einer Dienstreise nach Südafrika. Die Bundeskanzlerin befindet sich in den Verhandlungen des Europäischen Rates in Brüssel. Und wenn beide zurückgekehrt sind, (...) dann wird es Gelegenheit geben, in Ruhe miteinander zu reden", sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag in Berlin.
Merkel und Schavan bestimmen Zeitpunkt
Den genauen Zeitpunkt könne er nicht sagen. Darüber bestimmten Merkel und Schavan. Beide Politikerinnen wurden am Freitagabend in Berlin zurückerwartet. In Partei- und Regierungskreisen wurde ein Treffen noch danach nicht ausgeschlossen. Eine unmittelbar anschließende öffentliche Erklärung wurde aber so gut wie ausgeschlossen. Dies wurde für das Wochenende erwartet.
Im Fall eines Rücktritts gelten als mögliche Nachfolger unter anderem die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka und der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hintze (beide CDU).
"Volles Vertrauen in Schavan"
Auf die Frage, ob Schavan immer noch das Vertrauen der Kanzlerin habe, sagte Streiter, er habe den Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert vom Mittwoch nichts hinzuzufügen. Seibert hatte erklärt, Merkel habe "volles Vertrauen" in Schavan. In der nächsten Woche hat Schavan keine öffentlichen Termine. Ihr Sprecher Robin Mishra sagte, es seien keine Termine abgesagt worden. "Es gibt schlicht keine öffentlichkeitswirksamen Termine für die nächste Woche."
Linke fordert Schavan-Rücktritt
Nach Ansicht des Linke-Politikers Dietmar Bartsch bleibt Schavan nur der Rücktritt. "Der 9. Februar muss ihr letzter Tag als Bildungsministerin sein", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion der "Frankfurter Rundschau" (Freitag).
"Beim Adel wusste Frau Schavan noch, was zu tun ist", sagte Bartsch in Anspielung auf die Plagiatsaffäre um den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Damals hatte sich Schavan für Guttenberg öffentlich geschämt. Die Universität Düsseldorf hatte Schavan am Dienstag den Doktortitel wegen vorsätzlicher Täuschung aberkannt. dpa
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