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Porträt
22.08.2014

Ursula von der Leyen: Die Tabubrecherin

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen posiert forsch und selbstbewusst bei der Verabschiedung von Bundeswehr-Transportmaschinen, die Hilfsgüter in den Irak bringen sollen.
Foto: Axel Heimken (dpa)

Von der Leyen hat kein Problem damit, wenn Deutschland jetzt Waffen an die Kurden liefert. Die Krise ist für die sie die Nagelprobe einer neuen Außenpolitik. Wo wird das enden?

Die Neugier ist groß – und die Anerkennung am Ende auch. Als Ursula von der Leyen im Januar zur Sicherheitskonferenz nach München fährt, weiß sie, dass bei diesem Auftritt jedes Wort und jede Geste sitzen muss. In der Welt, die sie als Verteidigungsministerin keine zwei Monate zuvor betreten hat, gibt es kein anspruchsvolleres Publikum und kein prominenteres. Die Generalsekretäre der Vereinten Nationen und der Nato, die Außenminister Russlands und der USA, dazu der unvermeidliche Henry Kissinger: Wer von dieser Runde gewogen und für zu leicht befunden wird, macht im nächsten Jahr am besten einen Bogen um den Bayerischen Hof.

Engagement in internationalen Krisen

Ursula von der Leyen wird wieder kommen. Zehn Minuten lang redet sie in München in fließendem Englisch und ohne diplomatische Schnörkel von einem Deutschland, das Amerikaner, Briten und Franzosen bis dahin so nicht gekannt haben und dem sie anschließend kräftig applaudieren. Nachdem Bundespräsident Joachim Gauck zum Auftakt der Konferenz bereits angemahnt hatte, ein Land wie die Bundesrepublik müsse sich in internationalen Krisen früher und stärker engagieren, spinnt die Verteidigungsminister diesen Faden weiter. Mit einem Unterschied: Wo Gauck seine Zweifel an der alten Politik des Sich-Heraus-Haltens noch in ein paar rhetorische Fragen verpackt hat, redet die Neue schon Klartext. „Gleichgültigkei", sagt sie schon damals, „ist keine Option".

Eine Frage von Krieg und Frieden

Ein halbes Jahr später ist aus der eher theoretischen Diskussion in München eine sehr konkrete Berliner Debatte geworden, eine Frage von Krieg und Frieden, wenn man so will. Mit der Entscheidung, den Kurden im Nordirak für ihren Kampf gegen die Mörderbanden des Islamistischen Staates notfalls auch Waffen zu liefern, hat die Koalition einen politischen Kurswechsel vollzogen, dessen Geschwindigkeit und dessen Vehemenz alle Beteiligten noch zu überfordern scheinen - nur Ursula von der Leyen nicht.

Ursula von der Leyen als Symbol für ein mutigeres Deutschland

Ein Foto aus der vergangenen Woche, aufgenommen im Morgengrauen, kurz vor dem Abflug eines Hilfstransportes, ist zu einer Art Synonym für dieses neue, mutigere Deutschland geworden. Es zeigt eine Frau, die sich ihrer Sache sicher ist: ernst, entschlossen, voller kühler Energie, das Gesicht punktgenau vom Blitz der Kamera erleuchtet. Diese Frau aber ist nicht die Kanzlerin, sondern Ursula von der Leyen.

Ihr Auftritt: Mutig oder furchteinflößend?

Solche Bilder entstehen nicht zufällig, weil ein Fotograf gerade die Gunst eines Augenblickes nutzt. Solche Fotos werden inszeniert, weil auch Politiker gelernt haben, wie das Fernsehen in Bildern zu denken. In diesem Fall allerdings könnte sich die forsche Verteidigungsministerin verkalkuliert haben: Die höhnischen Bemerkungen über ihren etwas martialischen Auftritt und die Jeans-Jacke, die sie dabei trug, drohten die anerkennenden Kommentare über den neuen außenpolitischen Realismus der Koalition zeitweise zu überlagern. Auch über ihre jüngste, scherzhaft gemeinte Bemerkung in einem Interview, Deutschland werde zur nächsten Fußball-Weltmeisterschaft mit der Nationalelf „schießendes Personal" schicken, rollten einige Koalitionäre genervt mit den Augen. „Sie muss aufpassen, was sie sagt", warnt ein Kollege aus dem Kabinett. „Das Wort einer Verteidigungsministerin hat ein ganz anderes Gewicht als das einer Familienministerin."

Ein Experiment mit unsicherem Ausgang

Es ist ein Experiment mit ungewissem Ausgang, auf das Ursula von der Leyen sich da eingelassen hat. In keinem anderen Ressort haben die Minister in den vergangenen Legislaturperioden so häufig gewechselt wie in ihrem - kein anderes allerdings bietet einer Frau mit ihren Talenten und ihrem Ehrgeiz auch eine solche Bühne, national wie international. Als die Kanzlerin ihr nach der Bundestagswahl das Verteidigungsministerium anbot, musste die 55-jährige deshalb nicht lange überlegen - und während die meisten anderen Minister noch dabei waren, sich in ihren neuen Ämtern zu sortieren, hatte sie mit sicherem Instinkt bereits ein Thema identifiziert, mit dem sie fortan glänzen wollte: Eine familienfreundlichere Bundeswehr mit weniger Versetzungen, mit Kindergärten in den Kasernen und einer Ministerin im Befehlsstand, die sich um ihre Soldaten kümmert, wie die berühmte Mutter der Kompanie.

Die Meisterin des Eigenmarketings

Teure Drohnenprojekte? Fehlender Nachwuchs? Mängel bei der Ausrüstung? Darüber redet Ursula von der Leyen nicht ganz so gerne.

Die Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ist eine Meisterin des Eigenmarketings. Sie kann ihr verbindliches Lächeln anknipsen wie andere Leute das Licht im Flur, ihren Gesprächspartnern dabei aber gleichzeitig das Gefühl geben, als ginge es jetzt alleine um sie.

Aufstieg zur gefühlten Ersatzkanzlerin

Und wenn sie, wie im Frühjahr, die Soldaten besucht, die am Horn von Afrika die somalischen Piraten auf Abstand halten, sitzen in ihrer Maschine nicht nur die üblichen politischen Korrespondenten aus Berlin, sondern auch Journalisten der Brigitte, der Petra oder der Gala, die sich natürlich kein bisschen für die Bundeswehr und ihre schwierige Mission dort interessieren, sondern allein für die Frau, die innerhalb von nicht einmal neun Jahren von einer mäßig bekannten niedersächsischen Landesministerin mit sieben Kindern zur gefühlten Ersatzkanzlerin aufgestiegen ist.

Der Weg zum Kanzleramt?

Nach Angela Merkel ist Ursula von der Leyen die mächtigste Frau in der deutschen Politik, und auch wenn sie selbst behauptet, in jeder Generation komme nur einer für die Kanzlerschaft in Frage, und in ihrer Generation sei das nun einmal Angela Merkel, nimmt ihr das in Berlin niemand so recht ab. Spätestens seit dem Rücktritt des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler vor vier Jahren, als sie sich für kurze Zeit als dessen Nachfolgerin fühlte und ihren Stolz darauf auch nicht verbarg, steht die stellvertretende CDU-Vorsitzende im Verdacht, ihre jeweiligen Ministerien nur als Zwischenstationen auf dem Weg nach ganz oben zu betrachten.

Aus der Opposition, die sich in außenpolitischen Angelegenheiten traditionell eher zurückhält, muss sie sich deshalb einiges anhören. „Ihr geht es allein darum, Tabus zu brechen und sich zu profilieren", argwöhnt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter. „Eine aktive Außenpolitik kommt für sie nur bewaffnet daher."

Noch deutlicher wurde vor Kurzem ein Kommentator der konservativen Welt, der ihr vorwarf, ihre Politik reduziere sich auf die knappe Formel „Blenden und Imponieren." Sorgsam inszenierte Fotografien, spottete er, „ersetzen die Richtlinienkompetenz in ihrem Ressort."

Sie wirft die Politik über den Haufen

Tatsächlich lässt die erste Frau an der Spitze des Ministeriums kaum einen Stein auf dem anderen. Sie hat die Vergabe von Rüstungsaufträgen auf den Prüfstand gestellt, sich gegen große Widerstände eine Unternehmensberaterin von McKinsey als Staatssekretärin an die Seite geholt und auch sonst keine Scheu, vermeintlich Altbewährtes infrage zu stellen. Die Waffenlieferungen an die Kurden, die Ursula von der Leyen im Gegensatz zu Joachim Gauck oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier auch einen Tabubruch nennt, sind so gesehen nur das Tüpfelchen auf dem i, wenn auch ein ziemlich großes. Sich mit zweistelligen Milliardenbeiträgen aus einem internationalen Militäreinsatz herauszukaufen, wie es die Regierung Kohl während der Kuwait-Krise Anfang der neunziger Jahre getan hat – diese Politik mit dem Scheckbuch, sagt Ursula von der Leyen, „ist längst vorbei."

Wird die Ausnahme zur Regel?

In ihr Credo, dass Deutschland in einer globalisierten Welt mehr Verantwortung übernehmen muss und Terroristen wie die des Islamischen Staates nicht einfach gewähren lassen darf, stimmen inzwischen zwar auch die meisten Mitglieder des Kabinetts mit ein. Viele Kollegen allerdings stören sich an dem Tempo und an der Diktion der Ministerin. „Sie muss aufpassen, dass die Ausnahme nicht zur Regel wird", warnt ein Minister der Union. In Zukunft würden die Deutschen bei jeder größeren Krise zu hören bekommen: „Aber im Irak habt Ihr doch auch eingegriffen."

Bis Mitte nächster Woche will Ursula von der Leyen entscheiden, was genau die Bundeswehr in den Irak liefert - es werden vermutlich nicht nur Nachtsichtgeräte und Notstromaggregate sein.

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