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15.11.2018

Protest gegen Waffenruhe

Tritt zurück und fordert Neuwahlen: Minister Avigdor Lieberman.
Bild: dpa

Israel: Minister tritt zurück

Aus Protest gegen die Feuerpause im Gazastreifen hat Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman seinen Rücktritt erklärt und die Regierung damit in eine Krise gestürzt. Der als Hardliner geltende Minister bezeichnete die Waffenruhe mit militanten Palästinensergruppen am Mittwoch als „Kapitulation vor dem Terror“. Liebermans ultranationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) verließ die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Der scheidende Verteidigungsminister forderte Neuwahlen.

Mit der Feuerpause erkaufe sich Israel „kurzfristig Ruhe“, sagte Lieberman vor Journalisten. Der „Preis“ sei aber ein „schwerer langfristiger Schaden für die nationale Sicherheit“. Zuvor hatte Regierungschef Netanjahu die am Dienstag unter Vermittlung Ägyptens geschlossene Feuerpause mit militanten Palästinensergruppen verteidigt. „Unsere Feinde haben um eine Waffenruhe gebettelt“, sagte er am Mittwoch. In den vergangenen Tagen war es zwischen Israel und den Palästinensern zu den schwersten Zusammenstößen seit dem Gazakrieg von 2014 gekommen.

Nach Inkrafttreten der Feuerpause ist am Mittwoch ein Palästinenser durch israelische Schüsse getötet worden. Das teilte das Gesundheitsministerium im Gazastreifen mit. Die Umstände waren zunächst unklar. Bei dem Toten handele es sich um einen 20-jährigen Mann, der nahe des Grenzzauns geangelt habe. Ein israelischer Armeesprecher erklärte, der Vorfall werde geprüft. (afp, dpa)

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