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Wahlen

23.01.2016

Proteste in Haiti nach erneuter Absage der Stichwahl

Anhänger der Opposition demonstrieren seit Tagen auf den Straßen gegen die Regierung und die Wahlbehörde CEP.
Bild: Orlando Barria (dpa)

Nach der Absage der umstrittenen Präsidenten-Stichwahl in Haiti haben Tausende Menschen den Rücktritt von Staatschef Michel Martelly gefordert.

Die Demonstranten forderten am Freitagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt Port-au-Prince auch gewaltsam die Auflösung des Provisorischen Wahlrats CEP. Die Wahlbehörde hatte zuvor zum zweiten Mal innerhalb eines Monats die Stichwahl um das Präsidentenamt zwischen dem Regierungskandidaten Jovenel Moïse und dem Oppositionellen Jude Célestin wegen Boykottdrohungen auf unbestimmte Zeit aufgeschoben. Die Abstimmung in dem karibischen Krisenstaat wird seit Wochen von Betrugvorwürfen überschattet. Bei den Protesten kam nach Medienberichten ein Mensch ums Leben.

Die Opposition hatte sich geweigert, den für diesen Sonntag geplanten Urnengang anzuerkennen und hatte zum Boykott aufgerufen. Sie wirft den Wahlbehörden Manipulation zugunsten des Regierungskandidaten Jovenel Moïse beim ersten Wahldurchgang Ende Oktober vor. Die Stichwahl war Ende Dezember schon einmal verschoben worden.

Die Wahlbehörden verwiesen diesmal auf die kritische Lage wegen der seit Tagen anhaltenden Proteste. Trotz der Maßnahme kam es in Port-au-Prince zu schweren Ausschreitungen. Im Stadtteil Pétion-Ville wurde einem Bericht zufolge eine Person von aufgebrachten Demonstranten zu Tode geprügelt.

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Wann die Stichwahl nun nachgeholt werden könnte, ist unklar. Präsident Martelly scheidet offiziell Anfang Februar nach fünf Jahren aus dem Amt. Die EU äußerte sich besorgt über die Lage. Es sei nun entscheidend, die Gewalt zu stoppen, teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit. Auch müssten sich alle Akteure engagieren, um den Wahlprozess erfolgreich zu Ende zu bringen.

Der Oppositionskandidat Célestin weigert sich, die Wahlergebnisse der ersten Wahlrunde vom 25. Oktober zu akzeptieren. Nach den offiziellen Ergebnissen hatte der als Regierungskandidat angetretene Unternehmer Moïse damals die meisten Stimmen erhalten (32,8 Prozent). Célestin landete mit 25,2 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz. (dpa)

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