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Querdenker
09.04.2021

Nach Eskalation: Stuttgart verbietet zwei "Querdenker"-Demos

Zahlreiche Menschen trugen bei der jüngsten Demonstration der Initiative "Querdenken" auf dem Cannstatter Wasen keine Maske.
Foto: Christoph Schmidt, dpa

Nach den Regelverstößen auf der Querdenken-Demo am Karsamstag in Stuttgart will die Stadt nun weitere Aufmärsche des Bündnisses verbieten.

Die Stadt Stuttgart will nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Regeln bei einer Demonstration mit rund 15.000 Teilnehmern am Karsamstag zwei von "Querdenkern" angemeldete Protestveranstaltungen verbieten.

Stuttgarter Bürgermeister "Anmelder haben sich als unzuverlässig erwiesen"

Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete dies nach Angaben vom Donnerstag damit, "dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden". Die beiden Demos waren für den 17. April geplant.

Stuttgart will die nächsten Demonstrationen der Querdenker verbieten.
Foto: Christoph Schmidt, dpa

In Baden-Württembergs Landeshauptstadt hatten sich am Karsamstag rund 15.000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. Es waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Sie schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein.

Hätte die Karsamstagsdemo genehmigt werden müssen?

Nopper hatte die Erlaubnis der Stadt für die Demonstration verteidigt und auf das Versammlungsrecht verwiesen, das trotz Corona gelte. Das Landessozialministerium hatte hingegen auf ein Verbot gedrungen. Aus Sicht der Behörde und von Rechtsexperten hätte die Veranstaltung in der Pandemie untersagt werden können.

Zahlreiche Menschen ziehen bei einer Demonstration der Initiative "Querdenken" durch die Stuttgarter Innenstadt. Der Protest richtet sich gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern.
Foto: Christoph Schmidt, dpa

Die Demo, zu der Teilnehmer auch aus anderen Bundesländern gekommen waren, hatten Vertreter der "Querdenken"-Bewegung angemeldet. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet diese Gruppierung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem Milieu der "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" zu, die unter anderem demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die "Querdenken"-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück. (dpa)

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Die Diskussion ist geschlossen.

09.04.2021

Ob das diese Querdenker interessiert?
Die haben sich in der Vergangenheit nur für Gerichtsurteile interessiert und anerkannt wenn ie in ihrem Sinne waren. Ansonsten Urteile die vollkommen ignoriert. Andere Meinungen und Ansichten zählen bei denen gar nicht. Polizisten wird gedroht, dass mit ihnen abgerechnet wird. Diese Gruppierungen und Demonstranten stehen für Diktatur, nicht für Meinungsfreiheit, Demokratie und Freiheit.