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Verfassungsschutz

18.04.2011

Rechtsextremismus: Gewaltbereitschaft der Neonazis nimmt zu

Brennenden Barrikade am Rande einer Neonazi-Kundgebung in Dresden. dpa

Neuesten Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz zufolge ist die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Deutschland im Jahr 2010 erheblich angestiegen.

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, nannte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erste Zahlen. "Die gewaltbereite Neonazi-Szene ist stärker geworden. Sie ist 2010 erneut um 600 auf 5.600 Personen gewachsen." Im Jahr 2000 waren es nach Angaben Fromms noch 2.200 Neonazis.

Der Zuwachs betreffe auch die Autonomen Nationalisten, die für gewaltvolle Aufmärsche bekannt sind, so Fromm. "Bei dieser Gruppe war im vergangenen Jahr ein Anstieg von zuvor 800 auf 1.000 Personen zu verzeichnen."

Rechtsextremismus in Deutschland insgesamt verringert

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Im Vergleich zu den Zahlen der gewaltbereiten Rechtsextremisten geht die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Deutschland eher zurück: 2010 habe sich laut Fromm die Zahl um 1.600 Anhänger auf circa 25.000 verringert. Dieser Trend werde auch durch den weiterhin andauernden Mitgliederverlust bei der NPD untermauert. "Die Partei hat Ende 2010 noch 6.600 Mitglieder gehabt. Das sind 300 weniger als im Jahr zuvor und 600 weniger als zu den besten Zeiten der NPD im Jahr 2007."

NPD nicht unterschätzen

Die NPD werde angesichts der rückläufigen Mitgliederzahlen weiterhin an ihrer Präsenz und Aktionsfähigkeit arbeiten, warnte Fromm. Beispielsweise stehe eine Fusion mit der rechtsextremen DVU an. Doch auch die werde nicht zu einer nennenswerten Erhöhung des Mitgliederbestandes führen, vermutet der oberste Verfassungsschützer.

Insbesondere der Misserfolg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März habe die Partei getroffen. "Aber trotzdem ist die NPD, wie der bevorstehende Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zeigen wird, handlungsfähig." Sie verfüge über Strukturen im kommunalen Bereich und werde wieder auf Unterstützung von Neonazis rechnen können. "Ein Wiedereinzug in den Landtag erscheint aus heutiger Sicht nicht unrealistisch", sagte Fromm.

Ende 2009 gab es in Deutschland 195 (2008: 156) rechtsextremistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse. Die Zahl ihrer Mitglieder sowie der nichtorganisierten Rechtsextremisten liegt mit insgesamt 26.600 Personen deutlich unter der des Vorjahres (2008: 30.000). dapd/dpa/AZ

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